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Rüstungszusammenarbeit : Frankreichs Angst vor Deutschlands Abschied

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Die Franzosen, so wird in der Studie deutlich, zielen auf einen raschen französisch-deutschen Alleinstart beim FCAS; im Vorfeld soll die vereinbarte französische Projektführung kodifiziert werden.

Denn die Militärs und Industrieführer Frankreichs fürchten ein baldiges „Austrocknen“ der deutsch-französischen Rüstungszusammenarbeit. Der Grund: Deutschlands neue Militärstrategie einer Rahmennation, treibe Berlin weg von Paris, hin zu anderen Wehrkooperationen. Mit dem über die Nato lancierten „Framework Nations Concept“ will die Bundesregierung die Bundeswehr für kleinere Partnerstreitkräfte so umformen, dass sich jene mit militärischen Nischenfähigkeiten an Deutschlands Streitkräfte anlehnen können. In dieser Rolle hofft Berlin, sich als Koordinator einer künftigen Armee der Europäer zu profilieren.

Frankreich sieht Rahmennationen-Konzept als Bedrohung an

Dass die Deutschen bis jetzt 17 Partner-Streitkräfte für Kooperationsprojekte gewinnen konnten, wertet die  Larsonneur-Analyse als beachtlichen Erfolg. Genau das schafft aus französischer Sicht jedoch einen bedrohlichen Ausblick. Laut Antoine Bouvier, Chef des Rüstungskonzerns MBDA, könne Deutschland das Rahmennationen-Konzept als strategisches Instrument nutzen, um wirkungsvoll die Interessen seiner Wehrindustrie zu bedienen. So haben die Framework Nations Partner zugesagt, ihre Panzerwaffen auf den neuesten Stand zu bringen. Das sei eine große Chance für den deutschen Panzerbauer Kraus-Maffei Wegmann, so Bouvier. Laut Analyse könne für Deutschlands Rüstungsindustrie eine „Zone de Respiration“ entstehen - eine „Beatmungszone“ im Sinne von Ertragsdomänen, über starke Stellungen in Europas Rüstungsmarkt. 

Diese strategische Ausrichtung der Deutschen über das Rahmennationen-Konzept werde noch gefährlicher für Frankreich durch die Wirkung des Brexits. Frankreich hat mit Großbritannien seit 2010 über die Lancaster-House-Abkommen eine umfangreiche Rüstungskooperation etabliert – eine eigene „Zone de Respiration“ aus französischer Sicht. Der anstehende Abgang der Briten kommt nun zu Unzeiten. Denn die EU-Staaten planen, von 2021 bis 2027 mit 13 Milliarden Euro Rüstungsprojekte zu fördern. Eine Summe, die laut Analyse eine „marktorientierende“ Wirkung haben wird. Das heißt, die Briten werden zunehmend zu unattraktiven Partner für Rüstungsprojekte, da sie diese Subventionen nicht erhalten können.

Eine Schwächung seiner „Beatmungszone“ müsse Frankreich unter allen Umständen verhindern, so die Larsonneur-Studie. Dafür seien zwei Maßnahmen unbedingt erforderlich: Paris müsse dafür sorgen, dass London auch nach seinem Abgang aus der Union, als Industrie-Partner an der EU-Wehrzusammenarbeit partizipieren kann. Zudem müsse Frankreich mit Großbritannien seine Interventionsinitiative militärpolitisch aufwerten. Deren Konzept hat bis jetzt keine rüstungspolitische Stoßrichtung. Mit der Initiative möchte Paris das schnelle Zusammenagieren europäischer Streitkräfte erleichtern. Nun solle daraus ein Handlungsrahmen entstehen, der in der Lage ist, die angenommene Integrationskraft des deutschen Rahmennationen-Konzepts auszubalancieren, so die Forderung.

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