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Russland unter Putin : Das ewige Enigma

  • -Aktualisiert am

Uneingeschränkter Herrscher in Russland: Wladimir Putin Bild: AFP

Mit viel Fleiß beschreibt Angela Stent Russland unter Wladimir Putin. Doch am Ende bleibt kaum mehr als Ratlosigkeit.

          Geht es um Russland, wird die Debatte in Deutschland häufig irrational. Logische Argumente werden mit Gefühligkeit vermischt, Fakten mit Hinweisen auf die tragische deutsch-russische Historie weichgewaschen, offensichtliche Verletzungen des Völkerrechts mit Geschichtsklitterung beantwortet. Nur so ist es zu erklären, dass dieses Russland unter Wladimir Putin so oft davonkommt, dass es in großen Teilen der deutschen Bevölkerung über scheinbar grenzenlosen Kredit verfügt und an Moskau eine andere Messlatte angelegt wird als zum Beispiel an Washington.

          Die Unterdrückung der Medien, die Beschneidung der Meinungs- und Versammlungsfreiheit, die Behinderung von Nichtregierungsorganisationen, die unhaltbaren Zustände in den Gefängnissen, die Verfolgung von Homosexuellen: Die Liste der Menschenrechtsverletzungen in Russland ließe sich noch fortsetzen. Globalpolitisch ist die Aufzählung aber ebenfalls beeindruckend. Sie reicht von der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim über die Unterstützung der Separatisten in der Ost-Ukraine, die anhaltenden Versuche, die EU zu spalten bis zum Schulterschluss mit dem syrischen Diktator Baschar al-Assad. Wer all das nur mit der schweren Geschichte Russlands oder mit dem Verlust des Supermachtstatus erklären und entschuldigen will, der macht es sich nicht nur ziemlich leicht  – er liegt schlichtweg falsch. Nichts von alldem muss geschehen, wenn es nicht von oben gewollt ist.

          Wenn es nicht von Putins Russland gewollt wäre. „Putins Russland“: So lautet auch der Titel des Buches von Angela Stent, Direktorin des Center for Eurasian, Russian and East European Studies und Professorin an der Georgetown University in Washington. Denn Russland müsste nicht so sein, müsste nicht so handeln, wie es dies tut. Es ist vielmehr die Politik des Präsidenten, die das Land eben dorthin geführt hat, wo wir es seit Jahren erleben. Für eine historische Sekunde immerhin war in den 1990er Jahren zu sehen, dass es auch anders gehen könnte. Michail Gorbatschow und vor allem der frühe Boris Jelzin hatten bewiesen, dass Russland nicht zwangsläufig gefangen ist im Kreislauf aus Macht, Autoritarismus, und Unfreiheit. Die Chancen der 90er Jahre indes wurden vergeben. Die Analyse der Ursachen ist jedoch entscheidend, um die Entwicklung Russlands unter Putin zu verstehen. Denn Putin, der das Land als Ministerpräsident und Präsident seit 20 Jahren regiert, ist nicht vom Himmel gefallen. Es gibt Gründe für den seinerzeit so unerwarteten Aufstieg dieses Mannes. Davon allerdings steht leider viel zu wenig im Buch von Angela Stent.

          Dagegen referiert Stent lückenlos die Ereignisse, die das Land seit der Machtübernahme durch Wladimir Putin geprägt und gelenkt haben. Die aus russischer Sicht zahlreichen Enttäuschungen mit dem Westen, Barack Obamas törichtes Wort von Russland als „Regionalmacht“, die Schwierigkeiten Moskaus, das Konzept der Europäischen Union zu verstehen, um nur ein paar Beispiele zu nennen. Angela Stent widmet sich ähnlich akribisch den geopolitischen Räumen, denen Russlands Aufmerksamkeit gehört: dem Verhältnis zu Deutschland, China, Japan, dem Mittleren Osten und den Vereinigten Staaten sowie den einstigen Sowjetrepubliken, die heute unabhängig sind.

