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Außenminister Ibrahim al Assaf : Saudi-Arabiens neuer Krisenmanager

Saudi-Arabiens neuer Außenminister Ibrahim al Assaf Bild: AFP

Die Ermordung des Journalisten Khashoggi hat Saudi-Arabien in Bedrängnis gebracht. Ein neuer Außenminister soll nun wieder für Souveränität sorgen. Mit al Assaf setzt der Kronprinz aber auf einen Mann mit Widersprüchen.

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          Es ist fast genau ein Jahr her, dass Ibrahim Bin Abd al Aziz al Assaf in aller Öffentlichkeit rehabilitiert wurde. Am 2. Januar 2018 nahm der Staatsminister ohne Geschäftsbereich wieder am saudischen Ministerrat teil, nachdem er zuvor zwei Monate lang im Kabinett gefehlt hatte, zum ersten Mal seit mehr als zwanzig Jahren. Assaf war zusammen mit fast 200 weiteren prominenten Saudis im Ritz-Carlton-Hotel in Riad festgehalten worden, auf Anweisung von Kronprinz Muhammad Bin Salman.

          Christian Meier

          Redakteur in der Politik.

          In seinem Fall erhärteten sich die Korruptionsvorwürfe – die Rede war von Bereicherung bei Bauvorhaben in der heiligen Stadt Mekka – offenbar nicht; auch wenn es nie eine offizielle Erklärung dazu gab. Mit der Ernennung zum neuen Außenminister am Donnerstag wurde nun aber endgültig offenbar, dass Assaf weiter – oder wieder – die hohe Wertschätzung des Königshauses und insbesondere von König Salman genießt.

          Neue Handlungsfähigkeit muss her

          Der hat Assaf mit einem Posten betraut, auf dem der 1949 im zentralsaudischen Uyun al Jiwa geborene Politiker vor allem als Krisenmanager gefragt sein dürfte. Denn der nach allen bekannten Indizien vom Kronprinzen in Auftrag gegebene Mord an dem Journalisten Jamal Khashoggi am 2. Oktober in Istanbul hat Saudi-Arabien außenpolitisch in Bedrängnis gebracht. Mit einem großen Revirement versucht das Königshaus nun, Handlungsfähigkeit zurückzugewinnen. Außenminister Adel al Jubeir wurde zum Staatsminister herabgestuft, offenkundig wurde sein Umgang mit der Krise für ungenügend gehalten. Wie Jubeirs künftige Rolle genau aussehen wird, ist allerdings noch nicht abzusehen.

          Sein Nachfolger als Minister ist einer der erfahrensten Politiker Saudi-Arabiens. Der promovierte Ökonom, der in den Vereinigten Staaten studiert hat, hatte mehrere wichtige Posten im Wirtschaftsbereich inne und ist Mitglied des Verwaltungsrats von Saudi Aramco, der größten Ölförderfirma der Welt. Zwanzig Jahre lang, von 1996 bis 2016, war Assaf Finanzminister – also in jener Zeit, in der das Land aufgrund seiner Öleinnahmen in Petrodollars schwamm.

          Gegen Ende seiner Amtszeit, unter dem Eindruck des eingebrochenen Ölpreises und eines steigenden Haushaltsdefizits hatte er allerdings die undankbare Aufgabe, die vom damaligen stellvertretenden Kronprinzen Muhammad Bin Salman entworfene Reform- und Sparpolitik nach außen zu vertreten. Zugleich verlor Assaf gegenüber dem machtbewussten Sohn des Königs an Einfluss. Im November 2016 wurde das damals dienstälteste Kabinettsmitglied zum Staatsminister ohne Geschäftsbereich degradiert.

          Assafs Ernennung zum Außenminister signalisiert, dass die Führung in Riad wieder auf erfahrene, ältere Kräfte setzt. Eine (Teil-)Entmachtung Muhammad Bin Salmans ist dagegen bislang nicht zu erkennen, mehrere seiner Gefolgsleute sind im Zuge der Umbesetzungen in hohe Positionen gelangt. Wie lange Assaf sich an der Spitze des Außenministeriums halten wird, dürfte vor allem davon abhängen, wie gut er es versteht, die Politik des Kronprinzen den Verbündeten Saudi-Arabiens zu erläutern.

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