https://www.faz.net/-gpf-whcq

Russland : Sjuganow erwägt Rückzug von Kandidatur

  • -Aktualisiert am

Sjuganow: Zu „ernsthaften Schritten” bereit Bild: dpa

Der Vorsitzende der kommunistischen Partei Russlands denkt darüber nach, seine Bewerbung um das Präsidentenamt zurückzuziehen. Damit möchte er gegen die ungleiche Behandlung der Kandidaten protestieren.

          2 Min.

          Der Vorsitzende der Kommunistischen Partei Russlands, Gennadij Sjuganow, erwägt, seine Bewerbung um das Präsidentenamt aus Protest gegen die ungleiche Behandlung der Kandidaten zurückzuziehen. Sjuganow sagte der Agentur Interfax, er habe in einem Schreiben an den von Präsident Putin und der Kremlpartei „Einiges Russland“ unterstützten Kandidaten Dmitrij Medwedjew gefordert, er solle an Fernsehdebatten über die Programme der Kandidaten für die Wahl am 2. März teilnehmen. Sjuganow bekräftigte zwar seine Bereitschaft zum politischen Kampf, sagte aber, dass er je nach Entwicklung des Wahlkampfes zu „ernsthaften Schritten“ bereit sei. Kommunistische Politiker hatten Sjuganow geraten, seine Bewerbung zurückzuziehen, weil die Wahl in eine Farce ausarte.

          Außer Medwedjew und Sjuganow bewerben sich für das Präsidentenamt der Führer der ultranationalistischen Liberaldemokratischen Partei, Wladimir Schirinowskij, der Vorsitzende der kleinen Demokratischen Partei, Andrej Bogdanow, und der frühere Ministerpräsident Michail Kasjanow. Schirinowskij verhält sich trotz kräftiger Rhetorik stets loyal zum Kreml, über Bogdanow heißt es, er sei vom Kreml ins Rennen geschickt worden, um der Wahl einen möglichst pluralistischen Anstrich zu geben. Die Zulassung Kasjanows durch die Zentrale Wahlkommission ist nicht sicher; die Behörden behaupten, ein großer Teil der für seine Kandidatur gesammelten Unterschriften sei gefälscht.

          Duma: Keine Debatte über Wahlfälschungen

          Sjuganow forderte die Staatsmacht nun auf, nicht zugunsten des Kreml-Lagers in die Wahl einzugreifen. In der Duma wollten die Kommunisten am Freitag die Fälschungen während der Duma-Wahl im Dezember zum Thema einer Debatte machen. Am Donnerstag hatte die Duma mit den Stimmen der Kremlpartei „Einiges Russland“ abgelehnt, über massenhafte Wahlfälschungen in Inguschien zu debattieren.

          In der nordkaukasischen Teilrepublik in der Nachbarschaft Tschetscheniens soll „Einiges Russland“ laut Zentraler Wahlkommission bei einer Wahlbeteiligung von mehr als 90 Prozent 98 Prozent der Stimmen erhalten haben. Landeschef Murat Sjasikow wurde zur Belohnung auf dem Parteitag der Kremlpartei im Dezember, ebenso wie der tschetschenische Präsident Ramsan Kadyrow, der ein Wahlergebnis in vergleichbarer Größenordnung für die Einheitsrussen präsentierte, in der Parteihierarchie befördert.

          Protestkundgebungen in Nasran

          In Inguschien erhob sich indessen lauter Widerspruch. Angesichts der weit verbreiteten Unzufriedenheit mit der örtlichen Staatsmacht hieß es, sei ein Wahlergebnis, wie es die Wahlleitung mitgeteilt habe, sehr wenig wahrscheinlich. Inzwischen haben etwa 90.000 Wahlberechtigte Bürger Inguschiens - etwa ein Viertel der gesamten Einwohnerschaft und mehr als die Hälfte der Wahlberechtigten der kleinen Republik - schriftlich erklärt, an der Duma-Wahl aus Protest gegen die örtliche Staatsmacht überhaupt nicht teilgenommen zu haben. Sie verlangen eine gerichtliche Klärung des Vorwurfs, die Wahl sei gefälscht worden.

          An diesem Samstag ist in der Landeshauptstadt Nasran eine große Protestkundgebung geplant. Dabei geht es um die Unfähigkeit Sjasikows, für Ordnung zu sorgen, um das der Sicherheitskräfte gegenüber Zivilisten und um die Wahlfälschungen. Am Freitag erklärte der Inlandsgeheimdienst FSB, um Unruhen im Keim ersticken zu können, Nasran und Umgebung zum Gebiet einer Antiterroroperation.

          Unterdessen teilte die russische Wahlleitung mit, sie wolle zur Präsidentenwahl etwa 400 ausländische Beobachter zulassen. Auch Beobachter der seien eingeladen worden. Vor der Duma-Wahl hatten die OSZE-Beobachter nach wochenlangen Streitigkeiten über die Visaerteilung auf eine Beobachtung verzichtet.

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          Formel 1 in Brasilien : Ferrari flucht

          Verrücktes Finale beim Formel-1-Rennen in São Paulo: Die beiden Ferrari-Piloten schießen sich gegenseitig ab und scheiden nach der Kollision aus. Der Zoff der Stallrivalen bei der Scuderia eskaliert endgültig.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.