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Resolution : UN drohen Sudan und Südsudan mit Sanktionen

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Ein ausgebranntes Fahrzeug in Heglig, Sudan Bild: dpa

Der UN-Sicherheitsrat hat Sudan und Südsudan aufgefordert, die gegenseitigen Feindseligkeiten binnen 48 Stunden einzustellen. Andernfalls drohen den beiden Staaten der einstimmig angenommenen Resolution zufolge Strafmaßnahmen.

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          Die Vereinten Nationen haben Sudan und Südsudan mit Sanktionen gedroht, wenn die afrikanischen Länder nicht sofort ihre Feindseligkeiten einstellen. Der UN-Sicherheitsrat verabschiedete am Mittwoch eine von Amerika eingebrachte Resolution, die „weitere Maßnahmen“ möglich macht.

          In dem Papier wird ausdrücklich auf Kapitel VII verwiesen: Das ist jener Teil der UN-Charta, der wirtschaftliche Sanktionen oder sogar die Entsendung von Truppen regelt. Russland und China hatten sich bislang dagegen verwahrt, von Sanktionen zu sprechen.

          Die Resolution ruft die beiden Nachbarstaaten auf, „sofort alle Kampfhandlungen einzustellen“ und ihre Truppen auf ihr jeweiliges Staatsgebiet zurückzuziehen. Binnen 48 Stunden müssen sie der Afrikanischen Union und dem UN-Sicherheitsrat eine schriftliche Verpflichtungserklärung übergeben. Außerdem sollen beide Seiten innerhalb von zwei Wochen Friedensgespräche unter Vermittlung der Afrikanischen UNion beginnen.

          Die umstrittene Grenzregion Abyei

          Sudan und Südsudan streiten um die rohstoffreiche Grenzregion. In der Resolution werden beide Seiten aufgefordert „sofort alle Feindseligkeiten einzustellen“ und innerhalb von 48 Stunden zu erklären, die Beschlüsse der Afrikanischen Union und des UN-Sicherheitsrates zu befolgen. Zudem sollten beide Länder „bedingungslos“ ihre Streitkräfte wieder auf das jeweils eigene Territorium zurückziehen und keine Rebellengruppen mehr unterstützen. Auch die „feindselige Propaganda und die provozierenden Stellungnahmen in der Presse“ müssten sofort gestoppt werden.

          Sudan war bis Juli vergangenen Jahres noch das größte Land Afrikas. Nach einem jahrzehntelangen Bürgerkrieg mit Millionen Toten hatten sich der rohstoffreiche und kaum erschlossene „schwarze“ Süden aber vom arabisch dominierten Norden getrennt. Es ist aber immer noch unklar, wem die ölreichen Regionen im Grenzgebiet gehören. Anfang April hatte Südsudan ein wichtiges Ölfeld besetzt, das allgemein als Territorium des Nordens gilt. Daraufhin hatten sudanesische Kampfflugzeuge den Süden bombardiert. „Beide Länder stehen an der Schwelle zu einem Krieg - und das nach der furchtbaren Erfahrung beider Völker in den letzten Jahrzehnten“, sagte die amerikanische Botschafterin Susan Rice.

          In der Region gebe es „eine lange Geschichte von gemachten und von gebrochen Versprechen“. Das würden die UN nicht mehr hinnehmen. „Wir stehen bereit, notwendige Sanktionen umzusetzen.“ Deutschlands Botschafter Peter Wittig nannte die Resolution eine „klare Botschaft“ an die beiden Regierungen. Wittig betonte, dass die Afrikanische Union federführend bei der Klärung der Krise sein müsse.

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