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Russland und die Ukraine : Putins Choreographie des Krieges

Eine große Inszenierung: Präsident Putin empfängt am Dienstag Aserbaidschans Präsident Alijew im Kreml. Bild: AFP

Russlands Präsident ließ sich die wohl folgenreichste Entscheidung von Moskaus Machtelite abnicken. Ein unüblicher Akt von Transparenz – mit dem Putin ein klares Kalkül verfolgt.

          7 Min.

          Federnden Schrittes eilt Wladimir Putin in den Katharinensaal des Kremls. In der rechten Hand hält Russlands Präsident ein Papier, den linken Arm schwenkt er vor und zurück. Putin steuert seinen Tisch an, den Gästen, unter ihnen die mächtigsten Leute des Landes, wirft er nur einen flüchtigen Blick zu, bittet sie, Platz zu nehmen. Doch die rund zwei Dutzend Männer und eine Frau haben ihn schon erwartet; sie sitzen, alle ohne Masken, aber viele Meter vom Staatsoberhaupt entfernt, in der Tiefe des Raumes, auf Stühlen ohne Armlehnen, stumm und steif und mit Mienen, die immer, wenn die Kamera während der folgenden gut eineinhalb Stunden auf sie fällt, wie versteinert wirken.

          Friedrich Schmidt
          Politischer Korrespondent für Russland und die GUS in Moskau.

          Putin hat sein Spitzenpersonal am Montagmorgen eingeladen, zu einer, wie es heißt, außerordentlichen Sitzung des Nationalen Sicherheitsrats. Der Präsident will, das sagt er gleich zu Beginn, über die Lage im Donbass „diskutieren“. Will die „Kollegen anhören“ und gemeinsam „bestimmen“, wie mit den Gesuchen der „Volksrepubliken“ von Donezk und Luhansk sowie der Duma, des russischen Unterhauses, an ihn, Putin, die Gebilde als Staaten anzuerkennen, umzugehen sei. Diese Entscheidung, von der Putin am Ende der Sondersitzung sagen wird, er werde sie noch am selben Tag treffen, wird hohe Wellen schlagen, in Russland, in der Ukraine unter weit darüber hinaus.

          Doch wie sehr die Sitzung auch ein Stresstest für Putins Elite ist, zeigt ihre Aufzeichnung, die für eine Sicherheitsratssitzung ganz und gar unüblich ist. Putin lässt sein Spitzenpersonal antreten wie ein strenger Prüfer seine Schüler; er stellt sicher, dass später keiner seiner Leute sagen kann, er habe die Entscheidung zum Bruch der Minsker Vereinbarungen nicht mitgetragen, die sicher zu Sanktionen führen wird und womöglich zum Krieg. Zumal Putin am Dienstagabend den Anspruch der „Volksrepubliken“ auf die gesamten Gebiete von Donezk und Luhansk einschließlich der von Kiew kontrollierten Teile stützt. Außerdem billigt der Föderationsrat am Dienstagabend ein Gesuch Putins über die Benutzung der Streitkräfte im Ausland, so wie 2014. Putin, der Entscheider, ist einsam, aber nicht allein, ist die Botschaft: Alle stehen hinter ihm, keiner kann sich aus der Verantwortung stehlen.

          Eine Inszenierung als Spezialoperation, die alle überrumpeln soll

          Deshalb müssen auch beide Kammern des Parlaments, Duma und Föderationsrat, am Dienstag zusammentreten, um die Verträge mit den „Volksrepubliken“ zu Freundschaft, Zusammenarbeit und (Militär-)Hilfe zu ratifizieren. Das erledigen sie jeweils einstimmig und unter den Beteuerungen vieler Redner, alles gehe gerecht und auch nach Völkerrecht legal zu. Es ist eine Choreographie, in der alle Räder des Macht- und Medienapparats ineinandergreifen, und erscheint – wie andere große Ereignisse der vergangenen Jahre – in Hergang und Inszenierung als Spezialoperation, die alle überrumpeln soll.

