https://www.faz.net/-gpf-9pzik

Russland : Behörden setzen Google nach Protesten unter Druck

  • Aktualisiert am

Russische Polizisten führen einen Demonstranten in Moskau ab. Bild: dpa

Russische Behörden haben Google dazu aufgefordert, Videos von nicht genehmigten Demonstrationen auf Youtube zu verbieten. Werbung zu solchen Protesten sei nicht gewollt.

          1 Min.

          Russische Medienaufseher haben nach den Protesten und Massenfestnahmen in Moskau den Internetriesen Google aufgefordert, Werbung für nicht genehmigte Proteste auf seiner Plattform Youtube zu verbieten. In einem Schreiben wird das Unternehmen aufgefordert, Maßnahmen gegen das gewerbliche Zeigen von nicht zugelassenen Protesten zu ergreifen. Das teilte die Medienaufsichtsbehörde Roskomnadsor am Sonntag mit.

          Konkret beklagt die Behörde demnach, dass Regierungsgegner die Youtube-Kanäle nutzen können, um Push-Nachrichten über Demonstrationen zu verbreiten. Am vergangenen Wochenende wurden so beispielsweise Live-Videos der Proteste gezeigt und verbreitet. Darüber beklagte sich bereits am Samstag Andrej Klimow vom russischen Föderationsrat. Menschen würden mit so etwas manipuliert, sagte er nach Berichten russischer Medien. „Sie erhielten ohne Grund Informationen aus Quellen, die sie nie abonniert hatten.“

          Auf Youtube sind viele Videos veröffentlicht worden, die das teils harte Durchgreifen der Polizei bei Festnahmen zeigen. Allein in den vergangenen drei Wochenenden wurden mehr als 2000 Menschen in der russischen Hauptstadt festgenommen.

          Es gibt auch Videos bei Youtube von der Demonstration am vergangenen Samstag, zu der nach Schätzungen der Organisatoren mehr als 50.000 Menschen gekommen waren. Diese Kundgebung hatten die Behörden im Gegensatz zu den Protesten an den Wochenenden davor genehmigt. Roskomnadsor drohte Google, sollte eine Reaktion ausbleiben, werde dies Russland als feindselige Einmischung in innere Angelegenheiten Russlands und in demokratische Wahlen betrachten. Dann behalte man sich das Recht vor, „angemessen“ darauf zu reagieren. Ein Google-Sprecher in Russland lehnte eine Stellungnahme dazu ab.

          Sprinter – der politische Newsletter der F.A.Z.
          Sprinter – der Newsletter der F.A.Z. am Morgen

          Starten Sie den Tag mit diesem Überblick über die wichtigsten Themen. Eingeordnet und kommentiert von unseren Autoren.

          Mehr erfahren

          Für die russische Opposition hat das soziale Netzwerk eine große Bedeutung, weil es im Gegensatz zu Fernsehen und Radio nicht so stark vom Kreml kontrolliert werden kann. Einige Regierungskritiker betrieben deswegen auf Youtube einen eigenen Kanal. So auch der Oppositionspolitiker Alexej Nawalny, der dort mehrfach von Enthüllungen über Korruption im Umfeld von Präsident Wladimir Putin berichtete. Russlands Regierung war davor bereits gegen Facebook und Twitter vorgegangen, weil die beiden amerikanischen Konzerne Daten ihrer Nutzer nicht wie vorgegeben ausschließlich auf russischen Servern gespeichert zu haben. Bereits im April des vergangenen Jahres begann der russische Geheimdienst FSB, den Messengerdienst Telegram zu blockieren, nachdem sich dessen Gründer, Pawel Durow, weigerte, die Nachrichten nicht mehr verschlüsselt zu versenden.

          Weitere Themen

          Impfungen und 100 Tage lang Maske tragen

          Joe Bidens Plan gegen Covid-19 : Impfungen und 100 Tage lang Maske tragen

          Der gewählte amerikanische Präsident Biden appelliert an alle Amerikaner, 100 Tage lang Masken zu tragen. Wie vier seiner Vorgänger will er sich zudem öffentlich impfen lassen, um das Vertrauen der Bürger zu stärken. Sein Chefberater soll ein alter Bekannter werden.

          Topmeldungen

          Wohnträume wie dieser haben zwar nichts mit der Realität des Durchschnittsbürgers zu tun, werden aber in Magazinen gern inszeniert.

          Wie Corona das Wohnen ändert : Zeiten der Abschottung

          Ob man sich vor Corona schützen kann, ist auch eine Platzfrage. Während sich die einen in ihren Domizilen verschanzen, fällt den anderen die Decke auf den Kopf. Wir müssen Wohnen neu denken.
          Der designierte amerikanische Präsident Joe Biden will, dass alle Amerikaner 100 Tage lang Masken tragen.

          Joe Bidens Plan gegen Covid-19 : Impfungen und 100 Tage lang Maske tragen

          Der gewählte amerikanische Präsident Biden appelliert an alle Amerikaner, 100 Tage lang Masken zu tragen. Wie vier seiner Vorgänger will er sich zudem öffentlich impfen lassen, um das Vertrauen der Bürger zu stärken. Sein Chefberater soll ein alter Bekannter werden.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.