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Frist der Regierungspartei : Mugabe soll bis Montag zurücktreten

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Zimbabwes 93 Jahre alter Präsident Robert Mugabe Bild: AFP

Bislang hat Zimbabwes Langzeitpräsident Robert Mugabe den Rücktritt verweigert. Nun hat seine Partei ihn als Vorsitzenden entmachtet – und ihm eine Frist gesetzt.

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          Nach dem Militärputsch in Zimbabwe ist das politische Schicksal von Präsident Robert Mugabe offenbar besiegelt. Wie der britische Sender BBC berichtet, hat die Regierungspartei den Präsidenten am Sonntag als Parteivorsitzenden abgesetzt und an seiner Stelle den von Mugabe kürzlich gefeuerten Vizepräsidenten Emmerson Mnangagwa eingesetzt.

          Die Regierungspartei Zanu-PF setzte Mugabe am Sonntag zudem eine Frist: Sollte er bis Montag nicht vom Präsidentenamt zurücktreten, werde ein Verfahren zur Amtsenthebung eingeleitet, erklärte ein Parteivertreter am Sonntag in Harare. Zuvor hatte die britische Zeitung „Guardian“ berichtet, das Parlament wolle am Dienstag zusammentreten und dann wohl ein Amtsenthebungsverfahren einleiten, sollte Mugabe nicht selbst zurücktreten.

          Das Führungsgremium der Zanu-PF schloss auch Mugabes Ehefrau Grace aus der Partei aus. Im gegenwärtigen Machtkampf spielt sie eine Schlüsselrolle: Kritiker vermuteten, dass Mugabe mit Mnangagwas Entlassung seine Frau Grace als Nachfolgerin im Präsidentenamt in Stellung bringen wollen. Die Entlassung hatte einen Machtkampf ausgelöst, in dessen Verlauf die Armee den 93 Jahre alten Präsidenten vergangene Woche unter Hausarrest stellte.

          Die Absetzung Mugabes als Parteichef war bereits erwartet worden. Das Zentralkomitee der Zanu-PF wollte am Sonntagvormittag zusammentreten, um über die Zukunft Mugabes zu beraten und damit eine Entscheidung der Regionalverbände bestätigen.

          Am Freitag hatten sich neun der insgesamt zehn Regionalverbände der Zanu-PF für eine Ablösung des langjährigen Parteichefs Mugabe ausgesprochen. Auch der Jugendverband der Partei hatte sich am Wochenende gegen Mugabe gestellt, der Zimbabwe seit der Unabhängigkeit 1980 regiert.

          Mugabe hatte das ehemalige Rhodesien 1980 in die Unabhängigkeit von der Kolonialmacht Großbritannien geführt. Er war zunächst Regierungschef, bevor er 1987 Präsident wurde. Seine Gegner werfen ihm einen autoritären Regierungsstil vor und machen ihn für die grassierende Misswirtschaft verantwortlich. Am Samstag waren in Simbabwe zehntausende Menschen für Mugabes Rücktritt auf die Straße gegangen.

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