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Rüstungsexporte : Bartsch macht Bundesregierung „mitverantwortlich“ für Syrien-Offensive

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Der Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Dietmar Bartsch, kritisiert die „Hochrüstung“ der Türkei durch deutsche Waffenexporte. Bild: EPA

Deutschland hat seit dem Jahr 2000 Rüstungsgüter für 1,75 Milliarden Euro an die Türkei geliefert. Der Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Dietmar Bartsch, spricht von einer „Hochrüstung“ der Türkei.

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          Deutschland hat seit dem Jahr 2000 Rüstungsgüter an die Türkei im Wert von 1,746 Milliarden Euro verkauft. Das berichten die Zeitungen der Funke Mediengruppe (Mittwochsausgaben) unter Berufung auf eine Auswertung der jährlichen Rüstungsexportberichte der Bundesregierung. Im vergangenen Jahr betrug der Wert der Kriegswaffenausfuhren 243 Millionen Euro, in den ersten vier Monaten dieses Jahres bereits 184 Millionen Euro.

          Der Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Dietmar Bartsch, sagte in den Funke-Zeitungen, die Bundesregierung habe die Türkei „hochgerüstet“ und sei damit „faktisch mitverantwortlich“ für den militärischen Einmarsch in Nordsyrien. „Dass deutsche Waffen in einem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg zum Einsatz kommen, ist beschämend“, kritisierte Bartsch. Er forderte, „ein sofortiges und lückenloses deutsches wie EU-weites Waffenembargo gegenüber der Türkei“.

          Der Bundestag befasst sich am heutigen Mittwoch in einer Aktuellen Stunde mit der türkischen Militäroffensive gegen Kurden in Nordsyrien. Fraktionschefs von Koalition und Opposition hatten das Vorgehen der Türkei bereits am Dienstag als völkerrechtswidrig verurteilt und vor einer humanitären Katastrophe gewarnt. Auch international stößt der Vorstoß der Türkei auf scharfe Kritik.

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