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Pegida wird beobachtet : Späte Erkenntnis

Seit ihrer Gründung im Herbst 2014 hat sich die Pegida-Bewegung als rechtes Sammelbecken und Plattform für Extremisten erwiesen. Ihre Beobachtung durch den Verfassungsschutz als Gefahr für die Demokratie war längst fällig.

Labour-Hochburg erobert : Stunden der Trübsal

Olaf Scholz sieht die SPD als Partei der Stunde. Welcher Realitätsverlust! In Europa haben Sozialdemokraten gerade keine gute Zeit.

Patentschutz : Auf der Suche nach der gerechten Impf-Welt

Die Pharmakonzerne haben viel investiert. Der Anreiz, solche Leistungen zu vollbringen, muss erhalten bleiben. Das Patentrecht ist ein Baustein.

Kampf um Fischereirechte : Eine Posse in der Brexit-Saga?

In den Verhandlungen über das Brexit-Folgeabkommen erwies sich das Thema Fischerei als besonders harzig. Jetzt entlädt sich der Konflikt.

Herkunft und Corona : Verdrängt, verdruckst, versäumt

Pandemien sind keine gesellschaftlichen Gleichmacher, wie behauptet wurde. Die Corona-Krise zeigt, wie eng Armut und Krankheit miteinander verbunden sind. Das hätte man wissen können.

Ganztagsbetreuung : Den Bundesländern fehlt der Mut

Ein Anspruch auf Ganztagsbetreuung nutzt Schülern wenig, wenn das Angebot dürftig bleibt. Vor allem für die Schwächsten wären beherzte Schritte nötig. Die sind nicht in Sicht.

Grüne Union : Wer vom Fliegenpilz gegessen hat

Schön, aber giftig – so sollen die Wähler die Grünen sehen, wenn es nach der Union geht. Warum eifern CDU und CSU dem politischen Gegner dann aber nach?

Sperre bleibt : Trump braucht Facebook nicht

Der frühere Präsident kann ohne die sozialen Netzwerke weitermachen. Er hat eine treue Fangemeinde und schon einen neuen Weg gefunden, sie aufzupeitschen.

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  • Nahm auch politisch brisante Mandate an: der am Freitag in Moskau festgenommene Anwalt Iwan Pawlow

    Russlands Regimegegner : Neuer Schlag gegen Nawalnyjs Helfer

    In Moskau wurde der Anwalt Iwan Pawlow festgenommen, der Nawalnyjs Anti-Korruptions-Stiftung vertritt. Zudem wurden die Stäbe Nawalnyjs in die „Liste von Extremisten und Terroristen“ aufgenommen.
  • Nennt den Appell hoher Offiziere gegen „Horden in der Banlieue“ einen „inakzeptablen Manipulationsversuch“: der französische Generalstabschef François Lecointre

    Nach Appell von Offizieren : „Ein inakzeptabler Manipulationsversuch“

    Der Appell hoher Offiziere gegen „Islamismus und die Horden in der Banlieue“ treibt Frankreich um. Mehr als 8000 Soldaten haben ihn unterzeichnet. Generalstabschef Lecointre kündigt exemplarische Strafen gegen 18 von ihnen an.
  • Hatte in auch in der harten Marathon-Parlamentsdebatte am Donnerstag ein wenig zu lachen: der niederländische Regierungschef Mark Rutte (r.)

    Misstrauensvotum überstanden : Neue Partner für Rutte?

    Nach einer Marathon-Sitzung im niederländischen Parlament dienen sich Grüne und Sozialdemokraten Mark Rutte als mögliche Koalitionspartner an. Sie könnten ihm zu einer stabilen Mehrheit verhelfen.
  • Vertreter der Taliban bei den innerafghanischen Gesprächen in der qatarischen Hauptstadt Doha Mitte September 2020

    Nato-Abzug aus Afghanistan : Was wollen die Taliban?

    Nach Bidens Abzugsentscheidung stehen die Islamisten in Afghanistan vor einer triumphalen Rückkehr an die Macht. Über ihre politischen Vorstellungen halten sie sich weiter bedeckt – auch um interne Differenzen zu überdecken.