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Russlands Ölbranche : Im Auftrag Seiner Majestät

  • -Aktualisiert am

Gleicher Stand wie vor 20 Jahren: Große Teile des russischen Öls sind wieder in staatlicher Hand Bild: dpa

Über Jahre hat Igor Setschin für Russlands Präsident Wladimir Putin den staatlichen Ölkonzern Rosneft zu einem Giganten ausgebaut. Mit dem Kauf der TNK-BP sind die Besitzverhältnisse in Russlands Ölbranche wieder auf dem Stand von 1993 - vor den großen Privatisierungen.

          In der Region Stawropol hat Igor Setschin ziemlich schlecht abgeschnitten. Als Spitzenkandidat der Kremlpartei Einiges Russland hat er dort bei den Parlamentswahlen vom vergangenen Dezember 13 Prozentpunkte verloren. Aber diese Pleite des 52 Jahre alten Politikers, der zum fraglichen Zeitpunkt noch stellvertretender Ministerpräsident in der Regierung Wladimir Putins war, kam in den russischen Schlagzeilen nicht vor. Man kennt Igor Setschin vor allem als langjährigen Chef des staatlichen Ölkonzerns Rosneft, und als solcher hat er alle zurückliegenden Schlachten gewieft geschlagen und eindrucksvoll für sich entschieden. In jenen Kämpfen, die zu Beginn des neuen Jahrtausends - während der ersten Präsidentschaft Wladimir Putins - einsetzten, war es um Raubzüge des Staates gegen die Privatwirtschaft gegangen.

          Setschin musste damals nicht öffentlich als Politiker in Erscheinung treten, sondern konnte im Hintergrund agieren und Fäden ziehen für Putin, seinen Förderer und Weggefährten aus Leningrader (Sankt Petersburger) Zeiten. Dem Präsidenten blieb es überlassen, von der Spitze der Machtpyramide im Kreml herab, die ordnungspolitischen Ziele der Aktionen zu verkünden und sich feiern zu lassen.

          Setschin geht Putins Weg

          Im Stawropoler Wahlkampf war das anders. Da musste Setschin aus der Kulisse heraus vor die Bürger treten. Die Partei verlor erheblich an Stimmen. Er selbst errang zwar ein Duma-Mandat, trat es aber nicht an. Seine Möglichkeiten, strategische Entscheidungen zu beeinflussen sind an der Spitze von Rosneft ohnehin viel größer als auf einem Sitz im Parlament, des Einfluss immer weiter schwindet. Setschin gehört, das ist in Russland schon lange kein Geheimnis mehr, zu den mächtigen Befürwortern einer Politik, die den Einfluss des Staates auf die Wirtschaft, insbesondere auf die strategischen Bereiche Öl und Gas, immer weiter auszudehnen suchen. Kleptokratischer Staatskapitalismus sei das Ziel, wüten die Kritiker, auf die es keinen Eindruck macht, wenn Setschin anstelle seines üblichen streng-militärischen Kurzhaarschnitts bisweilen eine Beatles-Pilzkopf-Frisur trägt, oder wenn regelmäßig Privatisierungen von Staatsbesitz angekündigt werden.

          Viele überraschte es, dass Setschin, der in den Jahren zuvor als vielleicht mächtigster unter den stellvertretenden Ministerpräsidenten weitreichende Kontrolle über die staatliche Politik im Energie- und Rohstoffbereichbereich gehabt hatte, nach Putins Rückkehr in den Kreml im Mai 2012 weder auf der Kabinettsliste des neuen Ministerpräsidenten Dmitrij Medwedjew geführt wurde, noch einen Posten in der Präsidialkanzlei erhielt, in der seit Ende 1999 bis 2008 an herausragender Stelle gewirkt hatte. Von Setschin hieß es, er gehe dahin, wohin Putin ihn schicke. Gerätselt wurde nur, wohin es diesmal gehen würde.

          Verstaatlichung schreitet weiter fort

          Setschin wurde Vorstandsvorsitzender des staatlichen Ölkonzerns Rosneft und im Sommer ernannte ihn Putin zum Chef der Staatsholding Rosneftegas, in der vor allem die Staatsanteile an Unternehmen der Ölbranche, so 75 Prozent der Anteile an Rosneft, aber auch ein Zehntel der Gasprom-Aktien gebündelt sind. Den Vorsitz in der Regierungskommission für den Energiebereich musste Setschin zwar an einen Gefolgsmann Medwedjews, den neuen stellvertretenden Ministerpräsidenten Arkadij Dworkowitsch, abgeben. Aber Präsident Putin schuf sich eine eigene Kommission und in dieser erhielt sein Weggefährte Setschin die Stelle des verantwortlichen Sekretärs.

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