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„Schläge gegen Taliban und Al Qaida“ : Obama gibt Drohnenangriffe zu

Gesprächig: Obama online Bild: AFP

Barack Obama hat öffentlich bestätigt, dass in Pakistan Drohnen gegen Taliban und Al Qaida eingesetzt werden. Er wehrte sich gegen die Einschätzung, es gebe viele Opfer unter der Zivilbevölkerung.

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          Der amerikanische Präsident Barack Obama hat erstmals öffentlich den Einsatz von Drohnen in Pakistan bestätigt. Während eines Internet-Chats mit Nutzern der Websites Google+ und Youtube verteidigte Obama am Montagabend die umstrittenen Angriffe mit unbemannten Flugzeugen gegen Stellungen und Unterschlupfe von Taliban und Al Qaida in den Stammesgebieten im afghanisch-pakistanischen Grenzgebiet.

          Matthias Rüb

          Politischer Korrespondent für Italien, den Vatikan, Albanien und Malta mit Sitz in Rom.

          Jochen Buchsteiner

          Politischer Korrespondent in London.

          Obama wies die Einschätzung eines Chat-Teilnehmers zurück, bei den Angriffen gebe es viele Opfer unter der Zivilbevölkerung. „Es handelt sich um sehr präzise Angriffe gegen Al Qaida und seine Verbündeten, und wir gehen dabei sehr vorsichtig vor“, sagte der Präsident. Die Vorstellung, dass es „einen Haufen wahlloser Angriffe“ gebe, sei falsch. Angriffe mit Drohnen sowie der Einsatz von Spezialeinheiten sind die bevorzugten Mittel Obamas in dessen Kampf gegen den Terrorismus.

          „Gesetzeswidrig, kontraproduktiv und damit unakzeptabel“

          Bisher hatte die Regierung in Washington den Einsatz von Drohnen durch die Luftwaffe und vor allem durch den Auslandsgeheimdienst CIA in Pakistan nicht offiziell bestätigt. Amerikanische Regierungsmitarbeiter hatten bisher allenfalls informell durchblicken lassen, dass seit dem Amtsantritt von Präsident Obama von Anfang 2009 in Pakistan mehr als 1500 mutmaßliche Kämpfer der Taliban und des Terrornetzes Al Qaida getötet wurden. Nach amerikanischen Angaben wurden bei den Angriffen etwa 60 Zivilisten getötet. Die pakistanische Regierung und Menschenrechtsgruppen gehen von einer deutlich höheren Opferzahl bei den Angriffen aus.

          Die pakistanische Regierung sprach sich in einer ersten Reaktion abermals gegen das Vorgehen der Vereinigten Staaten aus. „Trotz der taktischen Vorteile der Drohnenangriffe sind wir der festen Meinung, dass sie gesetzeswidrig, kontraproduktiv und damit unakzeptabel sind“, sagte ein Regierungssprecher in Islamabad. Man sei in dieser Frage immer „prinzipientreu“ gewesen, fügte er an. In den vergangenen Jahren hatte Pakistan die Drohnenangriffe stets öffentlich verurteilt, obwohl aus Kreisen der Regierung und des Militärs unter der Hand zugegeben worden war, dass der amerikanische Geheimdienst bei seinen Angriffen unterstützt wurde. Seit der Verschlechterung des amerikanisch-pakistanischen Verhältnisses ist nicht klar, ob und inwieweit Pakistan noch heimliche logistische Hilfe leistet. Zuletzt hatte Islamabad von Washington die Räumung eines Militärstützpunktes in Belutschistan verlangt, der als eine operative Basis für die Drohnenangriffe galt.

          Obama verteidigte den Einsatz im Internet-Chat

          Am Dienstag kamen bei Gefechten zwischen pakistanischen Regierungstruppen und islamistischen Extremisten in den Stammesgebieten mindestens fünfzig Personen ums Leben. Die Kämpfe im Gebiet von Kurram begannen, nachdem mehrere hundert schwerbewaffnete Aufständische einen Militärposten gestürmt hatten. Mindestens zehn Soldaten und vierzig Extremisten seien in den folgenden Gefechten, bei denen auch Hubschrauber eingesetzt wurden, getötet worden, hieß es in pakistanischen Medienberichten. Das Gebiet gilt als eine der Hochburgen der pakistanischen Taliban. In der südpakistanischen Hafenstadt Karachi kamen unterdessen mindestens 13 Personen bei Schießereien ums Leben, darunter mehrere Familienmitglieder eines örtlichen Politikers.

          Präsident Obama verteidigte im Internet-Chat zudem den zuletzt intensivierten Einsatz von Aufklärungsdrohnen im Irak. „Es findet teilweise eine Überwachung statt, um den Schutz unseres Botschaftsgebäudes sicherzustellen“, sagte Obama. Es gebe im Irak aber keine ausgedehnten Drohnenangriffe. Irakische Regierungsmitglieder kritisieren den verstärkten Drohneneinsatz, über den sie vorab nicht informiert worden seien, als Verletzung der irakischen Souveränitätsrechte.

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