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Atomabkommen mit Iran : Rohani: Washington wird Ausstieg „historisch bereuen“

  • Aktualisiert am

Drohende Worte in Richtung Washington: Irans Präsident Hassan Rohani, hier auf einem Bild aus dem September 2017 Bild: AFP

Donald Trump droht mit dem Ausstieg aus dem Atomabkommen mit Iran – jetzt richtet Präsident Rohani drastische Worte an die Vereinigten Staaten. Zuvor hatte Frankreichs Präsident Macron Trump davor gewarnt, die „Büchse der Pandora“ zu öffnen.

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          Die Vereinigten Staaten würden einen Ausstieg aus dem Atomabkommen nach Ansicht von Irans Präsident Hassan Rohani „historisch bereuen“. Rohani sagte in einer Rede, Iran habe für alle Szenarien eine Option. Die Reaktion des EU-Trios auf Donald Trumps Entscheidung sei aber wichtiger als die Entscheidung des amerikanischen Präsidenten. „Trump wird den Deal entweder ablehnen oder – wenn nicht – weiterhin sabotieren", sagte Rohani am Sonntag. Daher sei es für Iran von größerer Bedeutung, ob die Europäer sich von Trumps Weg distanzierten oder nicht.

          Der Atomdeal mit dem Iran wurde im Juli 2015 von den Vereinigten Staaten, China, Russland, Frankreich, Großbritannien und Deutschland ausgehandelt. Teheran verpflichtet sich darin, für mindestens ein Jahrzehnt wesentliche Teile seines Atomprogramms drastisch zu beschränken, um keine Atomwaffen bauen zu können. Im Gegenzug wurden die Sanktionen gegen Iran aufgehoben und eine Normalisierung der Wirtschaftsbeziehungen mit dem Westen in Aussicht gestellt. Nach Abschluss des Abkommens hatten die Vereinigten Staaten unter Präsident Barack Obama ihre Wirtschaftssanktionen gegen Iran nicht abgeschafft, sondern nur ausgesetzt.

          Bis zum 12. Mai muss Trump entscheiden, ob es vorerst dabei bleibt. Dies wird de facto auch als Entscheidung über den Verbleib der Vereinigten Staaten im Atomabkommen mit Iran angesehen. Die Europäer dringen darauf, an dem Abkommen festzuhalten. Sollten die Vereinigten Staaten aus dem Deal aussteigen, könnte Iran dies seinerseits auch tun und abermals unbegrenzt Uran anreichern. Das würde dem Land zumindest technisch ermöglichen, an einem vom Westen stets befürchteten Atomwaffenprogramm zu arbeiten.

          Einen militärischen Konflikt wegen des Atomstreits sieht Iran nicht. „Einen Krieg wird es deswegen nicht geben, weil unsere Feinde die militärischen Stärken des Irans sehr gut kennen“, sagte der Sekretär des Sicherheitsrats, Ali Schamchani. Daher wolle kein Land eine Eskalation. Die Drohungen seien vielmehr ein Versuch der Vereinigten Staaten und Israels, die öffentliche Meinung im Westen gegen Iran und das international anerkannte Atomabkommen zu manipulieren, sagte Schamchani nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur IRNA.

          In Washington sagte Trumps Anwalt Rudy Giuliani vor iranischstämmigen Amerikanern, Trump wolle einen Regimewechsel in Teheran. Anschließend sagte er Journalisten, das sei der einzige Weg zum Frieden im Nahen Osten. Ein solcher Regimewechsel sei „wichtiger als ein israelisch-palästinensischer Deal“. Mit abfälligen Gesten deutete Giuliani an, dass Trump sich gegen den Verbleib im Atomabkommen entscheiden werde. Er verwies dabei auf den Einfluss von Trumps neuem Außenminister Mike Pompeo und Sicherheitsberater John Bolton. „Was wird mit dieser Vereinbarung geschehen?“, fragte Giuliani rhetorisch. Pantomimisch tat er so, als zerreiße er ein Blatt Papier und spucke darauf.

          Trump: Iran darf niemals eine Atomwaffe besitzen

          Nach einem Bericht des britischen „Guardian“ heuerten Mitarbeiter Trumps im Zusammenhang mit dem Atomdeal im Mai 2017 einen privaten israelischen Geheimdienst für eine Schmutzkampagne an. Diese sei auf hochrangige Teilnehmer der seinerzeitigen Verhandlungen des Deals gemünzt gewesen, darunter Obamas Berater Ben Rhodes und Colin Kahl. Ziel der Aktion sei gewesen, den Atomdeal schlecht zu machen und zu diskreditieren.

          In einem Telefonat mit Großbritanniens Premierministerin Theresa May erneuerte Trump am Samstag nach Angaben des Weißen Hauses seine Forderung, Iran dürfe niemals eine Atomwaffe besitzen. Am Sonntag reiste der britische Außenminister Boris Johnson nach Washington. Auch er will mit Vertretern der amerikanischen Regierung über den Atomdeal sprechen.

          Der französische Präsident Emmanuel Macron forderte seinen amerikanischen Kollegen unterdessen abermals auf, an den Vereinbarungen festzuhalten. „Wir würden die Büchse der Pandora öffnen. Es könnte Krieg geben", sagte er der Zeitschrift „Spiegel“.

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