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Streit um Waffenexporte : Saudis wenden sich von Deutschland ab

  • Aktualisiert am

Der saudische Außenminister Adel al-Dschubair Bild: dpa

Das Königreich reagiert enttäuscht auf die Entscheidung Deutschlands, keine Waffen mehr an Parteien des Jemen-Kriegs zu exportieren. „Wir brauchen eure Rüstungsgüter nicht. Wir werden sie woanders finden“, teilt der Außenminister mit.

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          Saudi-Arabien hat irritiert auf den deutschen Rüstungsexportstopp für die am Jemen-Krieg beteiligten Länder reagiert. Der saudische Außenminister Adel al-Dschubair sagte zur Entscheidung der Bundesregierung, dass sein Land nicht auf deutsche Waffen angewiesen sei. „Wir brauchen eure Rüstungsgüter nicht. Wir werden sie woanders finden“, sagte er.

          Union und SPD haben sich in den Koalitionsverhandlungen auf einen Exportstopp für alle Länder verständigt, die „unmittelbar“ am Jemen-Krieg beteiligt sind. Saudi-Arabien führt eine Allianz von neun Staaten an, die seit 2015 in dem ärmsten Land auf der arabischen Halbinsel gegen die vom Iran unterstützten Huthi-Rebellen kämpft.

          Keine Genehmigungen mehr

          Union und SPD hatten den Exportstopp bereits in ihren Sondierungsgesprächen über eine neue große Koalition vereinbart. Die Bundesregierung erklärte daraufhin bereits Mitte Januar, dass sie keine Exportentscheidungen mehr treffen werde, die dieser Vereinbarung widerspreche. Im Klartext bedeutete das, dass bereits jetzt keine Genehmigungen mehr für Exporte nach Saudi-Arabien erteilt werden.

          Das ölreiche Saudi-Arabien zählte bisher zu den wichtigsten Empfängerländern deutscher Rüstungsgüter außerhalb von EU und Nato. Wegen der Menschenrechtslage in dem Königreich sind Rüstungsexporte dorthin aber schon seit Jahrzehnten höchst umstritten.

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