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Regierungsblockade : Kommt jetzt ein spanischer Salvini?

Pedro Sanchez (l), amtierender Ministerpräsident von Spanien, und Pablo Iglesias, Chef der linken Partei Podemos, sprechen bei einer Sitzung Anfang Juli im Abgeordnetenhaus. Bild: dpa

In Spanien drohen die vierten Wahlen in vier Jahren – außer, die Parteien einigen sich ohne königliche Parlamentsauflösung. Von der Regierungskrise können schon jetzt andere Akteure profitieren.

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          Pedro Sánchez gibt nicht auf. Er denke nicht daran, „das Handtuch zu werfen“, sagte der Vorsitzende der sozialistischen PSOE-Partei, kurz nachdem seine Wiederwahl im Parlament zum zweiten Mal gescheitert war. Er forderte die konservative Volkspartei (PP), die rechtsliberale Ciudadanos-Partei und Unidas Podemos dazu auf, mit ihm zu verhandeln, um „andere Wege zu suchen, die Blockade zu überwinden“.

          Hans-Christian Rößler

          Politischer Korrespondent für die Iberische Halbinsel und den Maghreb mit Sitz in Madrid.

          Doch das Verhältnis zwischen Sánchez und dem Podemos-Vorsitzenden Pablo Iglesias scheint nicht mehr zu retten zu sein. Podemos hatte das Koalitionsangebot von Sánchez ausgeschlagen und sich am Donnerstag der Stimme enthalten. Für den PSOE-Vorsitzenden ist diese Niederlage besonders bitter, denn Iglesias hatte ihm 2016 schon einmal die Gefolgschaft verweigert und damit eine linke Regierung verhindert. „Podemos hat den Schritt zu einer Koalitionsregierung versperrt. Es gibt keinen Weg mehr in diese Richtung“, sagte die amtierende Ministerpräsidentin Carmen Calvo, die für die PSOE die Verhandlungen mit Podemos geführt hatte.

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