https://www.faz.net/-gpf-92sp9

Regierungsbildung : Kubicki sieht Chance für Jamaika von 50 Prozent

  • Aktualisiert am

FDP-Vize Wolfgang Kubicki Bild: AFP

Der FDP-Vize sieht noch viele Hürden für eine Koalition. Damit es klappt, gibt er Grünen und Union jeweils einen Rat.

          1 Min.

          Kurz vor Beginn der Sondierungsgespräche über eine mögliche Jamaika-Koalition gibt FDP-Vize Wolfgang Kubicki einem Bündnis mit Union und Grünen eine Chance von 50 Prozent. „Das ist meine persönliche Witterung“, sagte der Kieler Fraktionschef der Deutschen Presse-Agentur. In die am Mittwoch beginnenden Gespräche gehe er ohne Erwartungen, weil er nicht enttäuscht werden wolle. Er hoffe, dass Vorurteile ansatzweise abgebaut und Grundlagen für vertrauensbildende Maßnahmen gelegt werden können.

          Für den Fall eines Scheiterns von Jamaika sagte Kubicki, eine CDU-geführte Minderheitsregierung sei weder wünschenswert noch wahrscheinlich. „Wenn Jamaika nichts wird, kann ich mir nicht vorstellen, dass sich die SPD verweigern könnte.“

          Auf die Frage nach den größten Hindernissen für Jamaika hob Kubicki die unterschiedlichen Kulturen der beteiligten Parteien hervor. „Aus meiner Erfahrung besteht eines der größten Probleme darin, dass viele Grüne dazu neigen, Diskussionen nicht rational zu führen, sondern moralisch“, sagte Kubicki. „Außerdem gibt es in Ländern wie Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen Grüne, die der angenehmen Rationalität der Grünen in Schleswig-Holstein nicht entsprechen.“

          Von herausragender Bedeutung für einen Erfolg sei die Frage, ob die Chemie stimmt und Vertrauen entstehen kann, sagte Kubicki. Es sei unproduktiv, schon bei Sondierungen in Kompaniestärke anzutreten. „Vor allem bei den Grünen kann ich mir gut vorstellen, dass der eine A und der andere B sagt, da sie ja im Prinzip aus zwei Parteien bestehen, die einander ja nicht grün sind.“

          Auf Unionsseite erwarte er inhaltliche Flexibilität, sagte Kubicki. „Es ist beeindruckend, in welcher Geschwindigkeit die CSU in der Lage ist, alle Positionen zu vertreten, wenn es aus ihrer Sicht ihr oder dem Freistaat Bayern dient.“ Bei der CDU habe er das Gefühl, es gebe keine Position mehr, die nicht veränderbar wäre. „Mit CDU und CSU kann man schnell zu Lösungen kommen, man muss nur darauf achten, dass sie diese dann auch einhalten.“

          Verwerfungen sehe er auch bei der CSU: „Eine Gruppe will Seehofer so schnell wie möglich ablösen, eine andere will ihn noch bis zum Abschluss der Verhandlungen behalten, weil er dann das Ergebnis gegenüber der eigenen Partei verantworten muss und wiederum andere wollen ihn darüber hinaus behalten.“ Das belaste die Gespräche zusätzlich. „Und bei der CDU wird nach der Wahl in Niedersachsen erneut die Frage aufkommen, ob die Kanzlerin noch für Wahlerfolge stehen kann.“

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          Laschet tut derzeit, was er angekündigt hat: nicht polarisieren, nicht übertreiben, nicht entzweien.

          Die drei Kanzlerkandidaten : Laschet in der Defensive

          Wahlkämpfe in der Bundesrepublik sind keine Charisma-Märkte. Es gewinnen Koalitionen. Trotzdem muss Laschet für sich werben. Und raus aus dem „Schlafwagen“.

          Olympiasiegerin im Weitsprung : Der Goldengel

          In einem an Spannung kaum zu überbietenden Wettkampf springt Malaika Mihambo im letzten Versuch exakt sieben Meter weit. Drei Zentimeterchen Vorsprung reichen ihr zum Olympiasieg.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.