          Noch vor wenigen Tagen schien Putin die Anerkennung der „Volksrepubliken“ und damit das Ende des Minsker Prozesses nicht zu wollen. Seit am vergangenen Donnerstag die Meldungen über ukrainischen Beschuss und „Terroreinschläge“ aus den „Volksrepubliken“ einsetzten (sie sind nicht unabhängig bestätigt und werden von Kiew zurückgewiesen) und immer schriller wurden, konnte man vermuten, dass er so etwas anstreben könnte. Besonders mit Blick auf Russlands Anerkennung der von Georgien abtrünnigen Gebiete Südossetien und Abchasien 2008. Wann Putins Entscheidung fiel, ist unklar.

          Doch spricht alles dafür, dass der Präsident schon zugunsten einer Anerkennung entschieden war, bevor er zur Sitzung in den Katharinensaal rief. Zwar unterbrach der Staatsnachrichtensender „Rossija 24“ sein Programm erst am späten Nachmittag, um die Sitzung zu zeigen. Doch wie stets bei Putins Inszenierungen, achteten argwöhnische Zuschauer auf Armbanduhren. Die von Verteidigungsminister Sergej Schojgu zeigte an einer Stelle 12:47 Uhr. Das sprach ebenso wie eine Zeitangabe auf der Uhr von Sergej Naryschkin, dem Leiter des Auslandsaufklärungsdienstes SWR, für eine Verzögerung von gut vier Stunden zwischen Aufzeichnung und Ausstrahlung.

          Insgesamt konnten die Zuschauer des Staatsfernsehens Putin am Montag dreimal im (vermutlich) selben schwarzen Anzug und dunkelroter Krawatte zu weißem Hemd sehen, erst in der Sondersitzung, später in der knapp einstündigen Ansprache aus einem Arbeitsraum, dann am späten Abend neuerlich im Katharinensaal. Dort unterzeichnete er in beträchtlicher Entfernung von den maskenlosen „Republikoberhäuptern“ aus Donezk und Luhansk die Dokumente zu Anerkennung und Beistand. Doch diese vermeintlich letzte Zeremonie, die wie eine Kulmination wirkte, hatte womöglich schon vor der Sicherheitsratssitzung stattgefunden: Putins Armbanduhr zeigt an einer Stelle, wie Journalisten bemerkten, 12:15 Uhr. Dem Kreml dürften solche Detaildiskussionen zupasskommen: je mehr Geheimnis, desto größer die Macht.

          Nicht jeder Teilnehmer der Sicherheitsratssitzung ist so versiert wie Außenminister Sergej Lawrow, der auf Putins Aufforderung als erster ans Rednerpult tritt, um über stockende Gespräche mit Washington und der NATO über Russlands Forderung nach „Sicherheitsgarantien“ zu berichten. 71 Jahre alt und seit 2004 im Amt, hat Lawrow viele Volten mitgemacht, so nach dem Georgien-Krieg von 2008 den amerikanischen Versuch eines „Neustarts“, die „Modernisierungspartnerschaft“ mit der EU und auch einige NATO-Erweiterungen, die Moskau künftig und für alle Zeit ausschließen will. Jetzt beruft sich Lawrow vor Putin, der Russland neuerlich als „betrogen“ bezeichnet, auf „geheime Dokumente“, die zeigten, dass sich der Westen, wie in der Wendezeit „im engen Kreise bestätigt“ worden sei, nicht habe nach Osten ausdehnen wollen.

