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Regierungswechsel in Spanien : Eine Chance für Katalonien?

Verfechter der katalanischen Unabhängigkeit demonstrieren vor dem historischen Präsidentenpalast, in der am Samstag die neue katalanische Regionalregierung vereidigt wurde Bild: AFP

Die neuen Regierungschefs in Madrid und Barcelona wollen miteinander reden. Ohne die Unterstützung der katalanischen Separatisten hätten Pedro Sánchez am Samstag nicht seinen Amtseid als spanischer Ministerpräsident ablegen können.

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          Die beiden Zeremonien begannen innerhalb einer einzigen Stunde. Am Samstag legte der neue spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez vor König Felipe VI. seinen Amtseid ab. Damit ist der dritte sozialistische Regierungschef des Landes im Amt. Nur eine halbe Stunde später wurde im historischen Präsidentenpalast die neue katalanische Regionalregierung vereidigt – fast ein halbes Jahr nach den Wahlen in Katalonien. Die fast gleichzeitigen Termine waren Zufall, aber beide Ereignisse bieten die Chance, dass die Politik in Madrid wie in Barcelona wieder Bewegung kommt.

          Hans-Christian Rößler
          Politischer Korrespondent für die Iberische Halbinsel und den Maghreb mit Sitz in Madrid.

          Der neue katalanische Regionalpräsident Quim Torra wandte sich in seiner Regierungserklärung direkt an Sánchez. „Lassen Sie uns reden, Risiken eingehen und von Regierung zu Regierung verhandeln, weil sich dieser Zustand nicht fortsetzen kann“, verlangte Torra. Sánchez hatte in der Debatte über seinen Misstrauensantrag angekündigt, als spanischer Ministerpräsident bald mit der katalanischen Regionalregierung einen Dialog zu beginnen und die Beziehungen zu normalisieren. Er hatte gleichzeitig aber keinen Zweifel daran gelassen, dass die Region ein Teil Spaniens bleiben werde. Torra bekräftigte am Samstag den Plan, Katalonien in eine unabhängige Republik zu verwandeln.

          Sánchez muss auf die katalanischen Separatisten zugehen. Ohne die Stimmen der Abgeordneten katalanischen ERC und Pdecat hätte er am Freitag keine Mehrheit für seien Misstrauensantrag gegen Mariano Rajoy gehabt. In der Debatte fiel auf, dass Sánchez darauf verzichtete, Torra einen „Rassisten“ zu nennen, wie er es zuvor getan hatte. Beim politischen Brückenbauen könnten jetzt die katalanischen Sozialisten (PSC) helfen, die Sánchez bei der Bildung seiner neuen Regierung in Madrid berücksichtigen wird.

          Eine neue Epoche für Katalonien? Der neue katalanische Regierungschef Quim Torra (r.) mit seinem neuen Wirtschaftsminister Pere Aragones in Barcelona
          Eine neue Epoche für Katalonien? Der neue katalanische Regierungschef Quim Torra (r.) mit seinem neuen Wirtschaftsminister Pere Aragones in Barcelona : Bild: EPA

          Im vergangenen Herbst hatte sich der katalanische Regionalverband intensiv darum bemüht, die Krise zu entschärfen. Früher stellten die katalanischen Sozialisten sogar einmal den Regierungschef in Barcelona. Die PSC ist in Katalonien verwurzelt und fühlt sich zugleich der Einheit Spaniens verpflichtet.   

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