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Rede vor UN : Maas wirbt für Zusammenarbeit

Heiko Maas am Mittwoch bei seiner Rede in der UN Bild: AP

Heiko Maas setzt bei der UN-Vollversammlung in New York einen bewussten Kontrapunkt zu Präsidenten wie Trump, Putin oder Erdogan. Besonders stolz ist er auf seine „Allianz für den Multilateralismus“.

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          Teamwork und ein langer Atem in der Außenpolitik – für diese Grundsätze hat der deutsche Außenminister Heiko Maas vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen geworben. Maas gebrauchte vor den UN die Begriffe „Multilateralismus“ und „Nachhaltigkeit“ dafür und setzte damit, ohne den amerikanischen Präsidenten Donald Trump und seine „America first“-Maxime ausdrücklich zu nennen, einen bewussten Kontrapunkt zu dessen außenpolitischen Ansichten. Maas sagte etwa, nachhaltige Außenpolitik setze „auf tragfähige Abkommen“, statt „auf schnelle Deals“. Und er ergänzte, „wer sein Land liebt, der setzt auf Zusammenarbeit“.

          Johannes Leithäuser

          Politischer Korrespondent in Berlin.

          Das Motiv für eine an langfristigen Erfolgen und vielfältigen Kooperationen orientierte Außenpolitik fand Maas in praktischen Beispielen – im Nahen Osten, in Afghanistan und in der Region südlich der Sahara; er fand es aber auch in der deutschen Vergangenheit. Gerade Deutschland, das „vor 80 Jahren Brandstifter und Zerstörer in Europa und der Welt“ gewesen sei, müsse heute „in besonderer Weise Verantwortung für eine Ordnung übernehmen, die den Frieden sichert“. Außerdem habe Deutschland in den sieben Jahrzehnten seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges „wie kaum ein anderes Land“ von einer „regelbasierten Ordnung“ profitiert; die Lehre aus der deutschen Geschichte laute „nie mehr allein“.

          Maas‘ flammendes Plädoyer für einen multilateralistischen, verlässlichen außenpolitischen Ansatz hätte in der Woche der UN-Generalversammlung, in der weit mehr als 100 Staatschefs, Regierungschefs und Außenminister an das Rednerpult im goldgrünen Versammlungssaal treten, für sich kaum ein nachhaltiges Echo gefunden, hätte sie erstens nicht als Kontrastprogramm zur unilateralen Unberechenbarkeit der amerikanischen Außenpolitik gewirkt und wäre sie zweitens nicht von einer offenen Konferenz begleitet worden, zu der der deutsche Außenminister an diesem Donnerstag die Staaten der Welt eingeladen hat.

          Vor mehr als einem Jahr schon hatte Maas gegen die egozentrischen außenpolitischen Aktionen Trumps oder der Präsidenten der Türkei und Russlands die Idee einer „Allianz für den Multilateralismus“ gestellt; gemeinsam mit seiner kanadischen Kollegin Chrystia Freeland suchte er einen Kreis von kooperationswilligen Gleichgesinnten aufzubauen. Lange schien diese theoretisch von vielen gutgeheißene Idee an praktischen Einwänden und Interessengegensätzen zu scheitern. Unterdessen aber entwickelten die deutschen Diplomaten einen Mechanismus, der doch für viele Staaten attraktiv genug erscheint, um sich in einer solchen multilateralen Allianz sehen zu lassen.

          Die Konferenz am Donnerstag, zu der auch der französische Außenminister Jean-Yves Le Drian als zweiter Gastgeber einlädt, präsentiert ein halbes Dutzend außenpolitischer Grundsorgen, von der Cybersicherheit über die Bedrohung der Pressefreiheit bis hin zu Begrenzungsgeboten für autonome Waffensysteme.

          In der multilateralen Allianz sind alle Staaten willkommen, die sich in mindestens einer dieser Disziplinen engagieren und entsprechende Aktionspapiere unterzeichnen wollen. Am Mittwochabend verkündete Maas stolz, mehr als 50 Außenministerkollegen hätten mittlerweile ihre Teilnahme an dem Ereignis angekündigt.

          Dass dieser Ansatz an Popularität gewonnen hat, hält der Urheber Maas auch dem deutschen Engagement im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen zugute. Seit einem Dreivierteljahr hat Deutschland dort einen der 10 nichtständigen Sitze inne und bemüht sich, Aufmerksamkeit auf Themen zu lenken, die nicht zum üblichen Krisengeschäft des Gremiums gehören. Auf deutsches Betreiben hin fand etwa eine Debatte zum Thema Klimawandel und Sicherheit statt, ein anderes Anliegen war die Rolle von Frauen in bewaffneten Konflikten – sowohl ihr Leid als Opfer von Kriegsgewalt und Missbrauch, als auch ihr Erfolg als Vermittler und Stimme der Vernunft. Maas behauptete vor den Delegierten der UN-Vollversammlung, „ein stabiler Frieden ist um ein Drittel wahrscheinlicher, wenn Frauen am Prozess beteiligt sind; Deutschland setze sich daher „für mehr Peacekeeperinnen ein“.

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