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Neue EU-Parlamentspräsidentin : Webers Deal und seine Folgen

Manfred Weber (links) applaudiert nach der Wahl Roberta Metsolas zur Präsidentin des Europäischen Parlaments. Bild: dpa

Roberta Metsola rückt an die Spitze des EU-Parlaments. Zu verdanken hat sie das vor allem dem Strippenzieher Manfred Weber. Die Grünen haben sie nicht gewählt – und zahlen dafür einen hohen Preis.

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          Eine Überraschung war es nicht, als Roberta Metsola am Dienstag schon im ersten Wahlgang zur neuen Präsidentin des Europäischen Parlaments gewählt wurde. Der Vorsitzende ihrer christdemokratischen EVP-Fraktion, Manfred Weber, hatte den Blumenstrauß schon bereitliegen und sie vor Verkündung des Ergebnisses umarmt: 458 von 616 gültigen Stimmen – eine satte Mehrheit. Die Malteserin übernahm nach ihrer Wahl, wie üblich, sogleich den Vorsitz im Straßburger Plenum des Parlaments. Sie wolle immer für eine „Politik der Hoffnung“ eintreten, sagte sie, für eine sichere, faire und gleiche Union. Man müsse die „Blasen“ in Straßburg und Brüssel durchbrechen, um Europa den Bürgern näherzubringen.

          Thomas Gutschker
          Politischer Korrespondent für die Europäische Union, die Nato und die Benelux-Länder mit Sitz in Brüssel.

          Die Wahl war ein Erfolg auch für Weber, der im September auf den Posten verzichtet hatte und danach Metsolas Kandidatur einfädelte. Der CSU-Mann will Fraktionsvorsitzender bleiben und zusätzlich Chef der EVP-Parteienfamilie werden. Er tat in den vorigen Wochen das, was er am besten beherrscht: im Hintergrund Strippen ziehen. Es ging darum, die sogenannte proeuropäische Mehrheit der drei großen Parteienfamilien zu organisieren: Christdemokraten, Sozialdemokraten und Liberale. Schon im Juli 2019 hatten sie Ursula von der Leyen ins Amt getragen, aber es ging denkbar knapp aus. Sie bekam nur 383 Stimmen, neun mehr als nötig. Ein Teil der drei Parteien hatte gegen sie votiert, sie war auf Stimmen von rechts und einigen Grünen angewiesen. Auch diesmal stand Weber vor einer schwierigen Aufgabe.

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