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INF-Abkommen : Russland weist Vorwürfe der Vertragsverletzung zurück

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Eine Version der russischen Iskander hat möglicherweise eine Reichweite von mehr als 2000 Kilometern. Bild: AP

Aus dem Kreml heißt es, das INF-Abkommen sei für Russland ein „Stützpfeiler globaler Stabilität und internationaler Sicherheit“. Es gebe keinen Beweis, dass Russland dagegen verstoße.

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          Die russische Regierung hat sich gegen den Vorwurf der Nato verwahrt, gegen den INF-Abrüstungsvertrag zu verstoßen. Außenamtssprecherin Maria Sacharowa bezeichnete die Vorwürfe am Mittwoch in Moskau als „haltlos“ und beklagte, dass diese „immer wieder erneuert werden“. Der amerikanische Außenminister Mike Pompeo hatte die Kritik der Vereinigten Staaten zuvor erneuert und Russland einen „wesentlichen Verstoß“ gegen den INF-Vertrag vorgeworfen. Am Dienstag hatte sich die Nato hinter diese Position gestellt.

          Sacharowa erwiderte, für die Vorwürfe gebe es „keinen Beweis“. Das INF-Abkommen sei für ihre Regierung ein „Stützpfeiler globaler Stabilität und internationaler Sicherheit“.

          Washington hatte Moskau am Dienstag eine letzte Frist von 60 Tagen eingeräumt, um zu den Bestimmungen des Vertrags zurückzukehren. Andernfalls will Washington den angekündigten Austritt formal vollziehen. Die Nato-Staaten stellten sich geschlossen hinter den amerikanischen Präsident Donald Trump.

          Trump hatte Ende Oktober den Ausstieg der Vereinigten Staaten aus dem Vertrag angekündigt. Bisher haben die Vereinigten Staaten diesen Schritt aber noch nicht formal vollzogen. Besonders die Europäer wollen Russland dazu bewegen, sich wieder an den Vertrag zu halten, um eine drohende nukleare Aufrüstungsspirale in Europa zu verhindern.

          Amerika und die Nato bezichtigen Russland, mit seinem Raketensystem 9M729 gegen den Vertrag zu verstoßen. Die 1987 geschlossene Vereinbarung sieht die Abschaffung aller bodengestützten, nuklear bestückbaren Mittelstreckenraketen mit einer Reichweite von 500 bis 5500 Kilometern vor.

          Pompeo sagte, Russland müsse innerhalb der 60-Tage-Frist „vollständig und überprüfbar“ die Regeln des INF-Vertrags einhalten. In dieser Zeit würden die Vereinigten Staaten keine Waffensysteme „testen oder produzieren oder einsetzen“, die den Vertragsbestimmungen zuwiderlaufen. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg kündigte an, das Bündnis werde sich parallel auf „eine Welt ohne Vertrag“ vorbereiten. Das Ende der 60-Tage-Frist der Vereinigten Staaten fällt mit den nächsten Treffen der Nato-Verteidigungsminister ab dem 14. Februar zusammen.

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