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Rücktritt von Josef Pröll : Scheitern einer Zukunftshoffnung

  • -Aktualisiert am
Sein größter Fehler war seine inhaltliche Führungsschwäche: Josef Pröll
          3 Min.

          Den Mitgliedern und Funktionären der Österreichischen Volkspartei (ÖVP) ist derzeit nicht zum Lachen zumute. Josef Pröll, der jetzt seinen Rückzug aus der Politik bekanntgegeben hat, stand der Partei gut zwei Jahre als Obmann vor. Doch von jener Zuversicht, welche die in der Nationalratswahl 2008 abgestrafte ÖVP mit seiner Übernahme des Parteivorsitzes verband, war seit Monaten nichts mehr zu spüren. In den Umfragen liegt die ÖVP weit hinter den Sozialdemokraten, ihrem Regierungspartner. Doch auch die SPÖ kommt nicht an jene 30 Prozent heran, die zu überschreiten die vom Ansehensverlust der Koalition profitierenden Freiheitlichen (FPÖ) ansetzen.

          Die österreichische Innenpolitik befindet sich nahezu im Stillstand. Längst sind größere Reformvorhaben, auf die sich SPÖ und ÖVP in der Regierungsvereinbarung geeinigt hatten, zerredet worden oder aus dem Blick geraten. Stattdessen haben beide Partner Parteikrisen zu bestehen, die ihren Grund im Fehlverhalten Einzelner oder in Fehlentscheidungen haben. Die SPÖ laboriert derzeit an zwei Personalien: Ihr Justizsprecher Jarolim muss sich des Vorwurfs des Lobbyismus erwehren; Verteidigungsminister Darabos hat Generalstabschef Entacher seines Postens enthoben, weil der höchste Offizier trotz SPÖ-Mitgliedschaft den Schwenk seiner Partei von der Wehrpflichtarmee zur Berufsarmee nicht mitmachen wollte. Die Amtsenthebung Entachers steht juristisch auf schwachen Füßen. Sollte er aufgrund eines Gerichtsentscheids wieder eingesetzt werden, dürfte die SPÖ einen neuen Verteidigungsminister brauchen.

          Pröll trägt persönliche Verantwortung

          All das wird aber von der Krise der ÖVP überdeckt. Skandale, die zum Rückzug des früheren Innenministers Strasser und einer steirischen ÖVP-Abgeordneten aus dem Europäischen Parlament führten sowie einen ÖVP-Abgeordneten den Nationalratssitz kosteten, verdüstern ihr Erscheinungsbild. Sie lasteten umso schwerer auf dem Bundesparteivorsitzenden Pröll, als er für manche Entscheidung die persönliche Verantwortung trägt. Insbesondere die „Causa Strasser“ zehrte an ihm: Er hatte den des Lobbyismus und der Korruption bezichtigten Strasser einst zum ÖVP-Listenführer für die Europawahl bestimmt; er hielt die Entscheidung aufrecht, obwohl dem Abgeordneten Karas mit mehr als hunderttausend Vorzugsstimmen die Position gebührt hätte. Ein weiterer personeller Fehlgriff Prölls war die Berufung der vormaligen Staatssekretärin Marek an die Spitze des Wiener ÖVP-Stadt- und Landesverbands, nachdem ihr Vorgänger Hahn EU-Kommissar in Brüssel geworden war. Frau Marek und also Pröll stehen für den Absturz der ÖVP in Wien: Sie fiel dort auf dreizehn Prozent; das ist das schlechteste Ergebnis, das die Partei je in Wien erzielte. Hinzu kommt, dass die von Pröll seinerzeit zusammengestellte ÖVP-Ministerriege keine großen Glanzlichter aufweist.

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