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Iran wettert gegen Sanktionen : „Strafmaßnahmen sind Zeichen geistiger Behinderung“

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Bald von weiteren Sanktionen betroffen: Irans geistliches Oberhaupt Ayatollah Ali Chamenei im Juni in Teheran Bild: EPA

Die neuen amerikanischen Strafmaßnahmen gegen das geistige Oberhaupt Irans liefen ins Leere, sagt der Präsident des Landes. Denn dieser verfüge über keine Auslandskonten. Das Außenministerium beklagte das Ende der Diplomatie.

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          Irans Präsident Hassan Ruhani hat die jüngsten Sanktionen der Vereinigten Staaten gegen den obersten Führer des Landes, mehrere ranghohe Kommandeure der Revolutionsgarden (IRGC) sowie die geplanten Sanktionen gegen Außenminister Mohamed Dschawad Sarif als „unverschämt“ bezeichnet. „Sanktionen gegen den obersten Führers des Landes sind unverschämt und ein Zeichen geistiger Behinderung“, sagte Ruhani am Dienstag. Zuvor hatte bereits das iranische Außenministerium das amerikanische Vorgehen scharf kritisiert.

          Die geplanten Sanktionen gegen den iranischen Außenminister bewiesen, dass die Forderungen der Amerikaner für Verhandlungen nur vorgeschoben seien, erklärte Ruhani. Ohne Sarif sei keine Diplomatie machbar. „Ihr (USA) habt den Iran Hunderte Male sanktioniert, versucht doch nur ein einziges Mal, den richtigen Weg einzuschlagen“, sagte der Präsident nach Angaben seines Webportals. Die Strafmaßnahmen gegen das geistliche und staatliche
          Oberhaupt Ayatollah Ali Chamenei liefen außerdem ins Leere, da er keine Auslandskonten besitze.

          Schon vorher hatte das iranische Außenministerium die weitere Verschärfung der Sanktionen durch die Vereinigten Staaten als diplomatische Sackgasse bezeichnet. Die Sanktionen gegen Chamenei und die gegen Außenminister Mohammed Dschawad Sarif angekündigten Strafmaßnahmen bedeuteten, „den diplomatischen Weg dauerhaft zu schließen“, erklärte Außenamtssprecher Abbas Mussawi am Dienstag im Kurzmitteilungsdienst Twitter. Die Regierung des amerikanischen Präsidenten Donald Trump „ist dabei, alle bestehenden internationalen Mechanismen zur Wahrung des Friedens und der weltweiten Sicherheit zu zerstören“.

          Der amerikanische Sicherheitsberater John Bolton wiederum warf Iran „ohrenbetäubendes Schweigen“ zum Gesprächsangebot aus Washington vor. Präsident Donald Trump habe „die Tür für echte Verhandlungen offengehalten“, sagte Bolton am Dienstag bei einem Besuch in Jerusalem. „Als Antwort ist das Schweigen Irans ohrenbetäubend“, fügte er hinzu.

          Trump hatte am Montag Chamenei mit neuen Finanzsanktionen belegt. Die Verschärfung der Sanktionen gegen Iran erfolgte vor dem Hintergrund der wachsenden Spannungen in der Region. Trump machte Chamenei für die destabilisierenden Aktivitäten Irans verantwortlich. Der amerikanische Finanzminister Steven Mnuchin kündigte zudem an, den iranischen Außenminister Sarif noch in dieser Woche auf die Sanktionsliste zu setzen.

          Zuletzt hatten die Spannungen zwischen Iran und den Vereinigten Staaten massiv zugenommen. Deutlich verschärft wurde die Lage in der vergangenen Woche durch den Abschuss einer amerikanischen Aufklärungsdrohne durch die iranischen Revolutionsgarden. Trump erwog daraufhin einen militärischen Vergeltungsangriff, sagte diesen aber nach eigenen Angaben kurzfristig ab. Die diplomatischen Beziehungen zwischen den beiden Ländern liegen seit 1980 auf Eis.

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