https://www.faz.net/-gpf-8jm

Rückzug aus Afghanistan : Herdentrieb und Verantwortung

Verteidigungsminister Thomas de Maizière am 17. Juni im Bundeswehrfeldlager in Masar-i-Scharif, Afghanistan Bild: dapd

Nach Obamas Ankündigung, die ersten Soldaten aus Afghanistan abzuziehen, bemüht sich die deutsche Führung darum, dem Drang zum Abzug nicht zu sehr nachzugeben. Doch die Opposition macht Druck, den Einsatz schnell zu beenden.

          3 Min.

          „Stampede“ nennen es die Amerikaner, wenn die Herde in wilder Flucht davonstürmt, zum Beispiel, weil das Leittier durchgegangen ist. Das ist nicht die Bewegungsform, die sich Militärs wünschen, wenn es um die Beendigung eines Einsatzes geht. Und diese Bewegung soll es auch in der Nato und unter den anderen Verbündeten in der internationalen Afghanistantruppe Isaf nicht geben, wenn es nach dem Vorsitzenden des Nato-Militärausschusses geht. Admiral Gianpaolo Di Paola, der am Freitag in Berlin Gespräche führte, ist ein Militär mit politischer Erfahrung. In Italien war er Generalstabschef, ehe er auf den Posten in Brüssel gehoben wurde. Er wägt seine Worte vorsichtig. So kommentiert er etwa nach eigenen Worten grundsätzlich nie Äußerungen von Politikern; nur für den amerikanischen Präsidenten Obama macht er eine Ausnahme, dessen Rede zum Beginn des Truppenabzugs aus Afghanistan der Admiral als „sehr gut“ lobt. Er wird es sich also wohl überlegt haben, als er in einem Pressegespräch in der deutschen Hauptstadt einen Frager korrigiert: Er habe nicht vorhergesagt, dass es keine „Stampede“ geben werde, sondern habe gesagt: „Ich bin zuversichtlich, dass es keine Stampede geben wird.“ Er sagt auch: „Ich hoffe, dass es keinen Wettlauf gibt.“

          Stephan Löwenstein
          Politischer Korrespondent mit Sitz in Wien.

          Die Bundesregierung hat sich nach der Obama-Rede bemüht, den Eindruck zu vermeiden, es gehe nun in wilder Flucht davon. Fast mochte man den Eindruck haben, Außenminister Westerwelle (FDP) und Verteidigungsminister de Maizière (CDU) seien demonstrativ um einheitliche Wortwahl bemüht gewesen, als es darum ging, zu der Rede Stellung zu nehmen und zu erklären, wann auch die Bundeswehr mit ihrem Abzug beginnt.

          Mazar-i-Scharif, Leuchtturm im Norden

          Die Formel lautet: „Jeder sicherheitspolitisch vertretbare Spielraum für eine frühestmögliche Reduzierung soll genutzt werden. Soweit die Lage dies erlaubt und ohne dadurch unsere Truppen oder die Nachhaltigkeit des Übergabeprozesses zu gefährden.“ Zur Sicherheit wurde sie am Freitag noch einmal gemeinsam mit Zitaten der beiden Minister vom Bundespresseamt unter der Überschrift verbreitet: „In enger Abstimmung schrittweise die Verantwortung übergeben.“ Die „enge Abstimmung“ kann sich auf das Bündnis beziehen, aber auch auf die Koalitionspartner. Denn noch zu Beginn dieses Jahres war es Westerwelle durchaus schwergefallen, die Abzugsperspektive mit dem Beisatz zu verknüpfen, die Lage müsse das erlauben und die eigenen Truppen dürften nicht gefährdet werden. Jetzt hat also der Zusatz noch einen Zusatz erhalten: Die Nachhaltigkeit des Übergabeprozesses dürfe nicht gefährdet werden.

