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Rumänien : Der Mann, der weiß, wer er ist

  • -Aktualisiert am

Blick nach oben: Crin Antonescu Bild: dapd

Rumäniens Senatspräsident Crin Antonescu will um jeden Preis Präsident Traian Basescu ablösen. Gekränkt von der Kritik des Westens schlägt erultranationalistische und antiwestliche Töne an.

          Als vergangene Woche in Bukarest die Herbstsitzung des rumänischen Parlaments feierlich eröffnet wurde, musste das erstmals ohne Senatspräsident geschehen. Der Grund: Crin Antonescu, der während der Suspendierung von Präsident Traian Basescu im Sommer Interimspräsident war, machte Urlaub in Italien. Als er auf sein Amt angesprochen wurde, antwortete Antonescu pikiert, er wisse selbst, wer er sei.

          Diese Episode lässt wichtige Facetten der Persönlichkeit Crin Antonescus erkennen - etwa seine Missachtung für die Institutionen, an deren Spitze er stehen will. Der nationalliberale Parteiführer Antonescu, der gemeinsam mit dem sozialdemokratischen Ministerpräsidenten Victor Ponta im Sommer unter Berufung auf die Souveränität des Parlaments versucht hatte, Präsident Basescu abzusetzen, war in dieser Legislaturperiode bei 98 Prozent der Parlamentssitzungen abwesend und nimmt Vormittagstermine nur ungern wahr. Sein Händedruck ist weich, sein Blick unstet. Er hat nichts vom Macho-Charakter der „starken Männer“ des Balkans an sich.

          Die neue Mehrheit besetzte rasch Schlüsselpositionen

          Geboren wurde Crin Antonescu 1959 in der Donaustadt Tulcea, wo er nach dem Studium in Bukarest Geschichtslehrer war. 1990 trat er der nationalliberalen PNL bei, zog ins Parlament ein, war einige Jahre Minister für Jugend und Sport. Im März 2009 entriss er auf einem PNL-Kongress dem früheren Ministerpräsidenten Calin Popescu Tariceanu den Parteivorsitz. Im Herbst 2009 kandidierte er bei der Präsidentenwahl, scheiterte jedoch in der ersten Runde. Die Wiederwahl Basescus veranlasste Antonescu und den sozialdemokratischen Parteivorsitzenden Ponta, die informelle Koalition ihrer beiden Parteien in eine dauerhafte zu verwandeln. Die PNL, die schon Tariceanu zu einem politischen Instrument einzelner Oligarchen gemacht hatte, geriet immer mehr in den Sog der sozialdemokratischen PSD. Ponta sicherte Antonescu als Gegenleistung zu, diesem seinen größten Wunsch zu erfüllen und ihn als gemeinsamen Kandidaten bei der nächsten Präsidentenwahl zu unterstützen.

          Im Frühjahr 2012 vereinigten sich die PNL, die PSD und die kleine „Konservative Partei“ (PC) des Medienmoguls und früheren Securitate-Spitzels Dan Voiculescu („Felix“) in der sozial-liberalen Union (USL), die dank Überläufern aus dem rechten Lager die Regierung übernehmen konnte. Programmatische Differenzen lassen sich in der USL nicht erkennen, taktische schon: Nicht Ponta, sondern Antonescu war von Anfang an die treibende Kraft im Amtsenthebungsverfahren gegen Basescu. Ponta wollte zunächst abwarten, schloss sich aber an, als bekannt wurde, dass seine Doktorarbeit ein Plagiat ist und zudem sein Mentor, der frühere PSD-Ministerpräsident Adrian Nastase, hinter Gittern landete.

          Die neue Mehrheit besetzte - zum Teil unter Bruch von Gesetzen - rasch Schlüsselpositionen. So wurde Antonescu Anfang Juli Senatspräsident. Wenige Tage später zog er als Übergangspräsident in den Präsidentenpalast ein, nachdem das Parlament Präsident Basescu abgesetzt hatte. Auf Dauer einrichten konnte er sich dort aber nicht, weil das Referendum, das endgültig über die Amtsenthebung entscheiden sollte, am 29. Juli an zu geringer Beteiligung scheiterte. Der Verfassung nach hätte damit die Funktion des Interimspräsidenten geendet. Antonescu blieb trotzdem noch drei Wochen, bis er sich einem Urteil des Verfassungsgerichts beugen musste: Mit Manipulationen der Wählerlisten und massivem politischen Druck auf die Richter versuchten Ponta und Antonescu das Ergebnis des Referendums noch zu ändern.

          „Ein geschwätziges Nichts“

          In diesen drei Wochen schlug der von der Kritik des Westens gekränkte Interimspräsident einen ultranationalistischen und antiwestlichen Kurs ein. Antonescu beschuldigte die Vereinigten Staaten und die EU der Einmischung in die inneren Angelegenheiten Rumäniens. Bundeskanzlerin Angela Merkel forderte er auf, Basescu nach Deutschland zu holen, wenn sie ihn so sehr schätze - dort könnte sie ihm ein Stück Land als Spielwiese überlassen. Anders als Ponta, der sich allmählich vorsichtiger äußerte, verschärfte Antonescu den Ton. Er warf der Regierung vor, das Ergebnis des Referendums zu „zögerlich“ verteidigt zu haben. Als Ponta die Kritik des Kommissionspräsidenten Barroso an diesem Wochenende in einem Interview für die österreichische Tageszeitung „Die Presse“ als „fair und ausgewogen“ bezeichnete, widersprach ihm Antonescu öffentlich: Barroso sei alles andere als ausgewogen, er habe sich gegen den Willen von Millionen rumänischer Wähler gestellt.

          Der rumänische Philosoph Andrei Plesu, ein Kritiker Basescus, gab kürzlich in der Zeitschrift „Revista 22“ ein vernichtendes Urteil über Ponta und Antonescu ab: Ponta sei „im Spätstadium der Pubertät“ steckengeblieben und könne die Konsequenzen seiner eigenen Handlungen nicht absehen; Antonescu jedoch, „ein geschwätziges Nichts“, bringe das Land aus persönlichem Ehrgeiz von seinem europäischen Weg ab. Darin und in seiner Machtfülle liege die Gefährlichkeit eines Mannes, der im Westen Urlaub mache und „Englisch so gern hat, dass er es unbedingt sprechen will, auch wenn er es nicht kann“. Die Anspielung galt einer auf Youtube zu findenden Szene des Empfangs der Delegation des Internationalen Währungsfonds (IWF). Den Fachleuten, die in Bukarest die Einhaltung der Vorgaben des IWF überprüften, präsentierte sich ein sachlich offenkundig unvorbereiteter, sprachlich überforderter und dazu merkwürdig gestikulierender Interimspräsident.

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