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Lega-Treffen in Pontida : Die Jagdsaison ist eröffnet

Salvini lässt sich am Sonntag von seinen Anhängern in Pontida feiern. Bild: Reuters

Nach seiner Niederlage ist Matteo Salvini wieder in Angriffslaune. Bei einem Treffen der Lega ruft er zum Sturz der Linkskoalition auf. Die Stimmung in Pontida ist bei spätsommerlichem Wetter in jeder Hinsicht aufgeheizt.

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          Matteo Salvini hatte dieser Tage ein böse gerötetes Auge. Nichts Schlimmes, nur ein Gerstenkorn, wie er auf Twitter mitteilte. Er habe es mit den Hausmitteln seiner Oma behandelt. Inzwischen ist der einstige Innenminister nach eigenen Angaben vollständig wiederhergestellt und wirbelt wie eh und je durchs Land. Mit neuer Energie und klaren Auges stemmt er sich gegen das „Ende der Ära Salvini“, das in italienischen und ausländischen Medien sowie in den Hauptstädten mancher EU-Staaten längst verkündet wurde.

          Matthias Rüb

          Politischer Korrespondent für Italien, den Vatikan, Albanien und Malta mit Sitz in Rom.

          Kein besserer Ort ließe sich für Salvini und die Lega denken, um nach einer selbstverschuldeten Niederlage wieder die Kräfte und die Truppen zu sammeln, als Pontida. Das Städtchen von gut 3000 Einwohnern liegt im Herzen der Lombardei, in der Provinz Bergamo. Bekannt ist Pontida vor allem dank seiner Abtei, gestiftet 1076 vom heiligen Alberto da Prezzate. In jüngerer Vergangenheit hat Pontida aber auch eine eminent politische Bedeutung gewonnen: Seit 1990 treffen sich hier jedes Jahr die Vorkämpfer und treuesten Anhänger jener Partei, die im Dezember 1989 als „Lega Nord“ gegründet wurde.

          Der alte Traum vom eigenen Staat

          Spiritus Rector und langjähriger Vorsitzender der Partei war Umberto Bossi, seit einem Herzinfarkt und Schlaganfall 2004 schwer angeschlagen, aber bis heute Ehrenvorsitzender. Die Lega Nord setzte sich zunächst für eine umfassende Autonomie, später sogar für eine Sezession der wirtschaftsstarken Nordregionen von Italien ein, allen voran der Lombardei mit der Wirtschaftsmetropole Mailand. Für den neuen Staat wählte man den Phantasienamen Padanien, in welchen man gern 13 der 20 Regionen Italiens aufgenommen und sich von den strukturschwachen Anhängseln im Süden abgenabelt hätte.

          Einen neuen Staat will die Lega heute zwar nicht mehr, aber die Forderung nach erweiterter Autonomie für den Norden ist nach wie vor Parteiprogramm. Der seit Dezember 2013 amtierende Parteichef Salvini hatte die Partei kurz vor den Parlamentswahlen vom März 2018 schlicht in „Lega“ umgetauft. Salvinis Ziel war es, aus der norditalienischen Regionalpartei die führende nationale Kraft der politischen Rechten zu machen. Dieses Ziel hat er erreicht, auch wenn seine Partei derzeit in der Opposition ist – nach 14 Monaten Koalitionsregierung mit der linkspopulistischen Fünf-Sterne-Bewegung, die Salvini am 8. August einseitig aufgekündigt hatte. Doch sein Kalkül, den klaren Wahlsieg bei den Europawahlen von Ende Mai mit 34 Prozent der Stimmen bei vorgezogenen Parlamentswahlen in einen Triumph auch auf nationaler Ebene umzumünzen, scheiterte bekanntlich. Stattdessen regieren heute die Fünf Sterne mit den Sozialdemokraten vom Partito Democratico (PD).

          Das Motto: „Die Kraft, frei zu sein“

          Auf die Wiese nahe der Abtei von Pontida kommen die Leute von der Lega jedes Jahr zum politischen Hochamt, weil sich dort im Jahre 1167 der Lombardenbund zum Widerstand gegen Friedrich Barbarossa zusammengefunden hatte. Schon im 19. Jahrhundert war der „Schwur von Pontida“ als mythischer Ursprung für die Gründung eines eigenen Staates und der Befreiung von Fremdherrschaft wiederbelebt worden. Das Treffen von Pontida stand in diesem Jahr unter dem Motto „Die Kraft, frei zu sein“.

          Nach Angaben der Lega kamen aus allen Landesteilen fast 80000 Anhänger der Partei, so viele wie niemals zuvor. Mit dem Massenaufmarsch vom Sonntag, der das lombardische Städtchen buchstäblich überrollte, läuteten Salvini und die Lega die „politische Jagdsaison“ zum Herbst ein. Ziel ist es, die Linkskoalition möglichst bald wieder zu Fall zu bringen und nach allfälligen Neuwahlen in Rom eine rechte Regierung unter Führung der Lega zu bilden. Die Stimmung in Pontida war bei spätsommerlichem Wetter in jeder Hinsicht aufgeheizt. Ein Videoreporter der linksliberalen Tageszeitung „La Repubblica“ wurde von der Menge bedroht. Der linke Kolumnist Gad Lerner, in Pontida ordnungsgemäß akkreditiert, wurde angepöbelt, er sei „kein Italiener, sondern Jude“.

          Salvini kittet sein rechtes Bündnis

          Um das zuletzt brüchige rechte Bündnis zu kitten, hatte sich Salvini schon am Freitag in Mailand mit dem früheren Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi getroffen. Berlusconi, der die konservative Partei Forza Italia führt, und Salvini kamen überein, gemeinsam mit den neofaschistischen Brüder Italiens unter Giorgia Meloni bei den Regionalwahlen in Umbrien am 27. Oktober anzutreten, um dem PD dort die Macht zu entreißen. Am 19. Oktober wollen die drei rechten Parteien in Rom bei einer Großkundgebung ihre wiedergefundene Einheit gegen die linke Regierung demonstrieren. Die Strategie der wiedervereinigten Rechten ist es, von der Peripherie her – aus den inzwischen mehrheitlich von der Rechten kontrollierten Regionen sowie den Kommunen – die Macht der Regierung zu untergraben und zusätzlich den „Druck der Straße“ zu erhöhen.

          Die Entscheidung der neuen Regierung, die 82 Migranten des norwegischen Rettungsschiffes „Ocean Viking“ auf der Insel Lampedusa an Land gehen zu lassen, geißelte Salvini in Pontida als „Kapitulation vor Europa“. Über den Umstand, dass Italiens Häfen „wieder offen seien für Migranten“, freuten sich allenfalls die Schlepper und deren Helfershelfer von den Hilfsorganisationen, für die Italiener sei dies eine schlechte Nachricht. An die Bürgermeister des Landes appellierte Salvini, sich der Zuteilung von Migranten zu widersetzen, damit Italien nicht abermals zum „Flüchtlingslager Europas“ werde. Sollte die Regierung in Rom das von ihm durchgesetzte Sicherheitsgesetz einschließlich der Hafensperrung für Migranten vollends aufheben, werde er eine Volksabstimmung zu der Frage anstrengen. „Wir wollen eine Regierung des Volkes gegen eine Regierung der Ministerpaläste!“, rief Salvini. Und das Volk von Pontida jubelte.

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