          Um einheitliche Wortwahl bemüht: Außenminister Westerwelle (l.), Thomas de Maizière
          Um einheitliche Wortwahl bemüht: Außenminister Westerwelle (l.), Thomas de Maizière : Bild: dapd

          Mit dem Begriff der „Übergabe“ ist gemeint, dass die afghanischen Behörden, Polizisten und Streitkräfte künftig in der Lage sein sollen, für die Sicherheit im eigenen Land zu sorgen. Die „Übergabe in Verantwortung“ soll im Juli in einzelnen, ausgewählten Regionen beginnen, die der afghanische Präsident Karzai im Frühjahr benannt hat. In der Nordregion, wo Deutschland innerhalb der Isaf das Regionalkommando führt, ist die Stadt Mazar-i-Scharif benannt worden, Hauptstadt der Provinz Balkh. Für die Bundesregierung ist das gleichsam der Leuchtturm im Norden. Er soll zeigen, wo es im ganzen Land langgehen soll. Allerdings wird die Übergabe dort für die Bundeswehr keine praktische Auswirkung haben. Obwohl bei Mazar-i-Scharif der größte Stützpunkt der Bundeswehr in Afghanistan liegt, über dessen Flugplatz der Nachschub für die Nordregion läuft, ist für die Sicherheitsunterstützung (so lautet der Mandatsauftrag der Isaf) in der Stadt das dortige schwedische regionale Aufbauteam (PRT) zuständig. Aber so genau wollte es Westerwelle nicht nehmen, als er kürzlich davon sprach, dass deutsche Soldaten in Mazar die Verantwortung an die Afghanen übergeben würden. Hauptsache, auch Deutschland kann noch dieses Jahr mit dem Rückzug von ersten Truppenteilen beginnen.

          Band durchschnitten, Schlüssel überreicht

          In der Bundeswehr wird allerdings gemahnt, in der Öffentlichkeit bestehe offensichtlich ein Missverständnis darüber, wie eine solche Übergabe aussieht. Bei Westerwelle klingt das beispielsweise so, als werde da ein Band durchschnitten und ein Schlüssel überreicht. Doch so sei das nicht, sagen Offiziere, die Überblick über den Einsatz haben. Es handle sich um einen Prozess von mindestens zwölf oder achtzehn Monaten, innerhalb derer keine Abzugsdividende zu erwarten sei.

          Dennoch ist fraglich, ob die Koalition die Kraft oder auch nur den Willen hat, dem Drang zum Ausgang zu widerstehen und die in den Mitteilungsnebensätzen genannten Stichworte „Sicherheitslage“ und „Nachhaltigkeit“ allzu restriktiv auszulegen. Das zeigt etwa das Verhalten zu Beginn dieses Jahres, als die Bundesregierung aus Rücksicht auf die Opposition nicht die von der Isaf erwünschten Awacs-Flugzeuge für Einsatz bereitstellen wollte. Schon hat die Opposition wieder Druck gemacht. Nicht nur die Linkspartei, deren verteidigungspolitischer Sprecher Schäfer dazu aufrief, den Amerikanern nicht nachzulaufen, sondern vorauszueilen. Sondern auch SPD und Grüne haben gefordert, nicht nur die Truppenstärke zu reduzieren, sondern diesen neuen Zustand mit einer geringeren Mandatsobergrenze zu deckeln.

          Derzeit erlaubt das vom Bundestag erteilte Isaf-Mandat den Einsatz von bis zu 5000 Soldaten plus einer zeitweilig einsetzbaren Reserve von 350. Die tatsächlich eingesetzte Stärke liegt in der Regel unter 5000, die Reserve wurde zwar theoretisch für die Besatzungen der Awacs-Überwachungsflugzeuge verbucht, aber de facto nicht in Anspruch genommen. Vielleicht ist das eine Abzugsreserve.

          Weitere Themen

          Laschet zu Gast in Polen Video-Seite öffnen

          Gedenkfeier und mehr : Laschet zu Gast in Polen

          NRW-Ministerpräsident und Kanzlerkandidat der Union Armin Laschet war am Wochenende in Polen zu Gast, um sich für die Hilfe während der Fluten zu bedanken und um des Warschauer Aufstandes zu gedenken.

          Topmeldungen

          Vertriebene afghanische Familien haben ein Flüchtlingslager in Kandahar erreicht.

          Land im Krieg : Laschet will weiter nach Afghanistan abschieben

          Wie schon Innenminister Seehofer argumentiert der Unions-Kanzlerkandidat mit Straftätern. SPD-Chef Walter-Borjans mahnt, niemand dürfe in den Tod geschickt werden. In Afghanistan sind die Taliban weiter auf dem Vormarsch.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.