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Erste Runde ohne Ergebnis : Regierungsbildung in Italien kommt nicht voran

Bild: dpa

Bei der Parlamentswahl in Italien gab es zwei Sieger. Aber keiner hat eine regierungsfähige Mehrheit. Und auch nach der ersten offiziellen Gesprächsrunde über eine Regierungsbildung geht das Kräftemessen zwischen den Fünf Sternen und der Lega weiter.

          Einen Monat nach der Wahl in Italien hat die erste Gesprächsrunde über eine Regierungsbildung kein Ergebnis gebracht – und das Armdrücken zwischen den Fünf Sternen und der Lega geht weiter. Staatspräsident Sergio Mattarella empfing am Donnerstag die Vertreter der größeren Parteien, um die Möglichkeiten einer Regierungsbildung auszuloten.

          Anna-Lena Ripperger

          Redakteurin in der Politik.

          Erschwert wird diese sowohl durch jene, die unbedingt regieren wollen – wie Fünf-Sterne-Chef Luigi di Maio und Lega-Vorsitzenden Matteo Salvini – als auch durch jene Partei, die eine Regierungsbeteiligung seit ihrer Wahlniederlage kategorisch ausschließt: Der Partito Democratico (PD), der noch geschäftsführend regiert, will sich nach der heftigen Wahlniederlage am 4. März in der Opposition regenerieren. Mit einem Stimmenanteil von 19 Prozent wurde der PD nach den Fünf Sternen mit knapp 33 Prozent zwar zweitstärkste Einzelkraft. Doch das Mitte-rechts-Bündnis um die Lega und Silvio Berlusconis Forza Italia kam zusammen auf gut 37 Prozent, der PD verlor im Vergleich zu den Wahlen 2013 fast sieben Prozentpunkte.

          Nach seinem Treffen mit dem Staatspräsidenten forderte der geschäftsführende Parteivorsitzende Maurizio Martina das Mitte-rechts-Bündnis und die Fünf-Sterne-Bewegung denn auch heraus, „einen Vorschlag zur Regierungsbildung zu machen“. Mattarella hatte am Mittwoch seine Konsultationen mit den Präsidenten der beiden Parlamentskammern und den Vertretern der kleineren Parteien begonnen. Am Donnerstag folgten die großen Parteien, neben PD und Forza Italia auch die rechte Lega und die Fünf Sterne.

          Die wollen beide regieren, doch alleine hat keine die dafür nötige Mehrheit, die Lega nicht einmal zusammen mit den anderen Parteien des Mitte-rechts-Bündnisses. Und beide Parteien beanspruchen für sich das Recht, den Ministerpräsidenten zu stellen. Fünf-Sterne-Chef Luigi di Maio hatte am Dienstag der Lega wie auch dem PD unter bestimmten Bedingungen – wie etwa dem Verzicht auf die Zusammenarbeit mit Silvio Berlusconi und dessen Forza Italia – eine Koalition in Aussicht gestellt. Dieses Angebot wiederholte di Maio am Donnerstag nach seinem Gespräch mit Mattarella.

          Und Matteo Salvini zeigte sich aufgeschlossen: Eine neue Regierung müsse das Mitte-rechts-Bündnis sowie die Fünf Sterne einschließen, alles andere seien „vorübergehende oder behelfsmäßige Lösungen.“ Die Lega werde alles tun, „um eine Regierung zu bilden, die fünf Jahre hält“. Neuwahlen wolle seine Partei vermeiden, aber sie fürchte sie auch nicht.

          Staatspräsident Mattarella kündigte am Donnerstagabend erst einmal an, dass die erste Runde der Regierungsgespräche ohne Ergebnis Zu Ende gegangen war. Er kündigte für kommende Woche eine zweite an. Bis dahin müssen die beiden selbsternannten Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten, Matteo Salvini und Luigi di Maio, ausloten, ob sie tatsächlich eine Koalition bilden wollen – und wer sich in dieser zu welchen Zugeständnissen durchringen kann. Denn am Ende kann nur einer neuer Ministerpräsident Italiens werden.

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