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Republik Moldau : Kameras und Korruption

  • -Aktualisiert am

Viele Straßen in der Republik Moldau sind nicht richtig asphaltiert Bild: Daniel Deckers

Überwachung statt mehr Lohn - in der Republik Moldau steht die Polizei unter Beobachtung, um die zahlreichen Fälle von Korruption zu kontrollieren. Auch ihr Lebensstil wird analysiert.

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          Am Steuer des Streifenwagens sitzt ein massiger Mann in Uniform, auf dem Beifahrersitz eine Frau, die während der gesamten Fahrt nicht ein Wort spricht. Beide sind im Blick einer Videokamera, die unter der Windschutzscheibe angebracht ist. Sie filmt die Polizisten bei der Arbeit. Eine zweite Kamera ist auf der Motorhaube angebracht, eine dritte über dem Heck. Die Bilder des Geschehens vor, hinter und in dem Fahrzeug werden direkt an die Wache übermittelt. Die Hüter des Gesetzes werden neuerdings selbst überwacht. Korruptionsbekämpfung auf Moldauisch.

          Julian Staib
          Politischer Korrespondent für Hessen, Rheinland-Pfalz und das Saarland mit Sitz in Wiesbaden.

          Die Republik Moldau hat turbulente Zeiten hinter sich. Drei Monate währte eine Regierungskrise, der langjährige Ministerpräsident Vlad Filat war durch ein Misstrauensvotum zu Fall gebracht worden. Ende Mai nun wählte das Parlament den bisherigen Außenminister und kommissarischen Regierungschef Iurie Leanca zum neuen Ministerpräsidenten. Der versprach bei seiner Wahl „die Demokratie- und Rechtsstaatlichkeitsprinzipien der EU zu übernehmen“. Aber bis dahin ist es noch ein weiter Weg. Das haben nicht zuletzt die politischen Turbulenzen der vergangenen Monate gezeigt, während derer sich die Koalitionspartner mittels staatlicher Institutionen bekämpften und gegenseitig der Korruption beschuldigten.

          Keine Untersuchung ohne Geschenke

          Die Republik Moldau belegt im Corruption Perception Index der Nichtregierungsorganisation Transparency International Rang 94 von 176. Im Krankenhaus werde man nicht einmal untersucht, wenn nicht Geschenke oder Geld mitgebracht würden, erzählen viele. An den Universitäten ließen sich Scheine oder gar Abschlüsse kaufen. Die Korruption, erzählt eine Gesprächspartnerin, habe in den vergangenen Jahren noch zugenommen. Laut einer Umfrage von Transparency International gilt die Polizei aus Sicht der Bürger neben dem Justizwesen als die korrupteste Institution Moldaus.

          “Ein Polizist verdient etwa 200 Euro im Monat“, sagt der Innenminister Dorin Recean. Davon kann man selbst in der Republik Moldau nicht leben. Wäre es da nicht sinnvoller, die Gehälter der Polizisten zu erhöhen, anstatt diese zu überwachen? Es sei kein Geld vorhanden, um höhere Löhne zu zahlen, sagt Recean. „Wir versuchen das System gestresst genug zu halten, bis die Wirtschaft zulegt und bis wir das notwendige Gehaltsniveau erreichen.“

          Ärmste Land Europas

          Der Innenminister war bis vor wenigen Jahren Unternehmer. Der Vierzigjährige sitzt hinter einem dunklen Holztisch in seinem Büro im Innenministerium in Chisinau, stellt viele Fragen und beantwortet sie gleich selbst. Auf seinem Schreibtisch steht die Flagge der Republik dicht neben derjenigen der EU. Er streckt die Arme weit über den Tisch und erläutert die Erfolge seiner Politik bei der Bekämpfung der Korruption: Die Polizei sei aus der Zuständigkeit des Innenministeriums herausgelöst worden, viele Polizisten seien ausgetauscht, die Verkehrspolizei abgeschafft, schon 90 Polizeifahrzeuge mit neuester Technik ausgestattet worden. „Wir versuchen nicht, die Korruption abzuschaffen, sondern sie einzuschränken“, sagt der Minister.

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