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Verhandlungen in Wien : Rohani optimistisch über Wiederbelebung von Atomabkommen

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Zuversichtlich: Der iranische Präsident Hassan Rohani bei einer Kabinettssitzung in Teheran Mitte April Bild: dpa

Laut dem iranischen Präsidenten gibt es eine grundsätzliche Einigung mit den Vereinigten Staaten zur Wiedereinsetzung des Atomabkommens. Demnach sollen fast alle Sanktionen gegen Iran aufgehoben werden.

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          Der iranische Präsident Hassan Rohani hat sich optimistisch über die Gespräche zur Wiederbelebung des Atomabkommens geäußert. Wie staatliche Medien berichten, habe Rohani am Samstag angedeutet, dass eine Einigung zur Aufhebung fast aller Sanktionen gegen die Islamische Republik erzielt worden sei und nur noch die Details vereinbart werden müssten. 

          Amerikanische Diplomaten waren in dieser Woche wieder nach Wien gereist, um mit Iran in indirekten Gesprächen zu klären, wie die Einhaltung des Abkommens wiederhergestellt werden kann. Die 2015 geschlossene Vereinbarung soll verhindern, dass Iran die Fähigkeit zum Bau einer Atombombe erlangt.

          Iran lobt die „neue Energie“ bei den Atomgesprächen

          Ein ranghoher US-Regierungsvertreter hatte am Donnerstag gesagt, dass die Regierung in Washington eine Einigung in den kommenden Wochen und damit noch vor der für Mitte Juni geplanten Präsidentenwahl in Iran für möglich halte. Ob dies gelinge, hänge davon ab, ob die Wiederbelebung des Abkommens in seiner ursprünglichen Form von Teheran politisch tatsächlich gewollt sei oder ob Iran weiter „unrealistische Forderungen“ stelle. 

          Unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump waren die Vereinigten Staaten 2018 aus dem Atomabkommen (JCPOA) ausgestiegen und erließen danach schrittweise Sanktionen gegen Iran. Ein Jahr nach dem Ausstieg begann die Regierung in Teheran daraufhin, Bedingungen des Abkommens zu verletzen.

          Seit April dieses Jahres beraten Iran und die USA nun in getrennten Gesprächen mit den verbliebenen Unterzeichnerstaaten des JCPOA (Deutschland, China, Großbritannien, Frankreich und Russland) in Wien darüber, unter welchen Bedingungen der Pakt wiederhergestellt werden kann. Am Freitag trafen sich Diplomaten zum Auftakt der vierten Gesprächsrunde in einem Luxushotel der österreichischen Hauptstadt. 

          Teilnehmer der Beratungen äußerten sich zuversichtlich über den Fortgang der Verhandlungen. Der Leiter der iranischen Delegation, Irans stellvertretender Außenminister Abbas Araktschi, lobte die „neue Energie“ und die „Ernsthaftigkeit aller Seiten“ bei den Gesprächen. Der russische Diplomat Michail Uljanow schrieb auf Twitter, die Delegationen seien anscheinend bereit, „so lange wie nötig in Wien zu bleiben, um das Ziel zu erreichen“. 

          Nach Angaben eines Vertreters der EU, welche die Gespräche in Wien koordiniert, wird die vierte Verhandlungsrunde wohl länger dauern als die vorherigen. Alle hätten inzwischen eine Vorstellung davon, wie eine Einigung aussehen könnte. „Jetzt muss das noch auf Papier gebracht werden“, sagte der EU-Diplomat. 

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