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Streik in Frankreich : „Wir schlagen aufeinander ein wie in einem Asterix-Band“

Protestanten sind während des Streiks in Paris mit dem Fahrrad unterwegs – der Eiffelturm bleibt am Donnerstag geschlossen. Bild: Reuters

Laut Umfragen befürwortet eine Mehrheit der Franzosen die geplante Rentenreform – doch sie traut der Regierung nicht zu, sie umzusetzen. Premierminister Philippe muss nun zeigen, was er kann.

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          Frankreichs Gewerkschaften proben den Aufstand, aber Premierminister Édouard Philippe bleibt gelassen. Er wolle „alles unternehmen, um die Wirkung des Streiks abzufedern“, twitterte er. Die Regierung informiert die Bürger auf einer eigenen Webseite „Streik Info Service“ über die Entwicklung an der Streikfront. Schon am frühen Donnerstagmorgen kam ein positives Signal vom Vorsitzenden der mitgliederstärksten Gewerkschaft CFDT, Laurent Berger, im Radiosender France Culture – für das einstündige Interview unterbrach er eigens seinen eigenen Streik.

          Michaela Wiegel

          Politische Korrespondentin mit Sitz in Paris.

          Berger kritisierte den Präventivstreik, es sei besser, am Verhandlungstisch die Vorschläge der Regierung zu verbessern. Die CFDT befürworte eindeutig das Rentenreformprojekt hin zu einem einheitlichen Rentensystem. Allerdings wollten viele Franzosen ihren Unmut auf die Straße tragen. „Wir schlagen aufeinander ein wie in einem Asterix-Band“, sagte Berger. 76 Prozent der Franzosen sprechen sich laut einer jüngsten Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Ifop für eine Rentenreform aus. Sie trauen nur der Regierung nicht zu, das Projekt auch durchzusetzen. 61 Prozent unterstützen das Projekt einer einheitlichen Rentenversicherung.

          Hofft, mehr Erfolg zu haben als sein Ziehvater: Édouard Philippe.

          An diesem Punkt will Regierungschef Philippe ansetzen. Seine Handlungsfähigkeit ist größer als die seines politischen Ziehvaters Alain Juppé vor 24 Jahren. Der „große Streik“ von 1995 ist vielen Franzosen noch in Erinnerung. Damals musste Philippes Mentor, Regierungschef Juppé, vor dem Aufstand auf der Straße kapitulieren. Aber es gibt erhebliche Unterschiede: Noch hat die Regierung keinen Gesetzentwurf zur Rentenreform verabschiedet, das Parlament nicht damit befasst. Die Pläne befinden sich anders als 1995 noch in der Abstimmungsphase. Auch hat Präsident Emmanuel Macron schon im Wahlkampf 2017 angekündigt, dass er das aus 42 Kassen bestehende Rentensystem vereinheitlichen will. Das war vor 24 Jahren nicht der Fall.

          Philippe riskiert seinen Posten

          Aber wiederum steht der Premierminister an vorderster Front: Er muss zeigen, was er kann und einen Weg aus dem unbegrenzten Streikaufruf bei Eisenbahnern und im öffentlichen Nahverkehr weisen. Dem 49 Jahre alten Regierungschef aus der Normandie ist klar, dass er seinen Posten riskiert, sollte der Streiktag in eine Lähmung des Landes münden. Er äußerte die Hoffnung, dass sich Frankreich verändert habe und seinen Landsleuten bewusst sei, dass die berufsbezogenen Privilegien für die Altersbezüge nicht mehr zeitgemäß seien. Den „großen Streik“ 1995 erlebte Philippe aus der bequemen Warte des Ena-Absolventen, der an der Präfektur in Carcassonne als Praktikant eingesetzt war. Während seines Studiums an der Elitehochschule Sciences Po hatte er noch mit den sozialistischen Reformideen Michel Rocards geliebäugelt.

          Sein Baccalauréat legte er am französischen Gymnasium in Bonn ab, das sein Vater damals leitete. Seine Deutschkenntnisse hat Philippe seither vernachlässigt. Juppé entdeckte in dem Ena-Absolventen einen intellektuell ebenbürtigen Erben. Philippe half ihm 2002 bei der Aufgabe, die Parteien der bürgerlichen Rechten in einer Sammlungsbewegung (damals UMP) zusammenzuführen. Nach Juppés Niederlage bei der Parlamentswahl 2007 verabschiedete sich Philippe kurzzeitig von der Politik und nahm einen Posten beim Nuklearkonzern Areva an.

          Nach seiner Wahl zum Bürgermeister der Hafenstadt Le Havre 2010 widmete er sich der neuen Aufgabe in der Heimat seines Großvaters, eines Dockarbeiters. Seine Frau Edith blieb mit den drei Kindern in der Hauptstadt zurück. 2016 leitete Philippe den Vorwahlkampf Juppés. Nach dessen Scheitern schloss er sich François Fillon an. Dem Werben des Wahlsiegers Emmanuel Macron gab er unter der Bedingung nach, als Regierungschef ein ehrgeiziges Reformprogramm umsetzen zu können. Bis heute hat sich Philippe nicht Macrons Partei La République en Marche angeschlossen, seine Partei Les Républicains verfügte indessen seinen Ausschluss. Das hindert Philippe nicht daran, ein enges Netzwerk zu seinen früheren Parteifreunden zu unterhalten. In seinen wenigen freien Stunden übt sich Philippe im Boxsport. Auf diese Weise hofft er auch, agiler auf die Protestierenden reagieren zu können, als es Juppé vermochte.

          In einer früheren Version dieses Textes wurde Édouard Philippe im Teaser als Regierungspräsident bezeichnet. Wir haben dies nun korrigiert.

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