https://www.faz.net/-gpf-7v0j9

Russland : Selbstzweck Macht

Das Bestreben Moskaus, „Memorial“ aufzulösen, ist ein Symbol für den Umgang mit der Macht des Putin-Regimes. Denn die Organisation wurde ausgerechnet zur Erhellung der Verbrechen Stalins gegründet.

          Ein symbolisch stärkeres Signal kann es von dieser russischen Regierung kaum geben: Das Moskauer Justizministerium will „Memorial“ auflösen, eine Organisation, die zur Erhellung der Verbrechen Stalins gegründet wurde und in ihrer gesamten Menschenrechtsarbeit seit einem Vierteljahrhundert nie Anlass gegeben hat, an ihrer Seriosität zu zweifeln.

          Gleichzeitig geben die staatlichen Medien Leuten breiten Raum, die Stalin als Helden feiern – einen der schlimmsten Verbrecher der Menschheitsgeschichte, der Dutzenden Millionen Menschen den Tod gebracht hat. Wenn es unumgänglich oder politisch opportun ist, verurteilen die Moskauer Machthaber zwar Stalins Methoden.

          Aber sie rechnen seine Opfer stets gegen sein Verdienst auf, die Sowjetunion zu einer Weltmacht gemacht zu haben. Darin kommt eine Haltung gegenüber Macht und gegenüber den Rechten der eigenen Bevölkerung (die größte Opfergruppe Stalins waren Russen) wie der der Nachbarstaaten zum Ausdruck, die das Putin-Regime gefährlich macht. Die Macht ist ihm Selbstzweck, alle Mittel sind erlaubt.

          Reinhard Veser

          Redakteur in der Politik.

          Folgen:

          Topmeldungen

          Wer drehte das Ibiza-Video? : Ein Wiener Anwalt und seine Mandanten

          Das heimlich aufgenommene Video, dass die FPÖ-Politiker Strache und Gudenus die Karriere kostete und Österreichs Regierung zu Fall brachte, läuft inzwischen unter dem Rubrum „Ibiza-Gate“. Die Hinweise auf Mittelsmänner verdichten sich.
          Durch die Druschba-Pipeline fließt zur Zeit kein Öl.

          Versorgung stockt : Lieferstopp für russisches Öl trifft Ostdeutschland

          Seit vier Wochen erreicht kein russisches Öl mehr die deutschen Raffinerien. In Berlin wurde nun sogar das Flugbenzin knapp. Immer mehr drängt sich die Frage auf, wer für den Schaden aufkommt.
          Wolfgang Schäuble kritisiert den Drang nach „immer perfekteren Regelungen“ auch beim Bundesverfassungsgericht

          FAZ Plus Artikel: 70 Jahre Grundgesetz : Mehr Freiraum!

          Das Grundgesetz wurde als Fundament für einen freiheitlichen, handlungsfähigen Staat geschaffen. Diesen Gedanken sollten wir wieder stärker freilegen, statt uns weiter einzumauern hinter immer neuen Regelungen, die noch detailliertere nach sich ziehen. Ein Gastbeitrag.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.