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Regierungskrise in Schweden : Untergang im Norden

Magdalena Andersson, am 11. November 2021 Bild: EPA

Der Untergang der rot-grünen Minderheitsregierung droht dem Ansehen Schwedens zu schaden. Es wird Zeit, dass die Parteien Antworten finden auf den Aufstieg der Rechtspopulisten im Land.

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          Der 10. August 1628 ist in die schwedischen Geschichtsbücher eingegangen. Es war der Tag der Jungfernfahrt der Vasa, des Stolzes der königlichen Marine. Das Schiff sank schon nach wenigen Minuten, heute steht das Wrack in einem Museum. Der 24. November 2021 wird auch in die Geschichtsbücher eingehen. An diesem Tag wurde Magdalena Andersson als Ministerpräsidentin bestätigt und trat nur gut sieben Stunden später zurück. So wie die Jungfernfahrt der Vasa war auch ihre Wahl lang erwartet worden, der ersten Frau im Ministerpräsidentenamt. Da sie noch nicht beim König war und ihre Regierung vorgestellt hatte, war sie genau genommen noch nicht mal richtig im Amt gewesen. Ihre rot-grüne Minderheitsregierung ist an der Kaimauer vertäut untergegangen. Und auch dieser Untergang droht dem Ansehen Schwedens zu schaden. Selbst der Parlamentspräsident drückte sein Bedauern über diesen Tag aus.

          Das Königreich wird seit Langem bewundert. Nicht nur weil es so schön ist. Sondern auch weil es sich rasend schnell modernisiert hat und bei politischen und gesellschaftlichen Debatten stets ein paar Schritte voraus schien. Auch die Fähigkeit der Parteien wurde bewundert, immer wieder Kompromisse zu finden und zusammenzuarbeiten. Das war gemeinsam mit speziellen Abstimmungsregeln im Parlament die Grundlage dafür, dass Minderheitsregierungen das Land stabil führen konnten. Meist mit Sozialdemokraten an der Macht. Nun aber hat eine Partei alles ins Wanken gebracht: die Schwedendemokraten. Von acht Parteien im Parlament ist sie die drittstärkste. Es wird Zeit, dass die anderen Antworten finden auf den Aufstieg der Rechtspopulisten.

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