https://www.faz.net/-gpf-75w2u

Referendum : Österreich stimmt für  Wehrpflicht

  • Aktualisiert am

Keine Berufsarmee: Die Mehrheit der Österreicher spricht sich in einem Referendum für die Beibehaltung der Wehrpflicht aus. Bild: dpa

Die Österreicher haben sich in einem Referendum klar für die Beibehaltung der Wehrpflicht ausgesprochen. Erste Hochrechnungen deuten auf eine herbe Schlappe für die regierenden Sozialdemokraten hin.

          Junge Männer müssen in Österreich auch weiterhin zum Militär: Bei einem Referendum sprachen sich am Sonntag nach ersten Hochrechnungen etwa 60 Prozent für die Beibehaltung von Wehrpflicht und Zivildienst aus, wie das Meinungsforschungsinstitut SORA ermittelte. Insgesamt gaben knapp über die Hälfte der 6,3 Millionen Wahlberechtigten ihre Stimme ab. Damit war die Wahlbeteiligung deutlich höher als zunächst erwartet. Mit einem ersten vorläufigen Endergebnis wurde am Sonntagabend gerechnet. Eine bundesweite Volksbefragung gab es in Österreich zuvor noch nie.

          Eine Beibehaltung der Wehrpflicht von sechs Monaten bedeutet eine herbe Schlappe für die sozialdemokratische Kanzlerpartei SPÖ: Nachdem sie in den vergangenen Jahrzehnten strikt für die Wehrpflicht eingetreten ist, gab es vor zwei Jahren einen rasanten Kurswechsel. Seitdem setzt sich die Partei - mit Hilfe der auflagenstarken Boulevardzeitung „Kronen Zeitung“ - für die Einführung eines Berufsheeres und eines freiwilligen Sozialjahres ein. Diesem Anliegen schlossen sich auch die Grünen an.

          Erfolg für die ÖVP

          Einen Erfolg mit der Befragung konnte dagegen die konservative Koalitionspartei ÖVP verbuchen. In zahlreichen Debatten plädierte die Partei gemeinsam mit der rechten FPÖ für die Beibehaltung von Wehrpflicht und Zivildienst. Die Partei BZÖ, die aus der FPÖ des gestorbenen Rechtspopulisten Jörg Haider hervorging, hatte zum Boykott der Abstimmung aufgerufen. Die Konzepte beider Regierungsparteien seien nicht ausgereift genug. Die ÖVP kündigte an, nach einem positiven Wahlausgang Konzepte für eine Heeresreform auf den Tisch zu legen.

          Das Ergebnis des Referendums ist für die Regierung rechtlich nicht bindend. SPÖ und ÖVP verpflichteten sich vor der Wahl, das Ergebnis trotzdem umzusetzen. Beobachter meinen, dass die Parteien mit ihren starken Kampagnen bereits um die ersten Stimmen für die im Herbst geplante Parlamentswahl kämpfen. Das Endergebnis inklusive aller Briefwahl-Stimmen soll am Montagnachmittag vorliegen.

          Weitere Themen

          Nur ein paar Meter vom Kindergarten entfernt

          Eurofighter-Absturz : Nur ein paar Meter vom Kindergarten entfernt

          Ein Schock für die Menschen in Nossentiner Hütte, ein Schock für die Luftwaffe: Was über den Absturz der Eurofighter bislang bekannt ist – und wie die Bevölkerung reagiert. Ein Besuch vor Ort.

          Mexikanische Nationalgarde fängt Flüchtlinge ab Video-Seite öffnen

          Trumps Druck zeigt Wirkung : Mexikanische Nationalgarde fängt Flüchtlinge ab

          Dramatische Szenen an Mexikos Grenze: Flüchtlinge aus Zentralamerika versuchen, den Rio Bravo zu überqueren und in die Vereinigten Staaten zu kommen, werden aber von mexikanischen Nationalgardisten abgefangen. Der Druck von Präsident Trump hat Wirkung gezeigt: Mexiko will mit fast 15.000 Polizisten und Soldaten an seiner Nordgrenze die ungeregelte Einwanderung nach Nordamerika bremsen.

          Topmeldungen

          Eurofighter-Absturz : Nur ein paar Meter vom Kindergarten entfernt

          Ein Schock für die Menschen in Nossentiner Hütte, ein Schock für die Luftwaffe: Was über den Absturz der Eurofighter bislang bekannt ist – und wie die Bevölkerung reagiert. Ein Besuch vor Ort.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.