https://www.faz.net/-gpf-ac6gs

Sturm auf das Kapitol : Republikaner blockieren Untersuchung

  • Aktualisiert am

Sie kamen nicht zum Plaudern: Trump-Anhänger am 6. Januar vor dem Kapitol Bild: dpa

Vor gut vier Monaten erstürmten Anhänger von Donald Trump den Sitz des amerikanischen Kongresses. Die Einrichtung einer Kommission, die das Geschehen untersuchen sollte, scheiterte nun an dessen Partei.

          1 Min.

          Mehr als vier Monate nach der gewaltsamen Erstürmung des Kapitols in der amerikanischen Hauptstadt Washington haben die Republikaner im Senat die Einsetzung einer parteiübergreifenden Untersuchungskommission verhindert. Die große Mehrheit der republikanischen Senatoren stimmte am Donnerstag gegen ein solches Gremium. Das Repräsentantenhaus hatte die Einsetzung vergangene Woche mit der Mehrheit der Demokraten beschlossen. Im Senat haben die Demokraten zwar eine knappe Mehrheit, die Republikaner können aufgrund von Verfahrensregeln jedoch die meisten Vorhaben blockieren.

          Anhänger des damaligen Präsidenten Donald Trump hatten am 6. Januar den Sitz des Kongresses erstürmt. Dabei kamen fünf Menschen ums Leben, darunter ein Kapitol-Polizist. Trump musste sich wegen des Angriffs einem Amtsenthebungsverfahren stellen, weil er seine Anhänger zuvor in einer Rede aufgestachelt hatte. Am Ende wurde der Republikaner freigesprochen. Die geplante Kommission sollte unter anderem das Recht haben, Zeugen vorzuladen und als geheim eingestufte Informationen anzufordern.

          Es fehlten sechs Stimmen

          54 Senatoren stimmten am Donnerstag dafür, die Debatte über die Kommission zu beenden und ein abschließendes Votum über deren Einsetzung zuzulassen; darunter waren auch sechs Republikaner. Um die Blockade aufzubrechen, wären aber 60 Stimmen nötig gewesen. Der demokratische Mehrheitsführer im Senat, Chuck Schumer, hatte die Republikaner-Führung schon zuvor beschuldigt, die Aufarbeitung der Attacke zu sabotieren. Dahinter stehe der „schändliche“ Wunsch, Trump zu schützen, kritisierte Schumer. Trump hatte die Republikaner aufgerufen, gegen die Einrichtung des Gremiums zu stimmen.

          Die Sprecherin des Repräsentantenhauses, die Demokratin Nancy Pelosi, hatte bereits angedeutet, dass sie bei einer Blockade im Senat ein weniger robust ausgestattetes Untersuchungsgremium auf den Weg bringen werde, für das es keines eigenen Gesetzes bedürfte. Dafür wäre die Mehrheit der Demokraten im Repräsentantenhaus ausreichend, der Senat könnte eine solche Untersuchung nicht blockieren.

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          Dank eines Modellprojektes darf dieser Club im baden-württembergischen Ravensburg öffnen.

          Corona in Deutschland : Mit Feierfreude in die vierte Welle

          Die Corona-Zahlen in Deutschland steigen. Das liegt an mangelnder Impfbereitschaft. Auch größere Sorglosigkeit der Menschen spielt ein Rolle. Das RKI sieht eine vierte Welle heranrollen.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.