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Russland : Putin will Ministerpräsident werden

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Putin: Keine Änderung an den Vollmachten Bild: AFP

Russlands Präsident hat bestätigt, künftig die Regierung führen zu wollen. Er wolle das Angebot Medwedjews annehmen, den die Partei „Einiges Russland“ zum Präsidentschaftskandidaten ernannt hat. Eine Neuverteilung der Machtbefugnisse soll es aber nicht geben.

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          Der russische Präsident Putin hat sich bereit erklärt, bei einem Sieg Dmitrij Medwedjews in der Präsidentenwahl im März kommenden Jahres Ministerpräsident zu werden.

          Auf dem Parteitag der Kreml-Partei „Einiges Russland“, die am Montag den stellvertretenden Ministerpräsidenten Medwedjew formell als Kandidat nominierte, sagte Putin, er sei dazu bereit, „ohne dass an den Vollmachten des Präsidenten und des Ministerpräsidenten etwas geändert wird“. Putin hatte Medwedjew am Montag vor einer Woche als seinen Wunschnachfolger präsentiert.

          Fortschreibung des Kurses

          Bislang war der russische Ministerpräsident vor allem eine Art Koordinator der Regierungstätigkeit, deren Linien vom Präsidenten bestimmt wurden. Medwedjew hatte Putin am 11. Dezember - einen Tag nach seiner Vorstellung als Präsidentschaftskandidat - gebeten, Ministerpräsident zu werden: Nur so könne die Fortschreibung des Kurses der vergangenen acht Jahre garantiert werden, in denen Russland wieder stark geworden sei.

          Über die Möglichkeit, nach dem Ende seiner zweiten Amtszeit Ministerpräsident zu werden, hatte Putin erstmals im Oktober auf dem Wahlparteitag von „Einiges Russland“ gesprochen, das aber davon abhängig gemacht, dass ihm ein „anständiger, effizient arbeitender und moderner Mensch“ im Präsidentenamt folge, und hinzugefügt, noch sei es zu früh, um darüber zu reden.

          Medwedjews Sieg gilt als sicher

          Damals war Putin als Spitzenkandidat von „Einiges Russland“ für die Dumawahl am 2. Dezember nominiert worden. Sein Mandat nahm er aber nicht an. So konkret wie am Montag hatte Putin sich bisher nicht zu seiner unmittelbaren Zukunft geäußert.

          Medwedjew, der auch Aufsichtsratsvorsitzender des staatlichen Gasmonopolisten Gasprom ist, erhielt bei der Abstimmung über seine Nominierung die Stimmen von 478 der 479 Delegierten. Sein Sieg in der Präsidentenwahl am 2. März kommenden Jahres gilt als sicher.

          In Umfragen haben schon, bevor Putin einen Nachfolger genannt hatte, mehr als 40 Prozent der Befragten angekündigt, sie wollten für den von ihm benannten Kandidaten stimmen.

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