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Regionalwahl in Italien : Salvinis Heimkehr

Gut lachen für Matteo Salivni (rechts), Luigi di Maio, Anführer der Fünf-Sterne-Bewegung, steht hingegen unter Druck. Bild: dpa

Das Ergebnis dürfte die Regierungskoalition in Rom weiter belasten: Die rechte Lega fährt in den Abruzzen einen triumphalen Sieg ein – und zum ersten Mal wird ein Neofaschist für das Mitte-rechts-Bündnis Regionalpräsident.

          Die Bilder aus den Abruzzen in der vergangenen Woche waren wie aus einer versunkenen Epoche. Waren es auch Vorboten einer gemeinsamen nationalen Zukunft? Das könnte nach dem neuerlichen Triumph des Mitte-rechts-Bündnisses bei den Regionalwahlen in den Abruzzen vom Sonntag durchaus sein. Neuer Regionalpräsident in der Hauptstadt L’Aquila wird der 51 Jahre alte Senator Marco Marsilio, gemeinsamer Kandidat der rechtsnationalistischen Lega, der konservativen Forza Italia und der neofaschistischen Brüder Italiens. Und auch die Serie der Niederlagen des sozialdemokratischen Partito Democratico (PD) hat sich fortgesetzt: Er muss einen weiteren regionalen Regierungssitz räumen.

          Matthias Rüb

          Politischer Korrespondent für Italien, den Vatikan, Albanien und Malta mit Sitz in Rom.

          Während des Wahlkampfs in den Abruzzen waren vereint aufgetreten: Innenminister Matteo Salvini von der Lega, der frühere Ministerpräsident Silvio Berlusconi von Forza Italia und Giorgia Meloni von den Brüdern Italiens. So war es, oft und oft, auch vor den Parlamentswahlen vom 4. März 2018 während der gemeinsamen Kampagne des Mitte-rechts-Bündnisses gewesen. Doch danach traten die drei Parteiführer nicht mehr zusammen auf.

          Gegner – zumindest in Rom

          Denn nach den März-Wahlen war Salvini aus dem Bündnis ausgeschert, hatte sich in Rom mit den linkspopulistischen Fünf Sternen unter Luigi Di Maio zusammengetan und bildete mit ihnen Anfang Juni die „Koalition des Wandels“. Das Bündnis von rechter Lega und linken Fünf Sternen ist die erste panpopulistische Regierung in einem EU-Staat. Seither stehen sich Salvini auf der einen Seite und Berlusconi sowie Meloni auf der anderen Seite als politische Gegner gegenüber. Jedenfalls in Rom.

          Doch in den Regionen sind die drei Mitte-rechts-Parteien Partner geblieben. So war es bei den Regionalwahlen in Molise und in Friaul-Julisch Venetien vom April, im Aosta-Tal im Mai sowie schließlich in Trient-Südtirol im Oktober 2018. Und so ist es auch jetzt bei den Wahlen in den Abruzzen vom Sonntag gewesen. Dabei sind die getrennt-geeinten rechten Bündnispartner von Erfolg zu Erfolg geeilt und haben die jeweils regierende Linke zur Seite geräumt. Nur in Latium, wo gleichzeitig mit den Parlamentswahlen vom 4. März auch Regionalwahlen abgehalten worden waren, hatte sich der seit 2013 herrschende sozialdemokratische Regionalpräsident knapp gegen seinen konservativen Herausforderer behaupten können.

          Marco Marsilio, Wunschkandidat des Mitte-Rechts-Bündnisses, ist der neue Regionalpräsident der Abruzzen

          Auch in den Abruzzen hatte der PD 2014 die Regionalwahlen gewinnen können. Doch die Sozialdemokraten haben sich von der schweren Wahlschlappe bei den Parlamentswahlen vom März 2018 noch nicht erholt und sind vor allem mit der Suche nach ihrer Identität und einem neuen Parteichef beschäftigt. Beim Wahlkampf in den Abruzzen war der PD-Kandidat Giovanni Legnini meist auf sich allein gestellt. Womöglich hätte ihm Wahlkampfhilfe von PD-Granden aus Rom oder gar aus Florenz mehr geschadet als genutzt. Legnini, ehedem Vorsitzender des italienischen Richterbundes, versuchte den eigentlich unmöglichen politischen Spagat, für die Abruzzen zugleich Kontinuität und Wandel zu versprechen. Er erreichte mit 31,3 Prozent für das vom PD geführte Linksbündnis ein achtbares Ergebnis und kam auf den zweiten Rang. Bei den Parlamentswahlen vom März 2018 war das Linksbündnis nur auf 20,8 Prozent gekommen.

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