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Nach Protesten : Russisches Parlament stimmt abgemilderter Version der Rentenreform zu

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Die Rentenreform hatte wochenlange Proteste in Russland ausgelöst. Nun hat das Parlament den Plänen von Präsident Wladimir Putin zugestimmt. Bild: Reuters

Die Rentenpläne von Wladimir Putin haben wochenlang für Proteste gesorgt. Daraufhin musste die Regierung zurückrudern. Nun hat das russische Parlament der entschärften Version zugestimmt.

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          Das russische Parlament hat den geänderten Rentenplänen von Präsident Wladimir Putin zugestimmt. Die Abgeordneten der Duma stimmten am Mittwoch in der ersten und der entscheidenden zweiten Lesung für den Gesetzentwurf der Regierung. Angesichts der anhaltenden Proteste gegen eine Anhebung des Renteneintrittsalters und gesunkene Umfragewerte für Putin waren die Pläne leicht abgemildert worden.

          Bei der Abstimmung in erster Lesung gab es nach Angaben von Parlamentspräsident Wjatscheslaw Wolodin keine Gegenstimmen. In der entscheidenden zweiten Lesung gab es dann 59 Gegenstimmen und eine Enthaltung. 326 Abgeordnete stimmten aber für die Reform. Sie muss nun noch in dritter Lesung verabschiedet werden, bevor sie ins Oberhaus geht. Beide Abstimmungen gelten als reine Formsache. Anschließend kann Putin das Gesetz in Kraft setzen.

          Die am ersten Tag der Fußballweltmeisterschaft von Ministerpräsident Dmitri Medwedew verkündeten Rentenpläne sahen ursprünglich vor, das Renteneintrittsalter bei Frauen schrittweise von 55 auf 63 Jahre und bei Männern von 60 auf 65 Jahre anzuheben. Nun soll das Renteneintrittsalter für Frauen um fünf statt acht Jahre angehoben werden.

          Zudem sollen Frauen mit vielen Kindern weiter früher in Rente gehen können. Ausnahmen gibt es auch für bestimmte Berufsgruppen wie beispielsweise Bergarbeiter. Zudem soll es Strafen für Unternehmen geben, die ihre Mitarbeiter kurz vor der Rente feuern.

          Seit Wochen gibt es massive Proteste gegen die erste Anhebung des Rentenalters in Russland seit fast 90 Jahren. Sie dürfte dazu führen, dass viele Männer kaum mehr den Renteneintritt erleben – sie werden im Durchschnitt nicht älter als 65 Jahre.

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