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Warnung an Seenotretter : Salvini nennt Migranten „Menschenfracht“

Salvini während einer italienischen Talkshow Bild: EPA

Der italienische Innenminister droht Rettungsschiffen im Mittelmeer Beschlagnahmungen an und lässt sie nicht in italienische Häfen einlaufen. Seit der Blockade ist die Zahl an Toten im Mittelmeer wieder angestiegen.

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          Der Streit zwischen der populistischen Regierung in Rom und internationalen Hilfsorganisationen mit Rettungsschiffen im Mittelmeer hat sich weiter zugespitzt. Innenminister Matteo Salvini von der rechtsnationalistischen Lega drohte am Freitag den deutschen Hilfsorganisationen Mission Lifeline und Sea-Eye mit der Beschlagnahme ihrer Rettungsschiffe, sollten diese weiter vor der Küste Nordafrikas kreuzen und Migranten von deren Schlauchbooten aufnehmen. Das Schiff „Lifeline“ der Dresdner Organisation Mission Lifeline befand sich am Freitag mit 224 aus Seenot in internationalen Gewässern geretteten Migranten vor der Küste Maltas, kann aber keinen nahe gelegenen Hafen anlaufen.

          Matthias Rüb

          Politischer Korrespondent für Italien, den Vatikan, Albanien und Malta mit Sitz in Rom.

          Salvini bekräftigte das Hafenverbot für die „Lifeline“ und forderte die maltesischen Behörden auf, das Schiff anlegen zu lassen, umgehend zu beschlagnahmen und die Besatzung festzunehmen. Die Besatzung des Schiffes habe sich den Anweisungen der Behörden widersetzt, wonach die libysche Küstenwache die Migranten aufzunehmen habe, und stattdessen ihrerseits die „Menschenfracht“ an Bord genommen, sagte Salvini. Von den Behörden in Valletta gab es zunächst kein Signal, dass die „Lifeline“ in einen maltesischen Hafen einlaufen darf. Vor etwa zwei Wochen hatten Italien und Malta der „Aquarius“ die Hafeneinfahrt verwehrt. Daraufhin musste das Schiff mit rund 640 Migranten ins mehr als 1400 Kilometer entfernte spanische Valencia fahren.

          Zudem entbrannte ein Streit um die Beflaggung der „Lifeline“ und der „Seefuchs“. Die Schiffe waren zuletzt unter niederländischer Flagge gefahren. Die Regierung in Den Haag teilte jetzt mit, die beiden Schiffe seien nicht im niederländischen Schiffsregister eingetragen. Die „Seefuchs“ brach am Freitag ihre Mission ab und kehrte ohne Migranten an Bord nach Malta zurück.

          Die Hafenblockade für Seenotretter im Mittelmeer hat nach Ansicht des UN-Hochkommissariats für Flüchtlinge (UNHCR) zu einer Zunahme der Todesfälle unter den Bootsflüchtlingen geführt. In den vergangenen zwei Tagen seien mindestens 220 Menschen bei dem Versuch ertrunken, von Nordafrika aus die europäische Küste zu erreichen. Die Zahl von 220 Toten sei dabei eine „konservative Schätzung“, sagte ein UNHCR-Sprecher am Freitag in Genf.

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