https://www.faz.net/-gpf-9xktx

Putins Verfassungsänderung : Der Autokrat baut vor

Gut gelaufen im März in Moskau: Der russische Präsident Wladimir Putin kann mit sich und seinen Helfern zufrieden sein. Bild: dpa

Mit seiner neuen Variante zum Machterhalt hat Wladimir Putin wirklich gar nichts dem Zufall überlassen. Das höchste Gericht hat ihr nun zugestimmt.

          3 Min.

          Seit langem wurde über die Frage diskutiert, welche Machterhaltsvariante Wladimir Putin für die Zeit nach 2024 favorisieren würde. Dann darf der russische Präsident laut bisheriger Verfassung nicht ein weiteres Mal kandidieren. Als Putin vorige Woche sein Personal diese Hürde aus dem Weg schaffen ließ, verschob er die Möglichkeit von Wechseln an der Staatsspitze auf „kommende Generationen“, wenn Russland „innere Stabilität“ und „Reife“ gewonnen habe und „der Staat mächtiger und von außen schwer zu verletzen sein wird“.

          Friedrich Schmidt

          Politischer Korrespondent für Russland und die GUS in Moskau.

          Das widerspricht Putins Kernbotschaft von der Wiedererstarkung Russlands sowie der Rede zur Lage der Nation, in welcher der Präsident Mitte Januar die Verfassungsreform angekündigt hatte. Darin schwärmte er von der „Reife unserer wesentlichen politischen und parteilichen Vereinigungen“. Die Änderungen an der Verfassung von 1993 erlaubten, „Rolle und Bedeutung“ des Parlaments sowie „Selbstständigkeit und Verantwortung“ der Regierung zu erhöhen.

          Testen Sie unsere Angebote.
          Jetzt weiterlesen.

          Testen Sie unsere Angebote.
          F.A.Z. PLUS:

            FAZ.NET komplett

          F.A.Z. PLUS:

            Sonntagszeitung plus

          F.A.Z. PLUS:

            F.A.Z. digital

          Diese und viele weitere Artikel lesen Sie mit F+

          Im rheinland-pfälzischen Wissen wird Fichtenholz zum Transport nach China in Überseecontainer verladen.

          Zunehmende Knappheit : Panik am Holzmarkt

          Auf Baustellen wird das Holz knapp. Sägewerke kommen nicht mehr nach, Amerikaner zahlen das Dreifache – und das „Käferholz“ wandert containerweise nach China. Klar ist nur eins: Bauen wird teurer.
          Urban, divers, individualistisch – links ist für viele heute vor allem eine Lifestyle-Frage, kritisiert Sahra Wagenknecht.

          Kritik von Sahra Wagenknecht : Die selbstgerechten Lifestyle-Linken

          Die gesellschaftliche Linke trat einst für all diejenigen ein, die nicht mit dem goldenen Löffel geboren wurden. Verliert sie sich nun in Lifestyle und Symbolik einer privilegierten Minderheit?