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Streit über Akkreditierungen : Russland stellt Arbeit seiner NATO-Vertretung ein

  • Aktualisiert am

Russland stellt ab Anfang November die Arbeit seiner ständigen Vertretung bei der Nato in Brüssel ein. Bild: AFP

Inmitten angespannter Beziehungen entzog die NATO acht russischen Diplomaten Anfang Oktober ihre Akkreditierung. Nun hat Moskau reagiert. Das Bündnis sei nicht interessiert an einem „gleichberechtigten Dialog“.

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          Als Reaktion auf entzogene Akkreditierungen für russische Diplomaten stellt Russland ab Anfang November die Arbeit seiner ständigen Vertretung bei der NATO in Brüssel ein. Das teilte Außenminister Sergej Lawrow am Montag laut Agentur Interfax bei einer Pressekonferenz mit. Auch die Arbeit des NATO-Informationsbüros in Moskau werde beendet. Zudem dürfe die NATO-Militärmission in Moskau nicht weiterarbeiten. Zum 1. November werde ihren Mitarbeitern die Akkreditierungen entzogen.

          „Die NATO ist weder an einem gleichberechtigten Dialog noch an einer Zusammenarbeit interessiert“, sagte Lawrow. In dringenden Fällen könne sich das Militärbündnis an den russischen Botschafter in Belgien wenden. Moskau werde nicht mehr so ​​tun, als seien in naher Zukunft Änderungen in den Beziehungen zur NATO möglich.  NATO-Sprecherin Oana Lungescu äußerte am Montagnachmittag, dass das Verteidigungsbündnis „Lawrows Äußerung gegenüber den Medien zur Kenntnis genommen“ habe. Die NATO habe aber noch keine offizielle Mitteilung aus Russland erhalten.

          Gegenmaßnahmen waren angekündigt

          Das Militärbündnis hat acht russischen Diplomaten Anfang Oktober ihre Akkreditierung entzogen, weil sie als Mitglieder der russischen Vertretung bei der NATO auch für den Geheimdienst gearbeitet haben sollen. Beschlossen wurde zudem, die Maximalgröße der russischen Mission zu reduzieren. Statt 20 dürften künftig nur noch zehn Personen akkreditiert sein. Moskau kündigte daraufhin Gegenmaßnahmen an.

          NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hatte nach der Entscheidung offen gelassen, ob die russischen Beamten bei der Nato klassische Spionage betrieben oder lediglich nicht als Geheimdienstmitarbeiter deklariert waren. Die Entscheidung zum Entzug der Akkreditierung beruhe auf eigenen nachrichtendienstlichen Erkenntnissen, und zu solchen äußere man sich nicht, erklärte ein Nato-Sprecher.

          Vom Kreml kam damals deutlich Kritik. Der Schritt widerspreche den Äußerungen der NATO-Vertreter über eine gewünschte Verbesserung der Beziehungen, sagte Kremlsprecher Dmitrij Peskow. „Diese Handlungen erlauben es uns natürlich nicht, uns Illusionen zu machen hinsichtlich einer möglichen Normalisierung der Beziehungen und einer Wiederaufnahme des Dialogs mit der NATO.“ Der Vorfall ist ein weiterer Beleg für die Eintrübung der Beziehungen zwischen westlichen Staaten und Russland. Russland wirft der NATO vor, ihren Einfluss in Richtung russischer Grenzen auszuweiten. Das Verteidigungsbündnis erklärt hingegen, es stärke vor dem Hintergrund der Annexion der ukrainischen Krim durch Russland östliche Mitgliedsstaaten.

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