          „Wladimir Wladimirowitsch, jetzt oder später?“

          Dmitrij Kosak, der als stellvertretender Leiter der Präsidialverwaltung und Putins Ukraine-Berater noch vor Kurzem mit Paris und Berlin über eine Wiederbelebung des „Normandie-Formats“ sprach, wirkt nervös, blickt immer wieder fragend auf Putin, seine Hände zittern leicht. Kosak spricht von „astronomischen Summen“, die man für die „humanitäre Unterstützung dieser Gebiete“ aufwenden müsse (der Umfang der Finanzierung durch Moskau ist geheim), macht dort zugleich ein „jähes Aufblitzen wirtschaftlicher Aktivität“ aus, dem indes die „Stimulierung zum Umzug“ nach Russland durch die Einbürgerung (fast 800 000 Bewohner der „Volksrepubliken“ sollen mittlerweile russische Pässe haben) zuwiderlaufe. Das ist zu detailliert für Putin, der die rhetorische Frage stellt, ob Kiew vorhabe, die Minsker Vereinbarungen zu erfüllen.

          „Sie wollen es nicht mit ‚Minsk‘ und nicht ohne ‚Minsk‘, sie wollen den Donbass nicht zurück“, sagt Kosak. „Gut“, sagt Putin. Er will wohl den nächsten aufrufen, als Kosak meint, noch etwas sagen zu müssen. „Wladimir Wladimirowitsch, jetzt oder später? Ich will einfach auf die Frage danach antworten, ob man den Donbass anschließen soll oder nicht, was man damit weiter machen soll, wie man das in den Verhandlungen mit dem Westen benutzen soll, weil das ein sehr ernstes Problem ist.“ „Was denn“, fragt Putin. Eine Pause entsteht. Vielleicht fällt Kosak auf, dass Putin nicht nach einer Annexion nach Krim-Muster gefragt hat; vielleicht will er die Schwierigkeiten lieber doch nicht in der unüblichen Offenheit ansprechen. Schließlich erlöst Putin Kosak, schickt ihn auf den Platz zurück.

          Karte Aufmarschgebiete russischer Kampftruppen
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          Noch unangenehmer wird die Verwechslung des Anerkennungs- mit dem Annexionsszenario für Naryschkin. Während der SWR-Direktor das „Kiewer Regime“ kritisiert, unterbricht er sich vielfach, schlägt die Augen nieder, richtet sie auf Putin, schlägt sie wieder nieder, kommt irgendwie auf die „demokratische Prozedur“ der Krim-Aufnahme, sagt, man müsse es jetzt ebenso machen, regt an, den „westlichen Partnern“ eine „letzte Chance“ zu geben, um Kiew „zu zwingen, den Frieden zu wählen und die Minsker Vereinbarungen zu erfüllen. Andernfalls müssen wir die Entscheidung treffen, von der heute die Rede ist.“ Putin lächelt listig. Was das heiße, „andernfalls“? Solle man verhandeln oder die „Republiken“ anerkennen? „Sagen Sie es direkt.“

          „Natürlich, die Anerkennung dieser Republiken ist Pflicht“

          Das bringt Naryschkin vollends aus dem Konzept, er blickt trüber, bringt schließlich leise hervor, er unterstütze den Vorschlag, die „Volksrepubliken“ aufzunehmen. „Davon reden wir nicht“, trumpft Putin auf und schüttelt den Kopf, „das diskutieren wir nicht. Wir reden von der Anerkennung ihrer Unabhängigkeit.“ Naryschkin nickt. „Ja. Ich unterstütze den Vorschlag der Anerkennung der Unabhängigkeit.“ „Gut. Bitte, setzen Sie sich. Danke“, sagt Putin. Dass die Demütigung nicht nur geschah, sondern auch im Staatsfernsehen gesendet wird, dürfte Naryschkin lange nachhängen. Zumal es wohl ein Beispiel für einen geschnittenen Auftritt gibt: Journalisten fiel ein Bild auf, das zeigt, wie Generalstaatsanwalt Igor Krasnow vom Rednerpult zu seinem Stuhl zurückgeht. Von einer Wortmeldung des Mannes in Uniform wurde nichts bekannt.

