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Demonstrationen für Nawalnyj : „Putin ist ein Dieb!“

Demonstranten auf dem Puschkin-Platz in Moskau am Samstag Bild: dpa

Zehntausende Menschen protestieren am Samstag gegen den russischen Staatspräsidenten und für die Freilassung Alexej Nawalnyjs. Die Staatsmacht geht hart gegen die friedlichen Demonstranten vor.

          5 Min.

          Im Zentrum Moskaus erschallt am Samstagnachmittag ein Hupkonzert. Zahlreiche Autofahrer hupen, winken den Leuten zu, die den Puschkin-Platz und die angrenzenden Straßen verstopfen. Polizisten flankieren die Straßen, ihre Gesichter von schwarzen Visieren verdeckt. Nur wenige derer, die sich hier versammeln, um „spazieren zu gehen“, wagen es, Schilder zu tragen, denn das liefert einen Anlass zur Festnahme. Die Veranstaltung ist aus Behördensicht illegal, daran erinnert eine Durchsage der Polizei in Dauerschleife. So wie auch die Demonstrationen in allen anderen russischen Städten, zu denen der Oppositionspolitiker Alexej Nawalnyj Anfang der Woche nach seiner Verhaftung für diesen Samstag aufgerufen hat.

          Friedrich Schmidt
          Politischer Korrespondent für Russland und die GUS in Moskau.
          Reinhard Veser
          Redakteur in der Politik.

          In mehr als 60 russischen Städten sind Menschen diesen Aufrufen gefolgt, obwohl die Behörden seit Tagen in drohendem Ton vor den Folgen warnen, die eine Teilnahme an „nicht genehmigten Aktionen“ haben kann. Vielerorts trotzen die Menschen auch beißendem Frost: In Jekaterinburg im Ural sind laut den Berichten lokaler Medien bei minus 30 Grad etwa 7000 Menschen auf die Straßen gegangen, in der sibirischen Ölstadt Tjumen sollen es bei ähnlichen Temperaturen 6000 Teilnehmer gewesen sein. Und sogar in Jakutsk haben sich bei fast Minus 50 Grad einige hundert Menschen versammelt.

          In vielen Städten sind die Kundgebungen am Samstag die größten Demonstrationen seit sehr langer Zeit. Geographisch zwischen Wladiwostok im Osten und Sankt Petersburg im Westen so breit gestreute Proteste hat Russland unter Wladimir Putins Herrschaft noch nicht erlebt. Daran reichten allenfalls ebenfalls von Nawalnyj initiierte Proteste im März 2017 heran; es ging seinerzeit um ein Immobilienimperium, das er dem damaligen Ministerpräsidenten Dmitrij Medwedjew zugeordnet hatte.

          Mehr als 2250 Festnahmen

          Die Staatsmacht reagiert hart auf die neue Herausforderung: Bis zum späten Nachmittag hat die sehr zuverlässige Menschenrechtsorganisation „OVD.info“ in ganz Russland mehr als 2250 Festnahmen registriert. In Moskau zählte Julija Nawalnaja dazu, die Frau des inhaftierten Oppositionsführers; sie wurde indes später laut Medienberichten wieder auf freien Fuß gesetzt. Die tatsächliche Zahl der Festgenommenen dürfte weit darüber liegen, wie die Berichte aus einzelnen Polizeistationen in ganz Russland zeigen. So berichtet eine Journalistin der kremlkritischen Zeitung „Nowaja Gaseta“ aus Sotschi, mit ihr seien mehr als 70 Personen festgenommen worden. „OVD.info“ weiß zu diesem Zeitpunkt nur von sechs Festnahmen in der Stadt am Schwarzen Meer.

          Jekaterinburg: Die Polizei nimmt einen Mann während eines Protestes gegen die Inhaftierung des Oppositionsführers Nawalnyj fest.
          Jekaterinburg: Die Polizei nimmt einen Mann während eines Protestes gegen die Inhaftierung des Oppositionsführers Nawalnyj fest. : Bild: dpa

          In vielen Städten gehen die Sicherheitskräfte gewaltsam gegen die friedlichen Demonstranten vor, prügeln mit Knüppeln auf sie ein, selbst wenn sie schon am Boden liegen. Diese Gefahren kennt Konstantin Kotow nur zu gut. Er hat sich der Menge in Moskau angeschlossen, um – wie er sagt – für die Freiheit Nawalnyjs, aller politischen Gefangenen und Russlands zu demonstrieren. Der 35 Jahre alte Moskauer half Nawalnyj bei dessen von den Machthabern vereitelten Versuch, bei der Präsidentenwahl 2018 zu kandidieren; einen Pullover mit der Aufschrift „Nawalnyj 2018“ trägt er auch am Samstag.

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