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Regional- und Kommunalwahlen : Instabiles Spanien

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Noch nie seit dem Übergang zur Demokratie sind Spaniens Regionalparlamente so zersplittert gewesen. Ein Hauch drohender „griechischer Verhältnisse“ umweht das Wahlergebnis.

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          Ein Hauch drohender „griechischer Verhältnisse“ umweht das Ergebnis der spanischen Regional- und Kommunalwahlen vom Wochenende. Das tradierte Zweiparteiensystem aus Konservativen und Sozialisten wurde durch eine Viererkonstellation unter Einschluss der Linkspopulisten von Podemos und den bürgerlichen Ciudadanos abgelöst.

          Der Volksaufstand an den Urnen gegen politische „Mafias“ und die Korruption der Etablierten dürfte sogar zwei Exotinnen aus der Aktivistenszene zu Bürgermeisterinnen in Madrid und Barcelona machen. Noch nie seit dem Übergang zur Demokratie sind Spaniens Regionalparlamente so zersplittert gewesen. Der Linksruck mit Koalitionszwang wird zwar Rajoys Volkspartei vielerorts von der Macht verdrängen, aber weder zu der inneren Stabilität noch der Regierbarkeit Spaniens beitragen.

          Dem Ministerpräsidenten, der trotz allem noch einmal antreten will, ist die Generalprobe heftig misslungen. Ein ähnliches Erdbeben im Herbst könnte gravierende Folgen auch für Europa und den Euro haben. Denn die Botschaft der spanischen Wähler war, dass der proklamierte Aufschwung bei ihnen noch nicht angekommen ist und dass mit den Sparen endlich Schluss sein solle, koste es was es wolle.

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