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Putins Verfassungsänderung : Operation Machterhalt

Russlands Präsident Wladimir Putin am Donnerstag bei der ersten Sitzung der Kommission, die die Verfassungsänderungen ausarbeiten soll. Bild: AP

Russlands Präsident spricht von einer Beschneidung der Vollmachten des Staatsoberhaupts. Tatsächlich geht es ihm darum, das Land nach dem Ende seiner Amtszeit weiter zu beherrschen.

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          Seit der Wiederwahl Wladimir Putins zum Präsidenten vor zwei Jahren wird in Russland mit wachsender Intensität – und in der kremltreuen Elite auch mit entsprechender Nervosität – über eine Frage spekuliert, die als „Problem 2024“ bezeichnet wird: Wie kann Putin an der Macht bleiben, wenn dann seine insgesamt vierte Amtszeit als Staatsoberhaupt endet? Daran, dass er de facto Russlands Herrscher bleiben will und wird, zweifelt derzeit kaum jemand ernsthaft.

          Die Verfassung erlaubt bisher nur zwei Amtszeiten in Folge. Als das Problem 2008 zum ersten Mal anstand, war die Lösung der getreue Platzhalter Dmitrij Medwedjew. Putin wurde Ministerpräsident, bis er vier Jahre später wieder für zwei – nun von vier auf sechs Jahre verlängerte – Wahlperioden in den Kreml zurückkehrte. Dieses Manöver hat zwar Putins Macht erfolgreich gesichert, aber es war auch der Anstoß für die Massenproteste des Winters 2011/2012, die bisher größte Krise seiner Herrschaft.

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