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Rüstungszusammenarbeit : Frankreichs Angst vor Deutschlands Abschied

  • -Aktualisiert am

Auf nach Litauen: Bundeswehrsoldaten des Panzergrenadierbataillons 371 am 21. Juni 2017 beim Abschiedsappell im sächsischen Marienberg Bild: EPA

Staatspräsident Macron fordert eine „wahre europäische Armee“. Doch schon bei der Rüstungskooperation hakt es. Frankreichs führende Militärs und Wehrindustriechefs sind gegenüber den Deutschen äußert misstrauisch.

          Die Worte des französischen Staatspräsident am Sonntag, anlässlich der Feierlichkeiten zum Ende des Ersten Weltkriegs vor hundert Jahren, ließen keinen Zweifel. Emmanuel Macron will eine „wahre europäische Armee.“ Er fordert sie geradezu. Auf dieser Seite des Rheins stößt er damit auf offene Ohren. Europa als starker sicherheitspolitischer Akteur ist das Leuchtturmprojekt deutsch-französischer Regierungsvorhaben. In der Wirtschafts- und Migrationspolitik ist Europa tief gespalten. Militärisch dagegen wollen die Europäer seit Russlands Krim-Annexion zusammenrücken. Das macht die Militärpolitik des Kontinents zum entscheidenden Betätigungsfeld für Paris und Berlin, um Führungsstärke zu zeigen. Dafür haben beide Länder eine ambitionierte gemeinsame Rüstungsagenda angeschoben – an der Spitze ein Hightech-Kampfflugzeug der kommenden Generation. Doch auf französischer Seite sind Misstrauen und Befürchtungen gegenüber dem deutschen Partner immens. Denn jenseits der Lippenbekenntnisse bei Sonntagsreden wird es schnell schwierig.

          Das zeigt eine Risikoanalyse zur französischen Rüstung, verfasst vom Abgeordneten Jean-Charles Larsonneur. Dieser sitzt für die Partei von Frankreichs Präsident Macron „La République En Marche!“ in der Nationalversammlung. Die Stellungnahme entstand zur Entscheidungsfindung des Verteidigungsausschusses der Assemblée Nationale zum Wehrhaushalt 2019. Die Liste der Befragten umfasst Frankreichs Top-Militärs und Chefs der Wehrindustrie wie General Phillippe Lavigne, Stabchef der Luftwaffe, und Atoine Bouvier, der den Raketenhersteller MBDA leitet.

          Beim Hauptprojekt eines Future Combat Air Systems, kurz FCAS, haben die Partner völlig unterschiedliche Vorstellungen davon, wie das Vorhaben aufgesetzt werden soll. Die Franzosen wünschen, dass zügig ein administrativer Rahmen für das Projekt geschaffen wird, der gemeinsame Studien für das FCAS ermöglicht, gerade für dessen Hauptindustriepartner Airbus und Dassault. Bis jetzt konzeptionieren Frankreichs Streitkräfte und die Bundeswehr noch in separaten Studien am künftigen Waffensystem.  Frankreichs Rüstungsdirektion - Direction Générale de l'Armement - hat ihrem deutschen Pendant, dem Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung, einen Vorschlag zu Informationsaustausch zukommen lassen; eine Antwort der Deutschen steht noch aus.

          Bei jenen scheint der Fokus eher darauf zu liegen, das Projekt politisch voranzubringen. So hat auch Spanien Interesse an dem Projekt bekundet. Es gab erste trilaterale Gespräche, deren Ausfluss den Franzosen nicht schmeckt. Joël Barre, Chef der französischen Rüstungsdirektion, laut Analyse: „Die Einbeziehung der Spanier ist kein Problem, so lange ihr Ehrgeiz nicht unvernünftig ist.“ Nach französischem Verständnis steht den Spaniern erst mal nur ein Beobachterstatus zu. Dass jene Einsicht in Frankreichs Studien zum Future Comat Air System fordern, ohne sich politisch auf das Projekt verpflichtet zu haben, betrachten die Franzosen als dreist. Doch laut Barre, will Deutschland Spanien schon jetzt eng einbinden.

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