          Gegen eine Anerkennung spricht sich niemand aus. Als Putin am Ende in die Runde fragt, ob es „andere Meinungen“ gebe, herrscht Schweigen. „Nein?“ Dann ruft Putin vier Ratsmitglieder auf, die alle für die Anerkennung plädieren. Als Letzter wirbt Viktor Solotow, Putins Weggefährte an der Spitze der Nationalgarde, gar für eine Offensive: „Natürlich, die Anerkennung dieser Republiken ist Pflicht. Und ich will sagen, dass wir weiter gehen müssen, um unser Land zu schützen.“

          Es hat Momente gegeben, in denen es Putin gelang, mit seinen Auftritten seine Leute mitzureißen. Seine Rede zur Annexion der Krim im März 2014 in einem anderen Saal des Kremls war so ein Moment, in der er die Annexion verband mit „dem Streben der russischen Welt, des historischen Russlands nach einer Wiedererlangung der Einheit“.

          Es gab stürmischen, lang anhaltenden Beifall, Hochrufe. Am Montag bringen Redner, die sich damals mitfreuten wie die Föderationsratsvorsitzende Valentina Matwijenko, ihre Auftritte vor Putin mit einer Aneinanderreihung von dessen eigenen Aussagen mühsam hinter sich, etwa über das Geschehen im Donbass als „Genozid“ und die Ukraine als „antirussisches Projekt“ des Westens. Ministerpräsident Michail Mischustin, dessen Regierung die Auswirkungen neuer Sanktionen abfedern muss, bekennt, man bereite sich schon „seit vielen Monaten“ auf die mögliche Reaktion des Westens auf die Anerkennung vor; das zeigt Diensteifer, widerspricht aber der bis vor Kurzem offiziellen Darstellung, nach der man dem Minsker Prozess verpflichtet blieb.

          Auch im März 2018 vermochte es Putin, sein Publikum zu begeistern: Damals stellte der Präsident im Manege-Ausstellungszentrum am Kreml eine Reihe von Nuklearwaffen vor, mit Computeranimationen und Worten wie „und das ist noch nicht alles“; wenn er neue Interkontinentalraketen oder die Überschallrakete „Kinschal“ zum Anlass nahm, den Westen aufzufordern, ihm jetzt endlich zuzuhören, tobte der Saal, als wäre ein Atomkrieg keine ernste Sache. Gerade hat es neue Bilder von Putin als Herrn der Raketen gegeben, beim „Donner 2022“ genannten Manöver der strategischen Streitkräfte. Dem Moskauer Militärfachmann Alexandr Golz fiel nun auf, dass der russische Generalstab nicht allein die Reaktion auf einen nuklearen Erstschlag übte, sondern auch die „Anwendung von Waffen mit erhöhter potenzieller Gefährlichkeit“ und darunter die nuklearwaffenfähigen Raketen „Kinschal“, „Zirkon“ und „Iskander“-Marschflugkörper verstand, die alle am Samstag getestet wurden. Ein Nuklearkrieg, so Golz, erscheine nunmehr als „Ergebnis einer stufenweisen Eskalation eines Konfliktes“ und „die Kriterien, was man in Moskau für einen Erstschlag hält, verschwimmen“.

          Auch am Montag werden die Nuklearwaffen thematisiert, so von Verteidigungsminister Schojgu, der behauptet, die Ukraine könne solche Waffen entweder selbst entwickeln oder amerikanische erhalten, die derzeit noch in Deutschland gelagert seien. Der stellvertretende Sicherheitsratsvorsitzende Dmitrij Medwedjew erinnert an seine eigenen Anerkennungsentscheidungen, die er als Präsident 2008 traf: Die Anspannung werde nicht sofort nachlassen, aber der Westen werde „früher oder später“ doch „uns bitten“, wieder über „alle Fragen der strategischen Sicherheit“ zu verhandeln.

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