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Kulturkampf in Polen : Der rechte Antreiber im polnischen Regierungslager

Rechter Rebell im Regierungslager: Polens Justizminister Zbigniew Ziobro Bild: Imago

In Polens Regierungslager wird gestritten wie nie. Justizminister Zbigniew Ziobro treibt „zu weiche“ Kollegen vor sich her. Er gilt als Kopf der polnischen Justizreformen – und ist selbst von PiS-Chef Kaczynski kaum zu bändigen.

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          Jaroslaw Kaczynski, als Chef der Regierungspartei PiS der ungekrönte Herrscher Polens, ist kein Freund der sozialen Medien. Umso bedeutsamer war es, als er in privat gehaltenen Tweets im Urlaub zu sehen war. Der Absender war Joachim Brudzinski, bis 2019 PiS-Innenminister, heute Europa-Abgeordneter. Seine Fotos zeigen den Parteichef an Bord einer Yacht, unterwegs in der Schilflandschaft des Stettiner Haffs. „Wie jedes Jahr hat Jaroslaw Kaczynski seine Insel und seine Herde inspiziert“, lautet der Text dazu. Auf einem der Bilder ist aus der Ferne ein Rind zu sehen, womöglich ein Wisent, informell das Wappentier Polens. In einem weiteren Tweet deutet Brudzinski an, der Parteichef habe einen seit Jahren verfolgten Plan verwirklicht und eine Insel im Haff gepachtet. So ist es dem aus Stettin stammenden Brudzinski gelungen, Kaczynski von der Schönheit der deutsch-polnischen Grenzregion an der Oder zu überzeugen. Das dürfte seinen Ruf als wahrscheinlicher Kronprinz des Parteichefs festigen.

          Gerhard Gnauck

          Politischer Korrespondent für Polen, die Ukraine, Estland, Lettland und Litauen mit Sitz in Warschau.

          In Kaczynskis Urlaubszeit – die Tweets datieren vom 29. August – tanzten die Mäuse in Warschau auf den Tischen. Doch inzwischen ist die Katze zurückgekehrt: Der Parteichef ist wieder in der Hauptstadt. Es gibt einiges zu regeln. Zwar konnte die „Vereinigte Rechte“, wie sich das Regierungslager nennt, am 12. August den (knappen) Sieg ihres Kandidaten Andrzej Duda in der Präsidentenwahl feiern. Doch unerwartet deutlich traten danach die Konflikte im Lager hervor. Die Gegenspieler sind dabei Ministerpräsident Mateusz Morawiecki und Justizminister Zbigniew Ziobro. Dabei geht es teils um politische Themen und Differenzen, teils um Einfluss im Regierungsapparat und in den staatsnahen Konzernen, wo man Gefolgsleute auf lukrative Posten bringen kann.

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