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Russland : Düsternis und Drohgeschütze

Unter Druck durch Demonstranten wählt Putin scharfe Worte in Richtung Washington und Raketen als Drohgeschütze. Der vielgerühmte Neuanfang in den amerikanisch-russischen Beziehungen hat nicht viel gebracht.

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          Das Spiel mit verteilten Rollen klappt noch immer: Während Bald-wieder-Präsident Putin den Grund für die Proteste gegen die (behauptete) Wahlmanipulation in amerikanischer Aufwiegelung sieht - dass russische Bürger von seiner Knüppel-Demokratie die Nase voll haben, kann er sich offenbar nicht vorstellen -, gibt sich Noch-Präsident Medwedjew geschmeidig. Die Betrugsvorwürfe wegen der Parlamentswahl würden untersucht. Sogar Gesetzesverstöße schließt er nicht aus. Freilich allenfalls in bescheidenem Ausmaß, denn das Wahlergebnis habe den Erwartungen entsprochen. Der Sieg für die Kreml-Partei "Einiges Russland" ging also in Ordnung.

          Während Putin somit sogleich auf antiwestliche Attacke geht und den Sündenbock dort sucht, wo ihn Leute seiner Herkunft immer suchen, rät Medwedjew, wie es sein Auftrag ist, dazu, es bei der Herrschaftssicherung nicht zu dreist zu treiben. Wie oft hat er nicht von der Modernisierung und Liberalisierung Russlands gesprochen? Im Ergebnis jedoch zählt das, was Putin will. Und der hat für demokratiepolitische Ästhetik wenig Sinn.

          Vielleicht spürt Putin aber doch, wie die Unzufriedenheit im Lande wächst; vielleicht ist deswegen die Wortwahl in Richtung Amerika so harsch, denunziert er deswegen die Demonstranten als Söldner in Diensten fremder Mächte. Und wenn man schon bei der Ablenkung von inneren Misshelligkeiten und krassen Modernisierungsdefiziten ist: Vielleicht lässt Putin deshalb wieder Drohgeschütze gegen die Raketenabwehrpläne der Nato auffahren, auch in der Annahme, etwas Konfrontationsrhetorik werde auf die Europäer schon wirken.

          Die dürfen sich davon aber nicht einschüchtern lassen, und zwar auch deshalb, weil die russischen Argumente gegen eine Raketenabwehr alles anderes als stichhaltig sind. Sie sind es heute nicht und waren auch zu Zeiten Clintons und Bushs nicht glaubwürdig, selbst wenn sie mit der gleichen Sturheit vorgebracht werden - von einer Regierung , die an der Verbreitung von Raketentechnik nicht unbeteiligt ist. Der Regierung Obama sollte die Heftigkeit der Angriffe aus Moskau und die Drohung, in Königsberg Raketen aufzustellen, zu denken geben und Anlass zu der Frage, was der vielgerühmte Neuanfang in den amerikanisch-russischen Beziehungen eigentlich gebracht hat. Bei nüchterner Betrachtung wird man zu dem Ergebnis kommen: nicht viel.

          Klaus-Dieter Frankenberger

          verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

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