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Syrien : Russland verhindert abermals Chemiewaffen-Untersuchungen

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Opfer eines mutmaßlichen Giftgasangriffs in Syrien im April Bild: AFP

Im Sicherheitsrat hat Russland eine Resolution für weitere Untersuchungen von Giftgasangriffen in Syrien mit einem Veto gestoppt. Auch ein Kompromissvorschlag Japans war nicht erfolgreich.

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          Russland hat auch einen kurzfristig eingebrachten Kompromissvorschlag zur Verlängerung der Untersuchungen zum Einsatz von Chemiewaffen in Syrien per Veto im UN-Sicherheitsrat platzen lassen. Japan hatte die Resolution bei Beratungen des Gremiums hinter verschlossenen Türen am Freitag eingebracht, mit der das Mandat des sogenannten Joint Investigative Mechanism (JIM) um 30 Tage verlängert werden sollte, um eventuell bis dahin eine neue Resolution auf den Weg zu bringen. Es war im Zusammenhang mit dem Syrien-Konflikt bereits das elfte Sicherheitsrats-Veto Russlands, das als ständiges Mitglied mit einer Gegenstimme jede Resolution zu Fall bringen kann.

          Schon am Donnerstag hatte Moskau per Veto eine von den Vereinigten Staaten eingebrachte Resolution zu Fall gebracht. Ein anschließend von Russland, Bolivien und China eingebrachter Gegenvorschlag zur Verlängerung des JIMs wurde später mit einem klaren Nein der Vereinigten Staaten und auch Großbritanniens und Frankreichs abgelehnt. „Russland verschwendet unsere Zeit“, sagte die amerikanische Botschafterin Nikki Haley.

          Das JIM, ein Team der Vereinten Nationen und der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW), wirft der syrischen Regierung den Einsatz von Nervengas vor. Syriens Verbündeter Russland kritisiert das Vorgehen der Experten. Den letzten Bericht der Experten hatte der russische UN-Botschafter Wassili Nebensja als „einen Witz – Blödsinn, kompletter Blödsinn“ bezeichnet. Ob das Expertenteam nun aufgelöst wird, oder es doch noch eine Möglichkeit gibt, es weiter einzusetzen, war zunächst nicht klar.

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