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Russland : Putins Welt

Zwölf Jahre an der Macht: Wladimir Putin bei einem Empfang in Moskau Bild: dpa

Während Putin behauptet, Russland sei auf dem richtigen Weg, zeichnet sich ab, dass das Land in eine tiefgreifende Krise rutscht. Es ist im Begriff, die Grundlagen für seine weitere Entwicklung zu verlieren.

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          Vor seiner Wiederwahl zum Präsidenten hat Wladimir Putin in russischen Zeitungen eine Serie programmatischer Artikel veröffentlicht, die Leitlinien seiner Politik skizzieren sollten. Diese Texte waren in sich so widersprüchlich, dass man versucht ist, von Bewusstseinsspaltung zu sprechen: Da gab es das Russland, das in Gefahr ist, den Anschluss an die entwickelten Länder zu verlieren, gleich neben dem Russland, dessen Einfluss in der Welt dank seiner Politik stetig wachse. Konsequent war daran nur, dass Putin die Fortsetzung seiner erfolgreichen Politik ankündigte und zugleich Postulate aufstellte, deren Verwirklichung eine Abkehr von ebendieser Politik wäre.

          Dieser Widerspruch war in Putins Rhetorik von Anfang an vorhanden, doch je länger er an der Macht ist, desto deutlicher tritt er zutage. Putin benennt die Probleme Russlands seit jeher klar: Abhängigkeit von Rohstoffexporten, technische Rückständigkeit der Industrie, zerfallende Infrastruktur, Korruption und Willkür der Beamtenschaft, Armut großer Teile der Bevölkerung. Putin ist nicht schuld an diesen Problemen, er hat sie geerbt - und sie sind so groß, dass man ihm nicht vorwerfen kann, dass er sie nicht beseitigt hat. Aber während er behauptet, Russland sei auf dem richtigen Weg, mehren sich die Zeichen, dass es in Wirklichkeit in eine Krise rutscht, die viel tiefer geht als jene der chaotischen neunziger Jahre, die Putin noch immer gerne als dunklen Hintergrund heranzieht, wenn seine Gegenwart heller erscheinen soll.

          „Lebensfähigkeit“ Russlands in Gefahr?

          In Aufsätzen russischer Wirtschaftswissenschaftler ist schon davon die Rede, die „Lebensfähigkeit“ Russlands sei in Gefahr. Es geht dabei um eine Entwicklung, die nur wenig mit jenen Schwankungen der Konjunktur oder des Ölpreises zu tun hat, die schon kurzfristig zu einer Gefahr für die politische Stabilität des Landes werden können. Die Krisensymptome sind vielfältig: Riesige Summen werden in Infrastrukturprogramme investiert - und das russische Straßennetz schrumpft; die russische Luftfahrt wird von internationalen Organisationen nach vielen Unfällen auf dem Sicherheitsniveau afrikanischer Staaten eingestuft; groß angekündigte technische Produkte wie das eigene russische „I-Phone“ erweisen sich regelmäßig als Flop; das Militär beschwert sich über unzulängliche Qualität der mit viel Geld geförderten Rüstungsindustrie; staatliche Hochtechnologieunternehmen wie „Rosnano“ verbrennen binnen weniger Jahre Milliarden Dollar, ohne dass sie Ergebnisse erzielen. Und: Die reichen Russen investieren ihr Geld nicht in Russland, sondern bringen es im Ausland in Sicherheit, während unter jungen, gut ausgebildeten Russen die Bereitschaft wächst, selbst das Land zu verlassen.

          Ein erschreckendes Bild

          All das fügt sich zu einem erschreckenden Bild zusammen: Russland ist in Gefahr, die Grundlagen für seine weitere Entwicklung zu verlieren. Die Ursachen dafür liegen in Putins Politik. Deren Dreh- und Angelpunkte sind die Machtsicherung im Inneren und die Projektion von Macht nach außen, nicht das Lösen von Problemen. Loyalität ist das entscheidende Kriterium dafür, wie Staatsdiener und Manager staatlich dominierter Konzerne bewertet werden.

          Als Gegenleistung für ihre Gefolgschaft haben sie die Lizenz, sich zu bereichern - ihre Leistung spielt nur dann eine Rolle, wenn zu offensichtliches Versagen dem System als Ganzem zu schaden droht. Dabei gilt, dass die Verantwortung für Fehler stets von oben nach unten durchgereicht wird: Putin hat auch nach zwölf Jahren an der Macht keine Verantwortung für den Zustand des Landes, Minister können nichts für Missstände in ihren Ministerien - und so weiter. Zu Entlassungen ranghoher Funktionäre kommt es nur, wenn ein Mächtigerer ein Bauernopfer benötigt.

          Zeugen des Niedergangs

          Das Gefühl, dem Niedergang des eigenen Lands beizuwohnen, ist in Russland weit verbreitet. Deutlich wurde das im Mai an den Reaktionen auf den Absturz des „Suchoj Superjet 100“ in Indonesien bei einem Demonstrationsflug für potentielle asiatische Käufer. Der Unfall des ersten nach dem Ende der Sowjetunion in Russland entwickelten zivilen Flugzeugs zwei Tage nach der Amtseinführung Putins wirkte wie ein Fanal für dessen weitere Herrschaft; in den in Russland im Umlauf befindlichen Versionen über die Ursachen dieses Schlags gegen das Prestige des Landes geht es nicht um Verkettungen unglücklicher Umstände, sondern um Systembeschreibungen: Waren es die technischen Unzulänglichkeiten des Flugzeugs, über die sich die russische Fluglinie Aeroflot kurz zuvor beschwert hatte? Bestätigt sich die Annahme eines Pilotenfehlers - und damit indirekt die Klage namhafter Fachleute, wirtschaftlicher Druck und Korruption führten dazu, dass das Niveau russischer Piloten seit Jahren sinke? Oder wurde durch Druck von oben ein Flug erzwungen, der nicht hätte stattfinden dürfen?

          In seinen programmatischen Artikeln bezeichnete Putin die Initiative freier Menschen, die sich selbst verwirklichen wollten, als wesentlichen Beitrag zum Fortschritt Russlands. Viele Maßnahmen in den ersten Wochen seiner Präsidentschaft richteten sich an jene, die er damit gemeint haben muss: Sie sollen in die Schranken gewiesen werden, weil sie seine Macht herausfordern.

          Reinhard Veser
          Redakteur in der Politik.

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