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Sarkozy zieht aus : Ein Hauch von Wertschätzung

Mit dem Volk versöhnt: Der scheidende Präsident, Nicolas Sarkozy Bild: REUTERS

An diesem Dienstag verlässt Nicolas Sarkozy den Elysée-Palast. Jetzt, wo er abgewählt ist, versöhnen sich die Franzosen langsam mit dem Präsidenten, der alles Bestehende in Frage stellte.

          Ein Hauch nacheilender Wertschätzung liegt über diesem Abgang. Noch bevor Nicolas Sarkozy an diesem Dienstag offiziell den Elysée-Palast verlässt, haben seine Landsleute ihm ein gutes Zeugnis ausgestellt. Jeder zweite Franzose findet inzwischen, dass er ein „guter Präsident“ war, hat das Meinungsforschungsinstitut BVA in der Woche nach seiner Wahlniederlage vom 6. Mai ermittelt.

          Michaela Wiegel

          Politische Korrespondentin mit Sitz in Paris.

          Das Umfrageergebnis zeugt vom widersprüchlichen Verhältnis, das die Franzosen zu ihrem sechsten Staatspräsidenten unterhalten haben, der nie da war, wo sie ihn gerade wähnten. Als „Sarko, l’Américain“ (Sarko, der Amerikaner) hatte er das höchste Staatsamt angetreten, in dem er sich als „Sarko, l’Allemand“ (Sarko, der Deutsche) entpuppen sollte. Dazwischen lagen viele Verwünschungen, die schließlich dem „Entsager“ galten, der Frankreich vorgeblich der Bundeskanzlerin unterworfen habe. Nicolas Sarkozy hat die Franzosen nie gleichgültig gelassen und teils un-, teils selbst verschuldet („Verpiss dich, armer Spinner!“) heftige Reaktionen hervorgerufen. Seine Lust an der Transgression, sein ungezügelter Drang, alles Bestehende, alle Regeln in Frage zu stellen, ist Nicolas Sarkozy schließlich zum Verhängnis geworden.

          Schon 2007 hatte die Linke ihn zu verteufeln versucht

          Am 16. Mai 2007 war der damals 52 Jahre alte Präsident als unerschrockener Reformer angetreten, der den erstarrten Arbeitsmarkt, die erdrückende Steuerlast und die innovationsfeindliche Bürokratie aufzubrechen versprach. „Mehr arbeiten, um mehr zu verdienen“, war einer der Sprüche, die den Franzosen gefielen. Es herrschte Aufbruchstimmung, als er in den Elysée-Palast einzog. Schon damals hatte die Linke ihn zu verteufeln versucht und eine Strategie des „Alles außer Sarkozy“ („Tout sauf Sarkozy!“) ausgerufen. Sarkozy rächte sich, indem er namhafte Linke (Bernard Kouchner, Jean-Pierre Joyet, Martin Hirsch) und politische Seiteneinsteiger in die Regierung holte. Er sicherte der Opposition verbriefte Rechte zu und erlaubte, dass ein Sozialist den Finanzausschuss leitete. Er berief einen Sozialisten in den Verfassungsrat und übertrug die Leitung des Rechnungshofes einem Sozialisten.

          In der Wirtschaftspolitik erwies sich Sarkozy als Chamäleon, das mit dem Umfeld stets die Farbe wechselte. Er trat an mit dem Versprechen eines „Vertrauensschocks“, der von den Leistungsträgern der Wirtschaft auf die Bevölkerung ausstrahlen sollte. Sarkozy fuhr die Erbschaft- und Vermögensteuer herunter und den von seinem Vorgänger eingeführten Pauschaldeckel von maximal 50 Prozent auf alle Abgaben auf 60 Prozent herauf. Zudem führte er Steuer- und Abgabenerleichterungen auf Überstunden ein. Doch statt des „Vertrauensschocks“ brach über Frankreich eine Serie von Krisenschocks herein, auf die Sarkozy samt seiner Regierung nicht vorbereitet war. Nach der Subprime- und der Bankenkrise suchte der Präsident sein Heil zunächst in auf Pump finanzierten Konjunkturprogrammen.

          Rentenreform als eine der wichtigsten Errungenschaften

          Damit trieb er die ohnehin schon hohe Staatsschuldenlast in neue Risikozonen. Erst spät bekehrte sich Sarkozy zur „Stabilitätskultur“, für die Bundeskanzlerin Merkel schon lange geworben hatte. Doch ließ sich der Präsident zu viel Zeit mit dem Projekt einer in der Verfassung verankerten Schuldenbremse. Als Sarkozy über die „goldene Regel“ abstimmen lassen wollte, war der Senat, die zweite Parlamentskammer, schon an die Linke gefallen. Die Durchsetzung der Rentenreform, mit der das Renteneintrittsalter von 60 auf 62 Jahre erhöht wurde, hat Sarkozy viel Kraft und Zeit gekostet.

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