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Rückzug aus Mali : Frankreich beendet die Operation „Barkhane“

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron trifft im Mai 2017 Soldaten der Operation „Barkhane“. Bild: TESSON/POOL/REX/Shutterstock

Frankreichs Präsident Macron will einen Großteil der französischen Soldaten aus Mali abziehen. Er kündigte einen detaillierten Zeitplan an. Die Form der Präsenz sei nicht mehr „dem Geschehen angemessen“.

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          Der französische Präsident Emmanuel Macron hat am Donnerstag in Paris das bevorstehende Ende der militärischen Operation „Barkhane“ in Mali angekündigt. Von den 5100 französischen Soldaten soll ein Großteil abgezogen werden. Es werde dafür einen detaillierten Zeitplan geben, versicherte Macron bei einer Pressekonferenz im Elysée-Palast. Es sei nicht die Rolle Frankreichs, einen militärischen Kampfeinsatz in einem Land fortzusetzen, dessen Verantwortliche selbst nicht zur Stabilisierung beitrügen, sagte er mit Blick auf den malischen Staatschef Assimi Goïta.

          Michaela Wiegel
          Politische Korrespondentin mit Sitz in Paris.

          Den Rückzug habe er aber nicht nur mit Blick auf den zweiten Militärputsch entschieden. Macron erinnerte an die hohen Verluste, 50 französische Soldaten sind seit Beginn des Einsatzes 2013 gefallen. „Wir werden unsere militärische Präsenz grundsätzlich überdenken“, kündigte Macron an. Er werde sich mit dem amerikanischen Präsidenten und den europäischen Partnern eng dazu abstimmen. Frankreich werde alle Verpflichtungen gegenüber den westlichen Partnern einhalten. Die Bundeswehr ist seit 2013 an der Seite Frankreichs in Mali engagiert. Mit einer Obergrenze von 950 Soldaten nimmt die Bundeswehr an dem Einsatz der Vereinten Nationen zur Stabilisierung Malis Minusma teil. Deutschland ist ebenfalls eine wichtige Stütze der europäischen Ausbildungsmission EUTM. Beim jüngsten deutsch-französischen Ministerrat Ende Mai hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel einen Abzug ausgeschlossen. Die Bundeswehr werde in dem westafrikanischen Land noch gebraucht.

          Macron dementiert Zusammenhang mit Umfrageergebnissen

          Macron kündigte an, den französischen Anteil an der europäischen Kampftruppe Takuba erhöhen zu wollen. Der Rückzug der Barkhane-Soldaten werde geordnet und nach einem genauen Zeitplan erfolgen. Derzeit sind 5100 französische Soldaten im Sahelgebiet im Einsatz. Frankreich werde sich fortan strikt auf den Kampf gegen den islamistischen Terrorismus konzentrieren. „Meine Entscheidung beruht nicht auf Umfrageergebnissen“ betonte Macron. Der Auslandseinsatz stößt auf immer größere Ablehnung in Frankreich. Waren bei Einsatzbeginn noch 73 Prozent der Franzosen für den Einsatz, wird er jetzt nur noch von knapp der Hälfte befürwortet. „Die Form unserer Präsenz ist nicht mehr dem Geschehen angemessen“, sagte der Präsident. In mehreren Sahel-Staaten hätten die Regierenden ihre Zusagen zur Rückkehr staatlicher Strukturen nicht erfüllt.

          Macron hatte zuletzt beim G-5-Gipfel Anfang Januar 2020 in Pau die Staatschefs Mauritaniens, Malis, Burkina Fasos, Tschads und Nigers dazu aufgefordert, ihr Engagement zur Stabilisierung zu verstärken. Der Franzose reagierte damit auch auf die wachsende Kritik an der französischen Militärpräsenz. In der Bevölkerung der fünf Sahel-Staaten stoßen die Soldaten auf zunehmende Ablehnung. Mit frankophoben Sprüchen wie „Nieder mit Frankreich“ gewinnen Oppositionsgruppen Zulauf.

          „Sehr gefährlicher Präzedenzfall“

          Macron betonte, dass die Vorwürfe des Neokolonialismus nicht im Einklang mit seinen Zielen der Afrika-Politik stehen würden. Frankreich wolle Hilfe leisten, aber keinesfalls an Stelle der Regierungen entscheiden. Die Anerkennung des zweiten Staatsstreichs in Mali stelle einen „sehr gefährlichen Präzedenzfall“ dar. Frankreich hat bereits die gemeinsamen Militäroperationen mit den malischen Streitkräften eingestellt. Daran werde sich nichts ändern, solange es nicht Garantien für einen demokratischen Übergang gebe.

          Macron sagte, es dürfe keine Verhandlungen der Machthaber mit dschihadistischen Gruppen geben. Die französische Militärführung drängt seit längerem darauf, die verlustreiche Operation zu beenden. Generalstabschef Francois Lecointre betonte kürzlich in einer Anhörung vor der Nationalversammlung, dass es „keinen endgültigen Sieg“ geben werde. Große Sorge bereitet der Armeeführung, dass die Regierungen mit Dschihadistengruppen verhandeln könnten. Macron betonte, er könne nicht das Leben französischer Soldaten riskieren, wenn die Sahel-Regierungen zugleich mit ihren Feinden verhandele.

          Mali wird seit fast zehn Jahren von Konflikten erschüttert. Mehrere Terrorgruppen kämpfen dort und kontrollieren weite Teile des Wüstenstaats, unter anderem Extremisten des Islamischen Staats und des Terrornetzwerks Al-Qaida. Die Gewalt hat in den vergangenen Jahren auch die benachbarten Länder in der Sahel-Zone erreicht.

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