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Russland : Selbstzweck Macht

Das Bestreben Moskaus, „Memorial“ aufzulösen, ist ein Symbol für den Umgang mit der Macht des Putin-Regimes. Denn die Organisation wurde ausgerechnet zur Erhellung der Verbrechen Stalins gegründet.

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          Ein symbolisch stärkeres Signal kann es von dieser russischen Regierung kaum geben: Das Moskauer Justizministerium will „Memorial“ auflösen, eine Organisation, die zur Erhellung der Verbrechen Stalins gegründet wurde und in ihrer gesamten Menschenrechtsarbeit seit einem Vierteljahrhundert nie Anlass gegeben hat, an ihrer Seriosität zu zweifeln.

          Gleichzeitig geben die staatlichen Medien Leuten breiten Raum, die Stalin als Helden feiern – einen der schlimmsten Verbrecher der Menschheitsgeschichte, der Dutzenden Millionen Menschen den Tod gebracht hat. Wenn es unumgänglich oder politisch opportun ist, verurteilen die Moskauer Machthaber zwar Stalins Methoden.

          Aber sie rechnen seine Opfer stets gegen sein Verdienst auf, die Sowjetunion zu einer Weltmacht gemacht zu haben. Darin kommt eine Haltung gegenüber Macht und gegenüber den Rechten der eigenen Bevölkerung (die größte Opfergruppe Stalins waren Russen) wie der der Nachbarstaaten zum Ausdruck, die das Putin-Regime gefährlich macht. Die Macht ist ihm Selbstzweck, alle Mittel sind erlaubt.

          Reinhard Veser
          Redakteur in der Politik.

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