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Acht-Parteien-Koalition : Israels Regierung stabilisiert – Abgeordnete nimmt Austritt zurück

  • Aktualisiert am

Ministerpräsident Naftali Bennett in der Knesset im Mai 2022 Bild: EPA

Ministerpräsident Naftali Bennett kann etwas aufatmen. Seine Regierung verfügt wieder über die Hälfte der Sitze im Parlament.

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          Israels Acht-Parteien-Regierung hing am seidenen Faden, jetzt hat eine Abgeordnete der links-liberalen Meretz-Partei Berichten zufolge ihren Austritt aus der Koalition wieder zurückgenommen. Dies habe sie nach einem Gespräch mit Außenminister Jair Lapid und Vertretern des arabischen Sektors entschieden, berichteten israelische Medien am Sonntag. Damit verfügt die Regierung von Ministerpräsident Naftali Bennett wieder über 60 der 120 Sitze im Parlament. Dies macht es der vom früheren Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu angeführten Opposition schwerer, die Regierung zu stürzen.

          Die Abgeordnete Ghaida Rinawi Suabi hatte am Donnerstag ihren Austritt aus der Koalition verkündet. Sie begründete ihren Schritt unter anderem mit dem Vorgehen der israelischen Polizei bei jüngsten Konfrontationen auf dem Tempelberg (Al-Haram Al-Scharif) in Jerusalem. Auch Polizeigewalt bei der Beerdigung einer getöteten Reporterin am Freitag in Jerusalem habe sie erschüttert, schrieb sie in ihrem Rücktrittsbrief.

          Bennetts Acht-Parteien-Koalition hatte im vergangenen Monat bereits ihre hauchdünne Mehrheit in der Knesset verloren, weil eine Abgeordnete der Regierungspartei Jamina austrat. Die Koalition überstand dennoch zwei Misstrauensvoten.

          Die Regierung Bennetts war Mitte Juni vergangenen Jahres vereidigt worden. Damit fand die politische Dauerkrise in Israel mit vier Wahlen binnen zwei Jahren ihr vorläufiges Ende. Die Koalition wird von insgesamt acht Parteien vom rechten bis zum linken Spektrum getragen – darunter erstmals eine arabische Partei.

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