          Schreibt Stent über das deutsch-russische Verhältnis, wird das Buch vielleicht am aufschlussreichsten. Stent erkennt und benennt klar das Dilemma, in dem sich die deutsche Politik aktuell befindet. Während Berlin bis zur Annexion der Krim 2014 bereit war, dem übergeordneten Wohl der deutsch-russischen Beziehungen so manch angebrachtes kritisches Wort zu opfern, drehte sich der Wind mit der handstreichartigen Aneignung der Halbinsel im Schwarzen Meer. Nun lag die Enttäuschung auf der Seite der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel.

          Stent illustriert dies mit Szenen vom G-20-Gipfel im November 2014 in Australien. „Nach dem Ende des Gipfels hielt Merkel in Sydney eine ungewöhnlich offene Rede, bei der sie ihre normalerweise vorsichtige Art ablegte. Putin, so sagte sie, habe sie allem Anschein nach in Bezug auf Russlands Absichten auf der Krim angelogen, kurz bevor russische Truppen dort aufmarschiert seien. (...) Die enge deutsch-russische Partnerschaft, der Grundstein Europas nach dem Kalten Krieg, war zerbrochen.“

          Ein Riss, der quer durch Deutschland geht

          In der Tat ist seither alles anders – und nicht nur zwischen Angela Merkel und Wladimir Putin. Die Lager der „Russlandversteher“ und der Russlandkritiker in Deutschland stehen sich seit der militärischen Intervention in der Ukraine unversöhnlicher denn je gegenüber. Die „Versteher“ erklären das russische Vorgehen mit den Fehlern des Westens, der die Ukraine über ein Assoziierungsabkommen an sich habe binden wollen. Während die Kritiker überzeugt sind, dass Russlands Expansionspolitik in der Ukraine erst den wahren Charakter des Regimes in Moskau offengelegt hat. Stent deutet diesen Konflikt, der so prägend ist für die innerdeutsche Debatte, allerdings nur an. Das ist bedauerlich, da er sinnbildlich für den Riss steht, der sich beim Thema Russland durch Deutschland zieht. Möglicherweise fehlt der Amerikanerin dann doch die Nähe zum europäischen und russischen Schauplatz. Das lässt sich auch aus der Literaturliste erahnen, die vorwiegend angelsächsische Autoren zitiert.

          Putin ist nicht vom Himmel gefallen. Es gibt Gründe für den seinerzeit so unerwarteten Aufstieg dieses Mannes. Davon allerdings steht leider viel zu wenig im Buch von Angela Stent.

          Wer die russische Politik der letzten zwei Jahrzehnte nur am Rande verfolgt hat, für den kann Angela Stents Buch eine nützliche Chronik sein. Sie bringt den Leser auf den Stand der Dinge und erläutert, auf welchem Hintergrund russische Politik erfolgt. Dabei weist die frühere Mitarbeiterin des US National Intelligence Council nach, dass zahlreiche Entscheidungen Putins aus dem Moment geboren sind und oft keiner langfristigen Strategie entspringen. Das fügt sich in die zentrale These der Autorin, dass ein Ziel des russischen Präsidenten darin liegt, den Westen zu schwächen. Dazu wird jedwede Gelegenheit genutzt, die sich bietet – und eben auch dann, wenn diese sich eher ungeplant ergibt. Stent nennt hier richtigerweise die Unterstützung rechtspopulistischer Parteien durch Moskau, wie der AfD in Deutschland, deren Aufstieg Putin quasi in den Schoß fiel.

          Wer allerdings in „Putins Russland“ auf eine Analyse hofft, die Neues zutage fördert, der wird vergeblich in dem Buch blättern. Der Leser erfährt weder Insiderwissen über die Motivlage Putins, noch kluge Prognosen über das, was womöglich kommen wird. Das vielversprechende Unterkapitel „Trump und Putin“ etwa erschöpft sich in Nachrichten über den bisherigen Verlauf der Begegnungen der beiden Präsidenten. Wenig erhellend ist es zudem, wenn man Sätze wie diese lesen muss: „Russland ist berechenbar, bis es das nicht mehr ist, und der Westen könnte sich in den kommenden Jahren mit unerwarteten Entwicklungen konfrontiert sehen.“ Dass sich immer wieder solch hölzerne Tautologien finden, ist schade, weil das Buch in der Summe dann doch mehr zu bieten hat.

          Angela Stent: Putins Russland. Rowohlt 2019, 576 Seiten, 25 Euro

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